BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Verkehr

CDU will Fahrradwracks schneller beseitigen

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte das Verfahren zur Beseitigung sogenannter Fahrradleichen beschleunigen. Diese stehen oft wochenlang oder länger an Geländern, Fahrradständern oder Bäumen. Danach soll ein Rad, das bestimmte Merkmale wie starke Rostschäden, fehlende Teile, platte oder verbogene Reifen oder erhebliche Verschmutzungen aufweist, zunächst mit einer auffälligen Markierung versehen werden. Die soll für den Eigentümer eine Vier-Wochen-Frist bis...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 23.01.20
  • 26× gelesen
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Umwelt
Müll einer kompletten Baustelle wurde im Landschaftsschutzgebiet abgelegt. Auch Dämmwolle und Steinplatten wurden abgeladen.
2 Bilder

Felix Schönebeck sieht neue Dimension erreicht
Wieder Bauschutt am Flughafensee abgeladen

Im Landschaftsschutzgebiet Flughafensee wurden vor zwei Wochen große Mengen an Bauschutt und Sondermüll illegal entsorgt.  Laut Ralf Hoyer von der „Bürgerinitiative Flughafensee“ handelt es sich um rund drei LKW-Ladungen. Für den CDU-Bezirksverordneten Felix Schönebeck ist damit eine neue Dimension erreicht: „Ich bin fassungslos. Als Bezirksverordneter muss ich mich leider oft mit illegal entsorgtem Müll und Bauschutt beschäftigen, aber so etwas habe ich im Bezirk noch nie gesehen“....

  • Tegel
  • 23.01.20
  • 54× gelesen
Kultur

Gedenken an die KZ-Befreiung

Wittenau. Vertreter des Bezirksamts und der Bezirksverordnetenversammlung legen am Montag, 27. Januar, um 16 Uhr Kränze vor der Gedenktafel im Aufgang des Altbaus des Rathauses, Antonyplatz 1, Kränze nieder. Anlass ist der Tag der Befreiung der Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Soldaten der Roten Armee, der sich zum 75. Mal jährt. Im Jahr 1996 wurde der 27. Januar zum offiziellen deutschen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. CS

  • Wittenau
  • 20.01.20
  • 16× gelesen
Politik

Reinickendorfer Register kann weiterarbeiten

Reinickendorf. Das Reinickendorfer Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle wird ab sofort von der Stiftung Sozialpädagogisches Institut Berlin (SPI) als Träger weitergeführt. Das teilte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung mit. Vorfälle können gemeldet werden unter register-rd@stiftung-spi.de oder 01577/ 574 49 73. Nachdem der bisherige Träger Aufwind diese Aufgabe zum Ende des vergangenen Jahres gekündigt hatte, suchte der Bezirk...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.01.20
  • 126× gelesen
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Soziales

Schutz gegen Zwangsheirat

Reinickendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat für deren kommende Sitzung eine Empfehlung eingebracht, im Bezirk Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene zu schaffen. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Mieke Senftleben, erklärt, dass Menschen, die von Zwangsheirat betroffen sind, die Möglichkeit bekommen sollten, sich dieser zu entziehen. Die queerpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Helena Radtke-Ruiz, verweist darauf, dass von Zwangsheirat auch Männer...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.01.20
  • 44× gelesen
Soziales

Streit um den Mietendeckel

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben am 11. Dezember mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP den Senat aufgefordert, das Gesetz zum Mietendeckel zurückzunehmen. Gegen den Antrag der CDU stimmten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. Die Gegner des Mietendeckels fürchten den Rückgang von Neubau und Sanierungen sowie wegen der zu erwartenden Prozesse eine jahrelange Rechtsunsicherheit. Die Befürworter des Mietendeckels sehen ohne diesen die Gefahr, dass viele Bestandsmieter wegen hoher...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.01.20
  • 100× gelesen
Wirtschaft

