Erste Meldung erfolgt im Juni 2017, passiert ist nichts

Berlins ältestes Autowrack steht in Tegel

Reinickendorf verfügt eventuell über eine zweifelhafte Sehenswürdigkeit: Berlins ältestes Autowrack.

Das findet zumindest der CDU-Bezirksverordnete Felix Schönebeck. So stehe auf dem Waldparkplatz des Landschaftsschutzgebietes Flughafensee seit knapp drei Jahren ein dunkelgrüner Van. Er hat kein Kennzeichen, die Scheinwerfer sind ausgebaut, eine Tür ist aufgebrochen.

Gemeldet wurde das Autowrack laut Schönebeck erstmals von der Bürgerinitiative Flughafensee am 23. Juni 2017. Laut Behörden wurde der Vorgang angeblich am 25. August 2017 erledigt. Es folgten erneut Meldungen, ohne dass das zuständige Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben in Lichtenberg tätig wurde. Zuletzt erfolgte eine Meldung am 31. Juli 2019. Der Fall wurde am 7. August wieder für erledigt erklärt. Passiert ist jedoch nichts.

Felix Schönebeck findet Verfahren zu umständlich

Schönebeck hatte bereits im Jahr 2018 den zwölf zuständigen Stadträten und dem Innensenator eine Änderung vorgeschlagen. Denn bisher ist es sehr umständlich und aufwendig für die Ordnungsbehörden die Fahrzeugverantwortlichen zu ermitteln und dann unter Fristsetzung zur Beseitigung aufzufordern.

Geht es nach ihm sollen in Fällen, in denen die Fahrzeugverantwortlichen ihrer Pflicht nicht nachkommen und nicht unmittelbar erreichbar sind, die Fahrzeuge umgesetzt oder abgeschleppt werden. Dabei soll immer das mildeste und für den Halter kostengünstigste Mittel gewählt werden. Schönebeck schlägt weiterhin vor, dass einen zentraler Verwahrplatz eingerichtet wird und die Bezirke oder das Land Berlin Rahmenverträge mit Abschleppunternehmen schließen sollten. Eine Abholung des Fahrzeugs durch den Verantwortlichen wäre nach Schönebecks Vorstellung nur möglich, wenn dieser die Fahrzeugzulassung vorlegt und die entstandenen Kosten für die Ersatzvornahme durch die Ordnungsbehörden begleicht.

Antrag soll schnelles Abschleppen möglich machen

Schönebecks Antrag wurde einstimmig im März 2019 von der Bezirksverordentenversammlung angenommen. Danach soll „eine gesetzliche Neuregelung getroffen werden, die das Abschleppen, Umsetzen und Verwahren von Kraftfahrzeugen ohne amtliches Kennzeichen oder so genannten Abfallfahrzeuge innerhalb weniger Tage ermöglicht. Weiterhin soll das zuständige Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben personell ausreichend ausgestattet werden, um dem Aufkommen an solchen Fällen gerecht zu werden.“ Nun liegt der Ball beim Berliner Senat. Er hat auf den einstimmigen Beschluss der Bezirkspolitiker jedoch bisher nicht reagiert.

2017 hielt es weiteres Wrack die Behörden in Reinickendorf auf Trab:
"Beseitigung lässt auf sich warten"