BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Politik

Digitaler Stammtisch

Heiligensee. Die CDU-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus sowie der BVV im Bereich Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort laden am Freitag, 19. Februar, zu einem digitalen Bürgerstammtisch ein. Beginn ist um 19 Uhr. Die Anmeldung erfolgt im Internet auf www.wir-im-norden-live.de sowie dem Passwort 2021. Auch per Telefon kann die Veranstaltung verfolgt werden. Die Einwahldaten dazu gibt es per E-Mail an info@cdu-heiligensee.de oder unter Telefon 496 12 46. tf

  • Heiligensee
  • 12.02.21
  • 4× gelesen
Verkehr

Busshuttle zum Krankenhaus

Reinickendorf. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums soll eine bessere Busverbindung geschaffen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt beim Senat einsetzen. Diesem Antrag der CDU-Fraktion stimmte die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am 13. Januar einstimmig zu. Die Beschäftigten leisteten gerade während der Pandemie einen sehr wichtigen Beitrag, um die öffentliche Gesundheitsversorgung aufrecht zu erhalten, erklärten die CDU-Bezirksverordneten Lorenz...

  • Reinickendorf
  • 23.01.21
  • 92× gelesen
Politik

Wann kommt die digitale BVV?
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung sperrt sich gegen virtuelle Sitzungen

Im neuen Jahr hat bis Mitte Januar noch keine Ausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattgefunden. Auch die geplante erste BVV-Sitzung am 20. Januar wurde jetzt abgesagt. Präsenzveranstaltungen verbieten sich in diesen Tagen. Doch auch virtuelle Sitzungen der BVV gibt es derzeit nicht. Bereits vor Weihnachten hatten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert diesen Umstand beklagt und von Spandau als „digitalem Schlusslicht“ gesprochen. Diese...

  • Spandau
  • 18.01.21
  • 200× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 190× gelesen
  • 1
Bauen
Die Bauarbeiten an der Fußgängerbrücke haben begonnen.

Endlich Bauarbeiten

Tegel. Die seit gut zwei Jahren gesperrte Fußgängerbrücke An der Mühle wird seit Kurzem instand gesetzt. Lange genug hat es gedauert, was nicht nur Felix Schönebeck, CDU-Bezirksverordneter und Vorsitzender des Vereins „I love Tegel“, erzürnte. Dass es Jahre brauche, bevor so eine kleine Brücke wiederhergestellt werde, sei „ein Unding“. Ebenso, dass immer wieder neue Termine angekündigt und nicht eingehalten worden seien. Beschädigt wurde das Bauwerk bei Arbeiten auf der Humboldt-Insel....

  • Tegel
  • 23.12.20
  • 143× gelesen
Politik

Digitales Schlusslicht?

Spandau. Mehrere Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind für Dezember und Januar abgesagt worden. Persönliche Treffen bieten sich derzeit nicht unbedingt an und bei digitalen Veranstaltungen gibt es Vorbehalte. Letzteres kritisiert die Grünen-Fraktion. „Wie will man das Menschen erklären, die wegen Corona im Home-Office arbeiten und/oder sich mit Tele-Schooling befassen müssen?“, fragt deren Vorsitzende Gollaleh Ahmadi. Dadurch beschneide sich die BVV selbst und es...

  • Bezirk Spandau
  • 18.12.20
  • 46× gelesen
Soziales

Corona macht keine Pause
Infektionszahlen im Bezirk Reinickendorf bleiben auf einem hohen Niveau

Schon Anfang November hatte sich Patrick Larscheid, Leiter des Reinickendorfer Gesundheitsamtes, dergestalt geäußert, dass ihm nicht ganz ersichtlich sei, wie Menschen derzeit irgendwelche Weihnachts- oder Silvesterplanungen vornehmen könnten. Als Reaktionen habe er teilweise üble Beschimpfungen erfahren, erzählte Larscheid am 8. Dezember bei der digitalen Sitzung des Gesundheitsausschusses. Die ließen es ihm sogar angeraten erscheinen, seine Privatadresse zu sperren. Dabei haben sich seine...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.12.20
  • 184× gelesen
Sport

Sonntags wieder auf den Bolzplatz

Hermsdorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, den Bolzplatz am Dr.-Ilse-Kassel-Platz auch am Sonntag zu öffnen. Seit Kurzem sei die Anlage an diesem Tag geschlossen, weil sich Anwohner über den Lärm beklagt hätten, erklären die Liberalen. Dafür gebe es aber schon rechtlich keine Handhabe. Denn im Bundesimmissionsschutzgesetz sei Kinderlärm explizit von den gesetzlichen Ruhezeiten ausgenommen, erinnert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende David Jahn....

