Petitionsausschuss in Kreuzberg

Bauen

24 247 Unterschriften kamen für die Petition zusammen. | Foto: Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck

Petition gegen Bauprojekt

Kreuzberg. Die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck hat für eine Petition gegen den geplanten Bau von sieben Hochhäusern am Park am Gleisdreieck exakt 24 247 Unterschriften sammeln können. Die übergaben die Aktiven jetzt den Bezirksverordneten, damit sie das Bauvorhaben stoppen. Im neuen Jahr wird der Bebauungsplan "Urbane Mitte" in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und in den Ausschüssen beraten. Mit der Übergabe der Petition wollte die Aktionsgemeinschaft noch einmal ein deutliches Zeichen...

Kreuzberg
15.12.23
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Ulrike Kiefert

Politik

Beschwerden und Vorschläge

Berlin. Der CDU-Abgeordnete Maik Penn ist zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Abgeordnetenhaus gewählt worden. Bürger können sich bei Problemen mit ihrer Beschwerde oder Vorschlägen an den Petitionsausschuss wenden, wenn sie zum Beispiel mit Behördenentscheidungen nicht einverstanden sind. Beim Petitionsausschuss wurden in der vergangenen Wahlperiode 7800 Eingaben eingereicht, die vor allem das Ausländerrecht, Verkehr, Justiz und Umwelt betrafen. Bei den Beschwerden ging es auch oft um...

Mitte
02.02.22
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Dirk Jericho

Politik

Mehr Beschwerden im Corona-Jahr
Bericht des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses liegt jetzt vor

Obwohl der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses wegen Corona weniger Sitzungen abhielt, gab es 2020 mehr Eingaben als in den Vorjahren. Das geht aus dem veröffentlichten Abschlussbericht des Petitionsausschusses für 2020 hervor. Mit 1653 Eingaben und 2258 ergänzenden Zuschriften verzeichnete der Petitionsausschuss einen deutlichen Anstieg an Petitionen. Das sind fast 200 Petitionen (13 Prozent) mehr als 2019. Das liegt auch daran, dass immer mehr Menschen den einfachen und schnellen Weg...

Mitte
21.05.21
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Dirk Jericho

Verkehr

Zwei Autos halten in zweiter Reihe und der Bus kommt entgegen eine typische Situation auf der Oranienstraße.

Mit Tempo 30 gegen die Verkehrsanarchie: Lokaltermin wegen Chaos auf der Oranienstraße

Kreuzberg. Wenn die Zusage eingehalten wird, müssten in den kommenden Tagen auf der Oranienstraße ein paar Schilder ausgetauscht werden. Dann soll auch im Abschnitt zwischen Heinrichplatz und Skalitzer Straße Tempo 30 gelten. Bisher waren dort, anders als in Richtung Oranienplatz, 50 Kilometer pro Stunde erlaubt. Die durchgehend reduzierte Geschwindigkeit war eine Forderung einer Initiative von Anwohnern und Gewerbetreibenden. Wenn auch nicht die Wichtigste. Sie wurde aber prompt erfüllt–...