Richterin

Beiträge zum Thema Richterin

Bauen

Die Sympathisanten der Rigaer 94 können bisher zufrieden sein. Bisher scheiterte eine Räumung, etwa des Lokals Kadterschmiede vor Gericht. | Foto: Thomas Frey

Weiter keine Räumung: Klage gegen Rigaer94 scheitert an fehlender Vollmacht

Friedrichshain/Mitte. Das Berliner Landgericht hat am 2. Februar Räumungsklagen in zwei Verfahren gegen das linksautonome Hausprojekt in der Rigaer Straße 94 abgewiesen. Zumindest vorerst. Beim einen ging es um die seit dem Polizeieinsatz vom Sommer 2016 bekannten Räume der "Kadterschmiede", die seit mehr als drei Jahren als Lokal und Werkstatt genutzt werden. Daran wird sich zunächst nichts ändern, denn der Richter erließ ein sogenanntes Versäumnisurteil. Der Grund für diese Entscheidung: Der...

Friedrichshain
02.02.17
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Thomas Frey

Politik

Paula Riester (rechts) bei ihrem Abschied zusammen mit BVV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne). | Foto: Thomas Frey

Wechsel zum Gericht: Paula Riester verlässt die BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Paula Riester, bisher eine der beiden Sprecherinnen der Fraktion Bündnis90/Grüne in der BVV legt ihr Mandat im Bezirksparlament nieder. Der Grund dafür ist ihr beruflicher Aufstieg. Die 31-Jährige wird Richterin und in dieser Funktion darf sie nicht gleichzeitig ein politisches Wahlamt ausüben. Paula Riester war seit 2008 Mitglied der BVV, 2011 wurde sie Fraktionsvorsitzende. Sie sei eine "Allzweckwaffe" und ein "Ruhepool" gewesen, meinte ihr Co-Sprecher Jonas Schemmel...