  • Hermsdorf
  • 02.12.20
  • 45× gelesen
Umwelt
Mit dem Plakat wirbt die FDP für ihre Idee, in Reinickendorf eine Teststrecke einzurichten.

Idee nur abgekupfert?
Reinickendorfer FDP reklamiert Vorschlag der Landes-CDU zur Einrichtung einer Solarteststrecke für sich

Die Berliner CDU ist vor Kurzem mit einem Vorstoß in Sachen Klimaschutz aufgefallen. Sie fordert, dass in Berlin ein Pilotversuch für Photovoltaikanlagen an Autobahnen auf den Weg gebracht wird. Eine gute Idee, findet auch die Reinickendorfer FDP. Schon deshalb, weil sie diesen Vorschlag bereits im Sommer vorgebracht hatte. Und anders als die CDU auf Landesebene habe die im Bezirk darauf eher zurückhaltend reagiert. Worum geht es? Das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme in Freiburg...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 30.11.20
  • 71× gelesen
Kultur
Kerstin Köppen (Mitte), hinter ihr Stefan Valentin und Ulf Wilhelm, vorne Andreas Rietz und Frank Zemke.

Schwierige Zeiten für Partnerschaften
Reinickendorfer Förderverein wählte Mitte November fünfköpfigen Vorstand neu

Der fünfköpfige Vorstand des Vereins zur Förderung partnerschaftlicher Beziehungen des Bezirks Reinickendorf ist am 12. November neu gewählt worden. Erste Vorsitzende ist BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU). Außerdem gehören zum Vorstand die beiden Bezirksverordneten Stefan Valentin (SPD, Kassenwart) und Ulf Wilhelm (SPD, Schriftführer), Andreas Rietz (Bündnis 90/Die Grünen, Kassenprüfer) sowie Frank Zemke, ehemaliger Bezirksamtsdirektor und zweiter Vorsitzender des Vereins. Aktivitäten, etwa...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 29.11.20
  • 77× gelesen
Verkehr
Bald wieder in Betrieb? Ein Abschnitt der Heidekrautbahn.

Schnell ins Zentrum und Umland
Mit der Heidekrautbahn entsteht an der Grenze zum Märkischen Viertel eine neue Station

Am 2. Dezember gibt es am Bahnhof Wilhelmsruh den ersten Spatenstich für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn. Die Bauarbeiten werden zwar eher langsam in Gang kommen, aber 2023, 2024 soll die Verbindung bis zum Abzweig Schönwalde und weiter nach Basdorf wieder in Betrieb gehen – mit bis zu acht Stationen. Eine davon wird das Märkische Viertel anbinden. An der Lessingstraße sei ein Haltepunkt vorgesehen, sagt Detlef Bröcker, Chef des Betreibers Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) im...

  • Märkisches Viertel
  • 27.11.20
  • 566× gelesen
Politik

BVV vergibt Sondermittel

Reinickendorf. Auch im kommenden Jahr stehen im Bezirkshaushalt Sondermittel zur Verfügung, die bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) als Zuschüsse für Projekte zum Beispiel im Sport- oder Kulturbereich, für Kinder, Jugendliche, Senioren und Menschen mit Behinderungen oder auch im Rahmen von Städtepartnerschaften abgerufen werden können. Anträge können Vereine, Bürgerinitiativen, aber auch Privatpersonen stellen. Die Unterlagen sowie weitere Informationen finden sich auf...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 21.11.20
  • 32× gelesen
Politik

Zum ersten Mal via Livestream
Reinickendorfer Bezirksverordnete tagten virtuell

Die Sitzung am 11. November fand zum ersten Mal in der Geschichte des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) virtuell statt. Die Möglichkeit eines solchen telemedialen Termins war erst im Oktober neu in die Geschäftsordnung aufgenommen worden. Damit soll die Arbeitsfähigkeit des Bezirksparlaments auch bei einer „außergewöhnlichen Notlage“ gewahrt bleiben. Dass eine solche Situation derzeit erneut existiert, hatte der Ältestenrat zwei Tage vor der Sitzung festgestellt. Alle 55 Bezirksverordneten...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 20.11.20
  • 37× gelesen
Politik
Der vorgesehene MUF-Standort am Paracelsus-Bad. Auch einige Bäume müssen dafür weichen.

