BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Politik
Die drei CDU-Mitglieder im Bezirksamt mit ihren Ernennungsurkunden.
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Die Hängepartie hat ein Ende
Das Bezirksamt ist vollständig

Alle drei der CDU zustehenden Posten in der Verwaltungsspitze des Bezirks konnten am 12. Januar endlich besetzt werden. Auch die umstrittene CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner wurde gleich im ersten Wahlgang gewählt. Das Ergebnis für Emine Demirbüken-Wegner fiel allerdings knapp aus. Von 53 abgegebenen Stimmen entfielen 23 auf die CDU-Politikerin. Sie erzielte damit nur eine relative Mehrheit, da 16 Bezirksverordnete mit Nein stimmten. Gesichert wurde ihre Wahl vor allem durch 14...

  • Reinickendorf
  • 18.01.22
  • 73× gelesen
Leute
Junge Politikerinnen und Politiker mit Einfluss.  Klara Schedlich, Günes Keskin (beide B'90/Grüne) und David Jahn (FDP).
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Bei FDP, CDU und Grünen übernehmen frische Gesichter Verantwortung
Junge Leute mischen die Bezirkspolitik auf

Klara Schedlich (B‘90/Grüne) ist am 4. November berlinweit bekannt geworden, als die junge Reinickendorfer Abgeordnete bei der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses auf der Präsidialebene als Schriftführerin Platz nahm. Neben ihr eröffnete Alterspräsident Kurt Wanser (74, CDU) die neue Legislaturperiode. Schedlich (22) könnte locker als Enkelin des Kreuzberger Politik-Urgesteins Wansner durchgehen. Als jüngstes Mitglied des neuen Berliner Landesparlaments wurde sie mit in das...

  • Reinickendorf
  • 10.01.22
  • 118× gelesen
Politik
Diese "Hammer-Montage" hat zum Vertrauensverlust mit der CDU-Politikerin geführt. Sie wurde nach der BVV von der SPD-Fraktion Reinickendorf verschickt.

Gescheiterte Wahlversuche der CDU-Kandidatin drohen das politische Klima im Bezirk nachhaltig zu schädigen
Hängepartie um Emine Demirbüken-Wegner

Die Wahl von Emine Demirbüken-Wegner zur Stadträtin wird immer komplizierter. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 8. Dezember hielten sich die Ampelparteien und die CDU auf der anderen Seite gegenseitig vor, nicht aufeinander zugehen zu wollen. Auch die Wahl der zwei weiteren Mitglieder des Bezirksamts scheiterte daraufhin. Der Streitpunkt. Unionskandidatin Emine Demirbüken-Wegner ist für die Zählgemeinschaft aus SPD, B’90/Grüne und FDP so etwas wie ein rotes Tuch. Dies wird...

  • Reinickendorf
  • 22.12.21
  • 161× gelesen
Politik

BVV-Sitzungen im ersten Halbjahr 2022

Reinickendorf. Die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für das erste Halbjahr 2022 stehen fest. Getagt wird in der Regel am zweiten Mittwoch eines Monats, allerdings gibt es davon auch Ausnahmen. Die Termine im einzelnen sind am 12. Januar, 9. Februar, 16. März, 6. April, 11. Mai und 15. Juni. In welcher Form die Sitzungen stattfinden, hängt von der weiteren Entwicklung der Pandemie ab. tf

  • Reinickendorf
  • 18.12.21
  • 16× gelesen
Politik

Die Bezirksverordnetenversammlung hat 17 neue Ausschüsse

Reinickendorf. In der neuen fünf Jahre dauernden Legislaturperiode wird es in der Bezirksverordentenversammlung (BVV) insgesamt 17 Fachausschüsse geben – einen mehr als zuvor. Es gab Umbenennungen und zum Teil auch einen neuen inhaltlichen Zuschnitt. Der bisherige Haushalts-, beziehungsweise Hauptausschuss heißt jetzt Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften. Das Fachgremium für Gesundheit soll sich auch Gleichstellung kümmern, bei Soziales geht es auch um Teilhabe....

  • Reinickendorf
  • 16.12.21
  • 40× gelesen
Umwelt
Die besonderen blauen Straßenschilder in der Cité Foch werden nicht durch die üblichen weißen Straßenschilder ersetzt.

Zeugnis der deutsch-französischen Freundschaft
In der Cité Foch bleiben die Straßenschilder blau

Straßenschilder in blauer Farbe erinnern bis heute daran, dass Reinickendorf einst Teil der französischen Zone im damaligen West-Berlin war. Auch in der Cité Foch, dem einstigen Wohngebiet für die französischen Streitkräfte in Berlin und ihre Angehörigen, bestand die Gefahr, dass die Schilder irgendwann verschwinden. Nach dem Abzug der französischen Truppen ging die Cité Foch in den Besitz der bundeseigenen Immobilienverwaltung BImA über. Geplant ist aktuell eine Übergabe an das Land Berlin,...

