CDU

Staaken. Um die Sicherheit von Kindern auf ihrem Weg zur Linden- und Zeppelin-Grundschule zu verbessern, hatte die CDU-Fraktion in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Ampel an der Kreuzung Finkenkruger Weg und Torweg beantragt. Die Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin veranlasste die BVV nun, den Antrag zunächst auf Eis zu legen.Derzeit ist der Finkenkruger Weg vom Brunsbütteler Damm bis zur Stadtgrenze durchgehend als Tempo-30-Zone ausgewiesen. An Kreuzungen und...

Tegel. Die CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf möchte die Ampelschaltung an der Kreuzung Gabrielenstraße/Waidmannluster Damm überprüfen lassen.Nach den Beobachtungen der CDU stehen dort vor allem im morgendlichen Berufsverkehr Autofahrer aus Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort im Stau. Regelmäßig seien dann die beiden Abbiegespuren Richtung A 111 voll. Laut der CDU-Bezirksverordneten Hannelore Sollfrank führt dann das Verhalten mancher Autofahrer dazu, dass die Situation kurz vor dem...

Treptow-Köpenick. Nach seiner Wahl durch die BVV Ende Mai und der Vereidigung durch den BV-Vorsteher hat Michael Vogel am 2. Juni seine Arbeit als Stadtrat aufgenommen.Er übernimmt die Bereiche Weiterbildung, Kultur, Schule und Sport. Vogel ist Ortsvorsitzender der CDU, seit 2011 war er Bezirksverordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Für den Bürgermeister und die anderen Mitglieder des Bezirksamtskollegiums waren die Monate bis zur Neuwahl mit Mehrarbeit verbunden. "Vor allem...

Wilmersdorf. Künstler im Kinderzimmer und junge Erwachsene mit kreativer Neigung dürfen ihr Können im Sommer zur Schau stellen. Die erste Jungendkunstbiennale, ausgerufen vom Wilmersdorfer Wahlkreisabgeordnete Stefan Evers (CDU), richtet sich an Teilnehmer im Alter von sechs bis 25 Jahren.Wie soll das Berlin von morgen aussehen? In was für einer Stadt wollen wir leben? Diese Leitfragen können die jungen Künstler mit Hilfe ihrer Fantasie beantworten und dann kreativ umsetzen. Vom 1. bis zum 30....

Plänterwald. Auf der Maisitzung der Bezirksverordneten stand die Wahl eines neuen Stadtrats auf der Tagesordnung.Bürgerfragestunde und mündliche Anfragen der Bezirksverordneten blieben diesmal außen vor. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Drucksache 0741, die Wahl eines neuen Bezirksamtsmitglieds. Die war nötig geworden, weil der Stadtrat für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport, Svend Simdorn, nach Begutachtung durch den Amtsarzt auf eigenen Wunsch Ende Mai in den Ruhestand versetzt...

Spandau. "Wir haben Spandau im Herzen, Berlin im Kopf", sagt der Spandauer CDU-Abgeordnete Heiko Melzer. Um dies jedermann sichtbar zu machen, eröffnet er am 26. Mai gemeinsam mit den beiden christdemokratischen Vertretern der Havelstadt im Abgeordnetenhaus, Peter Trapp und Mathias Brauner, ein Wahlkreisbüro im Kiez.Künftig soll das Büro in der zweiten Etage des Bürogebäudes am Brunsbütteler Damm 190-192 montags bis freitags, 9 bis 16 Uhr, für alle Fragen und Vorschläge geöffnet sein. Damit...

Kreuzberg. Der Antrag enthielt insgesamt 34 Fragen. Es geht drin um Straftaten, um die Bauordnung, die Hygiene und natürlich auch um das weiteren Vorgehen des Bezirksamtes in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule.Sie alle wollte die CDU-Fraktion in der BVV von einem Untersuchungsausschuss erörtern lassen. Dazu kommt es aber nicht. Denn die Forderung der Union wurde mit der Mehrheit der anderen Parteien im Bezirksparlament abgelehnt. Dabei, so betonte etwa der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy...

Frohnau. Die CDU möchte auf der Bezirksverordentenversammlung (BVV) am 14. Mai die Einrichtung von zeitlich begrenzten Parkplätzen an der Innenseite des Zeltinger Platzes durchsetzen.Der Zeltinger Platz wird derzeit umgebaut, um Zebrastreifen dort anzulegen. Das führt schon jetzt zum Wegfall bisher zeitlich begrenzter Parkmöglichkeiten. Der Frohnauer CDU-Bezirksverordnete Frank Marten: "Weil die Fußgängerüberwege dort gebaut werden sollen, wo sich bislang die Bushaltestellen befanden, müssen...

Spandau. Schuldenabbau, Personalkonzept, Masterplan Altstadt, Bürgerhaushalt und "Spandau inklusiv": Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) zieht zur Halbzeit positive Bilanz. Aus der CDU kommt dagegen Kritik.Seit zweieinhalb Jahren ist Helmut Kleebank (SPD) oberster Chef im Bezirk. "Ich bin hineingewachsen in das politische Geschäft. Es war die richtige Entscheidung, dieses Amt anzutreten", sagt der 49-Jährige. Sehr zufrieden sei er mit der ersten Halbzeit. Dass diese erfolgreich gelungen sei,...

Wilmersdorf. Aktuelle Stunde in der BVV: Die Christdemokraten verwahren sich gegen den Wegfall von 123 Parkplätzen am Olivaer Platz. Hingegen sieht Rot-Grün die Mehrheit der Bürger auf seiner Seite - und das Fazit des Verkehrsgutachtens.Umbau zum grünen Verweilort oder Erhalt als Parkfläche? Am Olivaer Platz entzweien sich seit Langem schon die Gemüter. Für neuen Zündstoff sorgte zuletzt die Vorstellung eines Verkehrsgutachtens, welches den Wegfall von 123 Parkständen billigt. Dass diese...

Wittenau. Mit Sorge registriert die CDU Wittenau das Sterben des Einzelhandels im Ortsteil. Ein Strategiepapier und eine Interessengemeinschaft sollen helfen.Die CDU will den Einzelhandel im Ortsteil retten. "Der Internethandel stellt gegenüber dem lokalen Einzelhandel eine immer größer werdende Konkurrenz dar", sagt Björn Wohlert, Sprecher der CDU Wittenau. Das Sterben des lokalen Einzelhandels sei in Reinickendorf nicht nur eine Herausforderung in Reinickendorf-Ost und in Tegel, sondern seit...

Gatow. Die Mittelinsel auf der Gatower Straße in Höhe Emil-Basdeck-Straße soll zur Sicherheit der Autofahrer beidseitig mit Reflektoren ausgestattet werden. Einstimmig verabschiedeten die Verordneten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März einen entsprechenden Antrag der CDU. Die Ausmaße der Fußgängerfurt seien bei Dunkelheit schwer erkennbar, begründen die Christdemokraten ihre Forderung. Da sich die Fahrbahn an dieser Stelle verschwenke, bestehe die Gefahr, auf die Insel...

Schöneberg. Dieser Kampf ist für die Protestler in der Crellestraße verloren. Nachdem sie sich seit Monaten gegen die Fällung von drei Straßenlinden gewehrt hatten, fiel am 17. Oktober auch der letzte Baum.Als die Kreissäge am Baumstamm ansetzte, kochten die Emotionen hoch: Einige der Protestler in der Crellestraße schrien, als würde ihnen die Fällung selbst körperliche Schmerzen bereiten. Andere standen derweil ganz ruhig auf der Straße, während ihnen Tränen über die Wange liefen. Spätestens...