Solidarität mit Bosch-Leuten

Wittenau. Die Bezirksverordneten haben sich in ihrer Sitzung am 11. Dezember solidarisch mit den Beschäftigten von Bosch Automotive Steering erklärt. Wie berichtet, sollen in dem Wittenauer Werk 90 von 530 Arbeitsplätzen wegfallen. Zurzeit laufen Verhandlungen mit dem Betriebsrat, es ist noch offen, ob Kündigungen ausgesprochen werden. Der von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken eingebrachten Resolution stimmten auch CDU und AfD zu, die FDP enthielt sich. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.12.19
  • 87× gelesen
Soziales

Parkplätze für Pflegedienste schaffen

Reinickendorf. Die kommunalen Wohnungsgesellschaften sollen es Pflegediensten ermöglichen, die zu den Wohnanlagen gehörenden Parkplätze zu nutzen. Eine entsprechende Empfehlung beschlossen die Bezirksverordneten am 11. Dezember auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. Damit sollen die Pflegedienste mehr Zeit für ihre Patienten erhalten, die sonst durch die Parkplatzsuche verloren geht. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.12.19
  • 30× gelesen
Politik

Kontrollrecht der BVV nur noch gegen Geld

Reinickendorf. Eine Missachtung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) warfen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken dem für Ordnungsamt und Bürgerämter zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) vor. Die Fraktionen hatten zuvor Unterlagen zur Aufstellung sogenannter Ausweisautomaten in den Bürgerämtern angefordert. Daraufhin teilte der Referent des Stadtrates mit, dass jede Seite jeder Fraktion mit 20 Cent in Rechnung gestellt werde. Die Fraktionen sahen dadurch das...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.12.19
  • 73× gelesen
Umwelt
Müll entsorgen ist aufwendig. In der Lengeder Straße werden auch Papierkörbe aufgefrischt.

Container für Schadstoffe kommen allerdings nicht
BSR-Hof Lengeder Straße wird ausgebaut

Der Recyclinghof Lengeder Straße 6-18 soll in den kommenden Jahren ausgebaut werden. Dies teilte Friedrich Sonderhoff, Abteilungsleiter Müllabfuhr der Berliner Stadtreinigung (BSR) für Reinickendorf, Pankow und Mitte, dem Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordneten mit. Zugleich trat er Gerüchten entgegen, der Recyclinghof Ruppiner Chaussee 341 könne geschlossen werden. Letzterer war im Sommer über mehrere Wochen wegen Sanierungsarbeiten nicht zugänglich. Zu den beiden großen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.12.19
  • 67× gelesen
Bildung

Verbesserung der Schulreinigung

Reinickendorf. Die Bürgerinitiative „Schule in Not“ hat einen Einwohnerantrag für mehr Sauberkeit in den Schulen in die Bezirksverordnetenversammlungen von Reinickendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Kreuzberg-Friedrichshain, Lichtenberg, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg eingebracht. Er kann noch bis Ende des Jahres unterstützt werden unter https://bwurl.de/14nh. Letztlich soll damit die Rekommunalisierung der Schulreinigung erreicht werden. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 30.11.19
  • 89× gelesen
Umwelt

Künftig nur noch Mehrweggeschirr

Reinickendorf. Bei genehmigungspflichtigen öffentlichen Veranstaltungen sowie auf internen Veranstaltungen des Bezirksamtes darf ab dem kommenden Jahr nur noch wiederverwendbares Geschirr verwendet werden. Das Bezirksamt reagiert mit seinem Beschluss jetzt schon auf neue Vorgaben der Europäischen Union, die ihre Mitgliedsstaaten verpflichtet, bis Juli 2021 Maßnahmen zur Reduzierung von Einweg-Kunststoffartikeln zu ergreifen. Der Beschluss des Bezirksamts enthält zudem konkrete Vorgaben zur...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.11.19
  • 17× gelesen
Blaulicht

