Wildes Parken in der Zone: 30 Prozent der Falschparker kommen nicht aus Berlin

Felix Schönebeck schaute selbst nach, wie viele Autos legal parkten.
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Die im Juli 2016 eingeführte Anwohnerparkzone in Tegel wird nach Ansicht des CDU-Verordneten Felix Schönebeck von zu wenigen Autofahrern respektiert.

Die Anwohnerparkzone war eingeführt worden, weil insbesondere Pendler aus dem Umland Stellplätze für Anwohner und Kunden von Gewerbetreibenden in Tegel blockierten. Bei gutem Wetter waren dort auch Erholungssuchende mit dem Ziel Greenwichpromenade auf Parkplatzsuche. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) hatte den Bezirksverordneten erklärt, dass die Parkzone täglich kontrolliert werde, sofern dies personell möglich sei.

Aus der Beantwortung einer aktuellen Anfrage im Rathaus Reinickendorf an den zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) geht hervor, dass die Tegeler Parkzone täglich kontrolliert werde. Was das konkret bedeutet blieb offen. Es ließen sich generell keine statistischen Angaben über die Anzahl der Kontrollmaßnahmen und festgestellte Verstöße in der Parkzone Tegel machen. Eine Evaluation und Kontrolle der Wirkung der Parkzone ist damit kaum möglich.

Felix Schönebeck machte für sich die Probe aufs Exempel. Mit Mitgliedern seines Vereins I love Tegel kontrollierte er im März jeweils an einem Montag, Mittwoch und Freitag die Brunow- und die Schlieperstraße in der Zeit von 11 bis 13 Uhr selbst.

Knapp 25 Prozent parkten rechtswidrig

Das Ergebnis der Kontrollen ist aus seiner Sicht erschreckend: „Im Schnitt parkt jedes vierte Auto in der Tegeler Parkzone rechtswidrig, das heißt ohne Anwohnerparkausweis und ohne gültige Parkscheibe. Allein in der Brunow- und der Schlieperstraße waren es im rechnerischen Durchschnitt 94 von 404 abgestellten Fahrzeugen.“

Dabei haben sich Schönebeck und seine Mitstreiter nur in zwei von siebzehn Straßen umgesehen, die zur Zone gehören. „Den Anwohnern fehlen die dringend benötigten Parkplätze, die Falschparker werden sich nicht bessern und der Bezirk verpasst erhebliche Einnahmen. Auch für die Geschäfte in Tegel ist das ein enormes Problem“, ärgert sich Schönebeck.

Tatsächlich ergibt seine Auswertung, dass allein während der drei stichprobenartigen Kontrollen mit einem Aufwand von jeweils zwei Stunden 283 Verstöße in den beiden Straßen festgestellt werden konnten. Dies entspricht Bußgeldern in Höhe von mindestens 2830 Euro. Der bundeseinheitliche Bußgeldkatalog sieht je nach Verstoß und Dauer Bußgelder zwischen zehn und dreißig Euro vor.

Ausweitung der Tarifzone AB als Lösung?

Auch das Pendler-Problem zeigt sich anhand von Schönebecks Zahlen: im Durchschnitt hatte knapp ein Drittel der rechtswidrig abgestellten Fahrzeuge (30 Prozent) kein Berliner Kennzeichen. Der Bereich in Alt-Tegel wird von Pendlern aus den angrenzenden Brandenburger Landkreisen gern als Abstellort zum Umsteigen auf die U6 und die S25 genutzt. Ein Problem, mit dem sich die Politik seit einiger Zeit beschäftigt, das jedoch nur gemeinsam durch die Länder Berlin und Brandenburg nachhaltig gelöst werden kann, zum Beispiel mit der Erweiterung der Tarifzone AB.

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