Stadtplanerisch möglich
Streit über geplante Flüchtlingsunterkunft am Paracelsus-Bad geht weiter

Das Thema beschäftigt den Bezirk schon länger, aber es scheint erneut Aktualität zu gewinnen. Anlass ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Burkard Dregger (beide CDU). Aus der geht hervor, dass der Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad weiter verfolgt wird. Weil es an der Westseite denkmalrechtliche Bedenken gegeben hat, ist nun aber der Parkplatz nördlich der Schwimmhalle im Gespräch. 215 Personen sollen in der...

  • Reinickendorf
  • 20.11.20
  • 275× gelesen
Politik

Fraktionschef der Grünen am Telefon

Reinickendorf. Die nächste Sprechstunde von Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), findet am Mittwoch, 25. November, pandemiebedingt am Telefon statt. Wer ein Anliegen hat, wird gebeten in der Zeit zwischen 18 und 19 Uhr unter Tel. 902 94 20 28 anzurufen. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.11.20
  • 17× gelesen
Politik

Von Orange auf Gelb
Wie passen Lockerungen im Schulalltag zum weiteren Anstieg der Neuinfektionen?

Die Lage im Bezirk ist weiter ernst. Bis zu 114 neue Covid-19-Fälle hatte es zuletzt an einem Tag gegeben. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei über 200 Personen pro 100 000 Einwohner. Diese Angaben machte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) am 11. November in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auch das Bezirksparlament tagte im Notfallmodus – zum ersten Mal per Videokonferenz. Wie passe das alles aber dazu, dass in vielen Schulen des Bezirks die Corona-Vorgaben in den vergangenen Wochen eher...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 12.11.20
  • 56× gelesen
Politik
Gedenken am 9. November.

Gedenken in kleinem Rahmen

Reinickendorf. Zur Erinnerung an den 82. Jahrestag der Novemberpogrome 1938 haben BV-Vorsteherin Kerstin Köppen, Bürgermeister Frank Balzer (beide CDU) sowie die BVV-Fraktionsvorsitzenden am 9. November Kränze am Rathausdenkmal niedergelegt. Wegen der aktuellen Situation musste das Gedenken in diesem Jahr ohne Gäste stattfinden.

  • Bezirk Reinickendorf
  • 11.11.20
  • 85× gelesen
Politik
Di australische Formation „The Tap Pack“ sollte eigentlich am 22. November im Ernst-Reuter-Saal gastieren. Ihre Fans müssen jetzt ein Jahr warten. Der Auftritt wurde auf den 21. November 2021 verlegt.

Was geht und was geht nicht?
Im November wird das öffentliche Leben auch in Reinickendorf stark heruntergefahren

Wir können noch zur Arbeit und zum Einkaufen, die Kinder in die Schule oder Kita. Vieles andere ist weitgehend eingeschränkt, allerdings nicht vollständig.Auch deshalb hat es gerade auf kommunaler Ebene einige Tage gebraucht, um die Details der aktuellen Einschränkungen zu klären. Was geht noch und was geht nicht im Bezirk Reinickendorf? Kultur: Konzerte, Kino, Theater und Lesungen sind bis Ende November untersagt, ob nun im LabSaal, Transformator Frohnau, Ernst-Reuter-Saal oder Fontane-Haus....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.11.20
  • 178× gelesen
Verkehr
Zwischen Tegel und Spandau verkehren derzeit nur Ausflugsdampfer wie die „Havel Queen“.
2 Bilder

CDU, Linke und Grüne wollen Solarfähre nach Spandau
Zusätzlicher Schiffsverkehr

Zwischen der Greenwichpromenade und der Spandauer Altstadt soll ein solarbetriebenes Wasserfahrzeug verkehren. Diese Forderung findet sich in zwei nahezu identisch formulierten Anträgen, hinter denen sich drei BVV-Fraktionen versammelt haben. Einer stammt von der CDU, der andere wurde gemeinsam von Grünen und Linken eingebracht. Beiden gemeinsam ist auch, dass bei dieser Verbindung, nach seiner geplanten Wiedereröffnung im Sommer 2021, auch das Strandbad Tegel angefahren werden soll. Weitere...

