SPD in Bezirk Reinickendorf

Politik

VOR 30 JAHREN IN DER DDR: ERSTE FREIE VOLKSKAMMER-WAHL
Alexander Kulpok diskutiert diese Ereignisse mit Karl-Heinz Baum, dem langjährigen Korrespondenten der Frankfurter Rundschau in der DDR

Am 18. März 1990 fand in der niedergehenden DDR die erste freie und geheime Wahl der Volkskammer statt. Mit vielen Überraschungen. Eindeutiger als erwartet erhielt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maizière die meisten Stimmen (40,8%). Die SPD kam mit nur 21,9% auf Platz zwei. Überraschend auch, dass sich der SPD-Spitzenkandidat Ibrahim Böhme und der Vorsitzende des CDU-Partners Demokratischer Aufbruch, Wolfgang Schnur, sich hernach als ehemalige Stasi-Spitzel entpuppten. Alexander...

Reinickendorf
17.02.20
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Nicole Borkenhagen

Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Charlottenburg
09.06.15
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Jana Tashina Wörrle

Politik

Musste wegen Brandes 2013 verlassen werden: Das Schulgebäude am Stolpmünder Weg. | Foto: CDU-Fraktion

SPD will Diskussion um Ellef-Ringnes-Standort mit rundem Tisch beenden

Heiligensee. In der Auseinandersetzung um den endgültigen Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Runden Tisch aller Beteiligten gefordert.Diesem Runden Tisch sollten laut SPD neben den Schulen in Heiligensee auch die Kitas in der Region angehören, da die dort betreuten Kinder schließlich später zu Grundschülern werden. Wie berichtet, hatte die Schulkonferenz in einer wegen eines Formfehlers ungültigen Abstimmung zunächst...

Heiligensee
20.05.15
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Christian Schindler

Politik

Ringen um die Ringnes-Schule

Heiligensee. Der endgültige Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule steht weiterhin nicht fest. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Mai teilte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) mit, dass die Schulkonferenz am Tag zuvor mit vier Stimmen für den Verbleib am jetzigen Standort, Im Erpelgrund, votiert hatte. Drei Stimmen plädierten für den Rückzug an den Standort Stolpmünder Weg, der wegen eines Brandes 2013 verlassen werden musste. Drei Mitglieder enthielten sich der Stimme....

Heiligensee
15.05.15
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Christian Schindler

Politik

Gilbert Collé, Andreas Geisel, Alexander Kulpok und Jörg Stroedter (v.l.) auf dem Podium im Kastanienwäldchen. | Foto: Christian Schindler

Die SPD diskutiert über die Zukunft der Residenzstraße

Reinickendorf. Eine Diskussion zur Entwicklung der Residenzstraße schloss am 18. März den Stadtteiltag des SPD-Abgeordneten und Kreisvorsitzenden seiner Partei, Jörg Stroedter, in der Gaststätte Kastanienwäldchen ab.Eines war dem neuen Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) sofort aufgefallen: "Der Mittelstreifen auf der Residenzstraße mag ja aus Gründen der Verkehrssicherheit sinnvoll sein, für die Geschäftsstraße ist er jedoch tödlich." Damit sprach Geisel, der Stroedter auf seiner...