Senat antwortete nicht auf Bezirksanfrage
Hilfe für Freiwillige Feuerwehren

Die Senatsinnenverwaltung hat sich geweigert, gegenüber dem Bezirksamt Angaben zur künftigen Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren zu machen. Das will Bürgermeister Frank Balzer (CDU) im Rat der Bezirksbürgermeister thematisieren. In der Vergangenheit waren mehrfach Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren zur Berufsfeuerwehr abgezogen worden, weil deren Fuhrpark überaltert ist. Dort fallen immer wieder Fahrzeuge wegen Reparaturen und TÜV-Prüfungen aus. Für die Freiwilligen Feuerwehren...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.10.19
  • 94× gelesen
Verkehr
Noch mit Absperrband versehen: die neue aufgestellten Fahrradbügel am U-Bahnhof Rathaus Reinickendorf.

30 Bügel am U-Bahnhof aufgestellt
Fahrräder sicher abstellen können

Radfahrer können sich über 30 neue Fahrradbügel an den beiden Ausgängen zum Eichborndamm des U-Bahnhofes Rathaus Reinickendorf freuen. Vor dem Rathaus selbst gibt es keinen vernünftigen Platz für Fahrräder. Deshalb hatte die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung angeregt, in der Nähe sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Ein Jahr später wurde aus dem Antrag Realität und 30 neue Bügel sind an beiden U-Bahnausgängen vor dem Rathaus Reinickendorf installiert...

  • Wittenau
  • 09.10.19
  • 82× gelesen
Umwelt
Schon 2012 sorgten Stürme für erhebliche Schäden in Lübars.

Bezirksverordente diskutieren Klimaschutz
Wo neue Bäume pflanzen?

Der Klimaschutz in Reinickendorf dürfte in der kommenden Sitzung der Bezirksverordneten am Mittwoch, 23. Oktober, intensiv diskutiert werden, auch mit Blick auf mögliche Aufforstungen. In einer Großen Anfrage will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Bezirksamt unter anderem wissen, wie sich die Durchschnittstemperatur in Reinickendorf in den vergangen 20 Jahren entwickelt hat. Zudem wollen die Grünen wissen, welche Möglichkeiten das Bezirksamt sieht, durch eigene Entscheidungen Einfluss...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 09.10.19
  • 85× gelesen
Politik

Klaus Teller wieder in der BVV

Reinickendorf. Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 24.09.19
  • 24× gelesen
Politik
Das Rathaus, an einzelnen Stellen immer mal wieder baulich saniert, bekommt wieder neue Mitarbeiter.

Bezirkshaushalt einstimmig beschlossen
Sicherheit vor Schulen erhöhen

Der Bezirkshaushalt hat im kommenden Jahr ein Volumen von 691,2 Millionen Euro. Im Folgejahr steigt er auf 701,1 Millionen Euro. Im Vergleich mit dem aktuellen Haushalt wächst der Etat des Bezirksamtes im kommenden Jahr um fast 50 Millionen Euro, für das Jahr 2021 sogar um fast 60 Millionen Euro. Er wurde von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen. Damit wurde im Fuchsbezirk zum vierten Mal in Folge der Haushalt einstimmig beschlossen – eine Seltenheit im...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 20.09.19
  • 70× gelesen
Bauen

Entwässerung der Cité Guynemer

Tegel. Die Bewohner der Cité Guynemer müssen nicht mehr befürchten, dass die Be- und Entwässerung ihres Viertel mit dem Jahresende eingestellt wird. Die Kapitalgesellschaft, die die dortigen Immobilien erworben hat, hat gegenüber dem SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter mitgeteilt, dass sie sich den weiteren Betrieb noch über Jahre vorstellen kann, bis schließlich die Straßen vom Land Berlin und anschließend das Wasserleitungsnetz von den Berliner Wasserbetrieben übernommen werden. Bis dahin könnten...