  • Tegel
  • 26.10.20
  • 170× gelesen
Bildung
Schulen in Reinickendorf, hier der Campus Hannah Höch, sollen auch in Zukunft von privaten Anbietern gereinigt werden. Der Einwohnerantrag von "Schule in Not" findet hier voraussichtlich keine Mehrheit.

Einwohnerantrag zur Schulreinigung wohl abgelehnt
Privat statt Kommunal

Es gab noch einmal einen Aufschub. In der BVV am 7. Oktober wurde das Thema „Rekommunalisierung der Schulreinigung“ vertagt. Wenn es bis zum nächsten geplanten Termin am 4. November nicht zu einem unwahrscheinlichen Meinungsumschwung kommt, wird das Anliegen aber dann endgültig abgelehnt. Es geht um den Einwohnerantrag „Schule in Not“. Unterstützt wird er von den Fraktionen von SPD, Grünen und Linken. Das reicht aber nicht zur Mehrheit. Obwohl oder vielleicht gerade, weil sich das schon lange...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 19.10.20
  • 158× gelesen
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Wirtschaft

Bezirksverordnete bekunden einstimmig Solidarität mit Otis-Mitarbeitern

Tegel. Einstimmig hat sich die BVV bei ihrer Sitzung am 7. Oktober hinter eine von den Fraktionen der Linken, Grünen und SPD eingebrachten Resolution gestellt. Sie erklärte sich solidarisch mit den Beschäftigten des Aufzugbauers Otis. Das Bezirksamt und der Senat sollten dringend alle politischen Handlungsspielräume nutzen, um den Produktionsstandort des Unternehmens an der Otisstraße zu erhalten. Zum Hintergrund: Bei einem Brand auf einem Nachbargelände im Mai wurde auch die Otis-Produktion...

  • Tegel
  • 15.10.20
  • 320× gelesen
Politik
Die Freiluftsaison in den Lokalen geht inzwischen zu Ende. Damit sie wenigstens etwas verlängert werden kann, erlaubt der Bezirk, wo immer möglich, das Aufstellen von Wärmestrahlern.

Hilfen und Kontrollen in Gastronomie und Kultur
Wie viele Pleiten folgen?

Die Pandemie bestimmte über weite Strecken die BVV am 7. Oktober. In Form von Anträgen, Anfragen, Aussagen. Hier das Wichtigste zusammengefasst. Hilfe für Geschäfte und Lokale. Das Einschränken ihres Nachtgeschäfts durch die Sperrstunde soll durch finanzielle Unterstützung zumindest minimiert werden. Das forderte ein Antrag der Linken, den das Bezirksparlament nach kurzer Debatte einstimmig annahm. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen. Eine solche Hilfe ins Spiel gebracht hatte...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 91× gelesen
Politik

Maske für alle und Zeitlimit in der Bezirksverordnetenversammlung

Wittenau. Auch bei der BVV am 7. Oktober gab es wegen steigender Corona-Zahlen strengere Vorgaben. Die Sitzungsdauer war auf drei Stunden begrenzt. Auch auf den Plätzen galt eine durchgehende Maskenpflicht. Nur bei Wortbeiträgen war ein Ablegen des Mund-Nasen-Schutz erlaubt. Das Mikrophon durfte dabei nicht berührt werden. Obligatorisch war auch das regelmäßige Desinfizieren nach jeder Rede. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 22× gelesen
Politik

Corona und die Konsequenzen im Bezirk
Die Lage ist wieder Ernst

Vielleicht zeigen die Zahlen am deutlichsten, was sich verändert hat: 14, 15, 18, 26. Sie stehen als einige Beispiele für tägliche Corona-Neuinfektionen in Reinickendorf seit Anfang Oktober. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hat sie bei der BVV am 7. Oktober vorgetragen. Und welche Brisanz dahintersteckt, wird anhand von Vergleichsziffern nur einen Monat zuvor unterstrichen. Anfang September wären lediglich zwischen null und fünf neue Covid 19-Fälle pro Tag registriert worden.Die Lage ist wieder...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 193× gelesen
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