  • Wittenau
  • 02.12.21
  • 48× gelesen
Politik
Emine Demirbüken-Wegner (links, zusammen mit dem CDU Kreisvorstand Reinickendorf) fiel mit ihrer Kandidatur als Stadträtin zwei Mal durch.

CDU Reinickendorf hält an ihrer Kandidatin fest
Stimmt die Ampel beim nächsten Mal für Emine Demirbüken-Wegner?

In ihrer Bewerbungsrede vor der anschließend missglückten Wahl skizzierte Emine Demirbüken-Wegner in der BVV einen sehr persönlichen Lebenslauf. Sie sei 1961 geboren, in dem Jahr, als die Bundesrepublik ein Anwerbeabkommen für damals sogenannte Gastarbeiter mit der Türkei geschlossen habe. Acht Jahre später kam die heutige CDU-Politikerin mit ihrer Familie nach Deutschland. Sie schilderte ihren Weg von der Schülerin ohne Sprachkenntnisse zur Germanistikstudentin, Journalistin,...

  • Reinickendorf
  • 01.12.21
  • 262× gelesen
Politik
Die künftigen Koalitionäre. Von links: Günes Keskin und Hinrich Westerkamp (Fraktionsvorsitzende der Grünen), Klara Schedlich und Mathias Adelhoefer (Kreisvorsitzende der Grünen), Jörg Stroedter (Kreisvorsitzender der SPD), Marco Käber (Fraktionsvorsitzender der SPD), Uwe Brockhausen (SPD, designierter Bürgermeister), Sibylle Meister (Bezirksvorsitzende der FDP), David Jahn (Fraktionsvorsitzender der FDP).
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Machtwechsel als Ende einer Ära
Geplantes Ampel-Bündnis präsentiert sich als "Zukunftsmodell"

SPD, B’90/Grüne und FDP wirkten fast euphorisiert, als sie am 3. November ihr Ampel-Bündnis vorstellten. Vom einem "Fortschrittsbündnis" wie von einem "Zukunftsmodell" war die Rede und das, was hier vereinbart worden sei, reiche über Reinickendorf hinaus. Das neue Bündnis beendet die CDU-Dominanz im Bezirk, die ein Vierteljahrhundert vorgeherrscht haht. Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf eine solche Dreier-Koalition geben und Uwe Brockhausen (SPD) neuer Bürgermeister werden. Die...

  • Reinickendorf
  • 10.11.21
  • 130× gelesen
Politik
Kerstin Köppen (CDU, links) nach ihrer Wahl zusammen mit dem designierten neuen SPD-Bürgermeister Uwe Brockhausen.

Die Arbeit begonnen
CDU-Politikerin Kerstin Köppen wurde mit großer Mehrheit als BV-Vorsteherin wiedergewählt

Seit 2019 leitet Kerstin Köppen die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. In dieser Zeit hat sie sich große Anerkennung für ihre Amtsführung erworben, was sich jetzt in der Wiederwahl der CDU-Politikerin niedergeschlagen hat. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV am Donnerstag, 4. November wurde Kerstin Köppen mit 47 Ja- , nur einer Nein-Stimme und einer Enthaltung als BV-Vorsteherin bestätigt. In ihrer Dankesrede würdigte Kerstin Köppen zunächst den Einsatz...

  • Reinickendorf
  • 06.11.21
  • 103× gelesen
Politik

Silbertaler für Mitglieder der alten Bezirksverordnetenversammlung

Wittenau. Im Rahmen eines Empfangs im Ratskeller am 26. Oktober wurden die Mitglieder der alten Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet. Dabei wurde ihr Einsatz nicht zuletzt für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gewürdigt. Zum Dank erhielten sie aus den Händen der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU, vierte von rechts/vordere Reihe) den Reinickendorfer Silbertaler.

  • Reinickendorf
  • 02.11.21
  • 59× gelesen
Leute
Die Berliner Landeswahlleiterin machte Andreas Otto kurzerhand zum Mitglied des Abgeordnetenhauses.