  • Tegel
  • 27.06.19
  • 124× gelesen
Politik

Parteien von Schulen fernhalten
Bündnisgrüne üben Kritik an Vergabe des Hausrechts

Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung entscheidet an diesem Mittwoch, 19. Juni darüber, ob Parteien weiterhin Veranstaltungen in Schulen organisieren können. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte das Bezirksamt dazu verpflichten, künftig Parteien oder deren Fraktionen keine Schulräume mehr zu überlassen. Dies war bisher über Mietverträge möglich. Begründet wird der Antrag damit, dass parteipolitische Veranstaltungen den Schulfrieden erheblich stören könnten....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.06.19
  • 63× gelesen
Politik
Jutta Küster versarb überraschend am 31. Mai.

Organisationstalent mit Herzenswärme
Trauer um Jutta Küster

Die Reinickendorfer Sozialdemokraten trauern um ihre stellvertretende Kreisvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Jutta Küster. Die 60-Jährige verstarb am 31. Mai überraschend nach schwerer Krankheit. Jutta Küster zählte mehr als 20 Jahre zum Führungspersonal der SPD in Reinickendorf. Dem Kommunalparlament gehörte sie ohne Unterbrechung seit 1995 an. Sie war mehr als ein Jahrzehnt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.06.19
  • 231× gelesen
Verkehr

Bahn hat noch keine konkreten Pläne
FDP will Zehn-Minuten-Takt

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert den Senat auf, sich zügig für einen Zehn-Minuten-Takt auf der S-Bahnlinie 1 über Frohnau hinaus bis nach Oranienburg einzusetzen. Hintergrund der Forderung ist eine Stellungnahme der Deutsche Bahn Netz AG zu einem FDP-Antrag, der im vergangenen Jahr von der BVV verabschiedet wurde. Darin wird dem Bezirksamt empfohlen, bei den zuständigen Stellen auf einen Zehn-Minuten-Takt von Frohnau nach Oranienburg, zumindest aber bis...

  • Frohnau
  • 02.06.19
  • 236× gelesen
Politik

Viele Jahres besonders im Märkischen Viertel aktiv
SPD-Fraktion trauert um Renate Hoppe

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung trauert um ihre langjährige Bürgerdeputierte Renate Hoppe. Die engagierte Gewerkschafterin war nach langer, schwerer Krankheit am 25. März im Alter von 72 Jahren gestorben. Renate Hoppe gehörte seit 44 Jahren der SPD an und engagierte sich über viele Jahre im Märkischen Viertel, wo sie auch zeitweilig als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende amtierte. Später gehörte sie auch dem Kreisvorstand der Reinickendorfer Sozialdemokraten an....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 16.04.19
  • 78× gelesen
Politik

Kerstin Köppen leitet die BVV

Reinickendorf. Die CDU-Verordnete Kerstin Köppen ist neue Vorsteherin der Bezirksverordneten. Sie wurde am 10. April mit 38 Ja-Stimmen bei fünf Gegenstimmen und neun Enthaltungen gewählt. Die Inhaberin eines Reisebüros in Borsigwalde ist die erste Frau in diesem Amt. Die Wahl war notwendig geworden, weil ihr Amtsvorgänger Eberhard Schönberg (CDU) aus privaten Gründen an den Bodensee gezogen ist. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 16.04.19
  • 24× gelesen
Verkehr

Busspuren zur U-Bahn-Sanierung

Tegel. Wenn ab dem Jahr 2021 die U-Bahnstrecke zwischen dem Tegeler Zentrum und Kurt-Schumacher-Platz saniert wird, wird die BVG ihren Fahrgästen einen Busersatzverkehr anbieten, der auf speziellen Busspuren unterwegs ist. Das teilte jetzt das Bezirksamt dem Grünen-Verordneten Jens Augner mit. Der ist allerdings mit dem Bezirksamt nicht zufrieden. Schon im Februar 2018 hatten die Bezirksverordneten mit Ausnahme der CDU einem Grünen-Antrag zu Busspuren zugestimmt. Einen eigenständigen Bericht...

  • Tegel
  • 10.04.19
  • 181× gelesen
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