Landeswahlleiterin schickt Mandats-Brief an falsche Adresse
Wahlposse um falschen Otto

Andreas Otto (53) hat es inzwischen zu einiger Bekanntheit gebracht. Sogar überregionale Medien von Spiegel online bis zum Südwestrundfunk hätten sich bei ihm gemeldet, erzählt der Reinickendorfer FDP-Bezirkspolitiker. Ähnlich dürfte des seinem Namensvetter Andreas Otto (59) von den Grünen aus Pankow ergangen sein. Die beiden sind Opfer einer Verwechslung geworden, die das Berliner Wahlchaos um eine weitere Posse bereichert. Oder wie es Andreas Otto aus Reinickendorf formuliert: "Es hat...

  • Reinickendorf
  • 26.10.21
  • 42× gelesen
Politik
Uwe Brockhausen (58) hat  gute Chancen neuer Bürgermeister von Reinickendorf zu werden.

Die Zeichen stehen auf Ampelkoalition
SPD, Grüne und FDP in Reinickendorf wollen Zählgemeinschaft bilden

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

  • Reinickendorf
  • 22.10.21
  • 226× gelesen
Politik
David Jahn ist neuer FDPFraktionsvorsitzender in der BVV. Von seiner Partei sowie den Grünen wird es entscheidend abhängen, wer neuer Bürgermeister in Reinickendorf wird.

SPD strebt "Ampel"-Zählgemeinschaft an
Die Sitz- und Machtverhältnisse in Reinickendorf nach den BVV-Wahlen

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

  • Reinickendorf
  • 08.10.21
  • 712× gelesen
Verkehr
Zwischen Tegel und Spandau sollen weiter nur Ausflugsschiffe verkehren.

Deutliche Absage
BVG, Senat und Reedereien lehnen Fährverbindung zwischen Tegel und Spandau ab

Zwischen der Greenwichpromenade und der Altstadt Spandau wird keine Solarfähre im öffentlichen Nahverkehr verkehren und damit auch das Strandbad Tegel keine Haltestelle werden. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (B'90/Grüne) dem Bezirk mit. BVG und auch die Reedereien halten ebenfalls nichts von der Idee. Die Anregungen selbst stammen von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. Sie hatte sie im März beschlossen und darin das Bezirksamt ersucht, sich beim Senat über...

  • Tegel
  • 07.10.21
  • 455× gelesen
Politik
BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen.
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Ansprechpartner der Bürger und Bürgerinnen direkt vor Ort
Was ist und wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf?

"Ein Parlament ist nur so gut, wie es in der Bevölkerung verankert ist." Mit dieser Feststellung hat Kerstin Köppen (CDU), Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) seit 2019 und seit 20 Jahren BVV-Mitglied die Wähler in Reinickendorf aufgerufen, am 26. September die Bezirksverordnetenversammlung mit zu wählen. Die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin sind ein spezielles Konstrukt. Sie sind genau genommen nicht einmal ein richtiges Parlament, sondern ein Teil der...

  • Reinickendorf
  • 17.09.21
  • 84× gelesen
Politik
Das Speeddating fand im Thomas-Mann-Gymnasium statt.
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Zehntklässler befragten Vertreter der in der BVV vertretenen Parteien
Politisches Speeddating im Thomas-Mann-Gymnasium

Ein schnelles Kennenlernen, bei dem mögliche Gemeinsamkeiten und Sympathien abgeklopft werden: das ist Speeddating bekannt vor allem bei der Partnersuche. Im Thomas-Mann-Gymnasium haben die zehnten Klassen am 26. August auf diese Weise die Positionen von Politikern und ihrer Parteien vor den Wahlen am 26. September abgeklopft. Eingeladen waren Vertreter der sechs in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen. Sie wurden mit ebenso vielen Themen und damit Speeddating-Stationen...

  • Märkisches Viertel
  • 28.08.21
  • 207× gelesen
Politik

Gedenken an den Mauerbau

Frohnau. Anlässlich des 60. Jahrestags des Baus der Berliner Mauer werden Vertreter des Bezirksamtes und der BVV am Freitag, 13. August, um 16 Uhr Kränze am Gedenkkreuz Edelhofdamm/Ecke Oranienburger Chaussee niederlegen. Teilnehmen wird auch die Patenkompanie des Bezirks, die 7. Kompanie des Wachbataillons der Bundeswehr. tf

  • Frohnau
  • 07.08.21
  • 9× gelesen
Politik

BVV tagt wieder vor Ort

Wittenau. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird am Mittwoch, 11. August, im Ernst-Reuter-Saal im Rathaus Reinickendorf stattfinden. Die Teilnahme für Besucher bleibt aber eingeschränkt und nur nach Anmeldung möglich. Alle Informationen dazu finden sich unter www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenverammlung/. Wie bereits in den vergangenen Monaten wird es auch bei dieser Sitzung einen Livestream auf YouTube geben. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.08.21
  • 11× gelesen
Soziales

Solidarität mit Klinikpersonal

Reinickendorf. Die Bezirksverordentenversammlung (BVV) hat in einer Resolution ihre Solidarität mit den Klinikbeschäftigten zum Ausdruck gebracht. Anlass war eine von der Gewerkschaft ver.di organisierten Kundgebung der Berliner Krankenhausbewegung am 9. Juni. In der einstimmig angenommenen und von den Fraktionen Die Linke, CDU, SPD, B'90/Grüne und FDP eingebrachten Resolution heißt es, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kliniken während der Coona-Krise eine herausragende und...

  • Reinickendorf
  • 17.06.21
  • 4× gelesen
Sport
Im Strandbad Tegel soll eine neue Zeit beginnen.
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Der Bus lässt auf sich warten
Neustart im Strandbad Tegel ohne direkte Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr

Wegen der gesunkenen Corona-Zahlen beginnt in Berlin zu Pfingsten die Saison in den Frei- und Sommerbädern. Damit steht auch der Wiedereröffnung des Strandbads Tegel nichts mehr im Wege. Matina Naprushkina von der Betreibergesellschaft Strandbad Tegelsee gGmbH hatte erst vor Kurzem gegenüber der Berliner Woche noch einmal den Eröffnungstermin am Freitag, 21. Mai, bestätigt. Auch dem Bezirksamt seien keine Hinweise bekannt, dass dieses Datum gefährdet sei, bekräftigte Sportstadtrat Tobias...

  • Konradshöhe
  • 18.05.21
  • 380× gelesen
Politik
Einige Verordnete der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf missbrauchten die Einwohnerfragestunde, um in langen Reden ihre Position zur Schildower Straße darzulegen.

Bürger kommen nicht zu Wort
In der Einwohnerfragestunde der BVV-Sitzung reden fast nur Politiker

Die "Einwohnerfragestunde" heißt nicht zufällig so. In den BVV-Sitzungen haben Bewohner des Bezirks die Möglichkeit, ihre Anliegen in Frageform vorzubringen. Das passiert in der Regel ziemlich schnell zu Beginn und ist auf eine Stunde begrenzt. Gibt es viele Anfragen, kann es passieren, dass nicht alle mündlich behandelt werden können. Sie werden dann schriftlich beantwortet. Dagegen ist nichts einzuwenden, solange die 60 Minuten optimal für die Begehren der Bürgerinnen und Bürger genutzt...

  • Reinickendorf
  • 19.04.21
  • 224× gelesen
Sport
Die Plakette wurde von BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU, links) an Vereinsvorstand Elke Duda überreicht

TSV Wittenau erhält BVV-Sondermittel für Tablets

Wittenau. Die erste Übergabe einer Sondermittel-Plakette in diesem Jahr fand am 7. April beim TSV Berlin-Wittenau 1896 statt. Der Verein hatte im September einen Antrag auf Unterstützung aus dem Sondermitteltopf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt und 500 Euro bewilligt bekommen. Mit dem Geld werden spritzwassergeschützte Tablets angeschafft. Sie sollen den Schwimmerinnen und Schwimmern mit geringen deutschen Sprachkenntnissen oder auditiven Wahrnehmungsstörungen zugute kommen.

  • Wittenau
  • 13.04.21
  • 24× gelesen
Politik

Die Linke nominerte ihre Kandidaten für die September-Wahlen

Reinickendorf. Hakan Tas ist der Direktkandidat der Linkspartei für die Bundestagswahl. Er tritt gleichzeitig im Wahlkreis 1 (Reinickendorf Ost und teilweise West) für das Abgeordnetenhaus an. Dies beschloss die Vertreterversammlung der Linkspartei Ende Februar im Rataus Reinickendorf. Katina Schubert, Landesvorsitzende der Linken, bewirbt sich im Wahkreis 5 (Lübars, Märkisches Viertel) um einen Sitz im Landesparlament. Außerdem kandidieren Dana Saky im Wahlkreis 2 (Reinickendorf West, Teile...

  • Reinickendorf
  • 06.03.21
  • 232× gelesen
Politik

Digitaler Stammtisch

Heiligensee. Die CDU-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus sowie der BVV im Bereich Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort laden am Freitag, 19. Februar, zu einem digitalen Bürgerstammtisch ein. Beginn ist um 19 Uhr. Die Anmeldung erfolgt im Internet auf www.wir-im-norden-live.de sowie dem Passwort 2021. Auch per Telefon kann die Veranstaltung verfolgt werden. Die Einwahldaten dazu gibt es per E-Mail an info@cdu-heiligensee.de oder unter Telefon 496 12 46. tf

  • Heiligensee
  • 12.02.21
  • 5× gelesen
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