Grüne

Schöneberg. Volker Beck, Bundestagsabgeordneter und prominenter Politiker von Bündnis 90/Die Grünen, ist in der Nähe des Nollendorfplatzes mit Drogen erwischt worden. Beck wurde in der Nacht zum 2. März von der Polizei kontrolliert. Die Beamten fanden bei dem 55-Jährigen etwas mehr als ein halbes Gramm einer „betäubungsmittelverdächtigen Substanz“, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Vermutlich handelt es sich um die gefährliche Aufputschdroge Crystal Meth. Volker Beck, der nach eigenem...

Schöneberg. Das Scharmützel zwischen Sozialdemokraten und Grünen um eine Baugenehmigung auf dem Euref-Campus dauert an. Diesmal kritisieren die Grünen ihren Zählgemeinschaftspartner SPD, bei dem Bauvorhaben alles zu bejubeln, „was dem Vorhabenträger nützt“. Das scheine Aufgabe ganz bestimmter Bezirksverordneter der SPD zu sein und sei von „erschreckendem Niveau“, stichelt Grünen-Fraktionschef Jörn Oltmann. Konkret geht es um die geplanten, sogenannten Häuser 21 und 22, für die das grün geführte...

Spandau. Einen Monat, nachdem sie einen Notvorstand vorgesetzt bekamen, haben die Grünen jetzt eine neue Führungsspitze gewählt. Die Mehrheiten waren aber offenbar organisiert. Der Kreisverband der Grünen/AL Spandau hat einen neuen Vorstand. In geheimer Abstimmung wählten die 55 Stimmberechtigten am Sonntag mehrheitlich die Staatsanwältin Susanne Zissel zu ihrer neuen Vorsitzenden. Vize und Finanzverantwortlicher wurde Bodo Byszio, neue Schriftführerin Mandy Wiesjahn und Beisitzer Philipp...

Neukölln. Die Neuköllner Grünen haben ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September aufgestellt. Die beiden aussichtsreichsten Wahlkreise liegen ganz im Norden des Bezirks. Hier werden Anja Kofbinger und Susanna Kahlefeld wieder um den direkten Einzug in das Abgeordnetenhaus kämpfen. Im Wahlkreis 3 (Köllnische Heide, nördliches Britz) kandidiert Georg Kössler. Sibylle Steffan tritt im Wahlkreis 4 an (östliches Britz und Blumenviertel) und Wolfgang Ewert im Wahlkreis 5...

Lankwitz. Die Grünen-Fraktion möchte das Areal entlang des Kamenzer Damms bebauen lassen. Einen Antrag auf Erstellen eines Bebauungsplans durch das Bezirksamt reichte sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. „Berlin braucht bezahlbare Wohnungen. Ein Teil könnte am Kamenzer Damm geschaffen werden“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion Bernd Steinhoff. Zudem soll auf dem früheren Gasag-Gelände ein neuer S-Bahnhof gebaut werden. Seit 1984 gibt es diesen Gedanken. Er...

Kreuzberg. Ein Lieblingsprojekt der Bezirksgrünen ist die Idee einer teilweisen Sperrung der Manteuffelstraße. Zwischen Skalitzer und Naunynstraße sollten dort im besten Fall keine Autos mehr passieren dürfen. Seit zwei Jahren wird über den Vorstoß diskutiert und inzwischen gibt es dazu bereits das zweite Verkehrsgutachten. Es wurde von der Senozon Deutschland GmbH vorgelegt, einem Büro das sich mit Verkehrssimulationen beschäftigt und zu dessen Auftraggebern beispielsweise die BVG gehört....

Steglitz-Zehlendorf. Im Ausschuss für Gleichstellung und Gesundheit ist eine Resolution für die „Ehe für Alle“ diskutiert worden. Die Haltung der Grünen hat dabei zu Irritationen geführt. Mit der Resolution fordern SPD und Piraten ein Bekenntnis zur vollständigen Gleichstellung homosexueller Paare. Die Bezirksverordnetenversammlung solle sich dazu positionieren und an alle politisch Verantwortlichen appellieren, den Weg für die Öffnung der „Ehe für Alle“ freizumachen. Bereits im Juli sollte das...

Steglitz. Der Grünen-Abgeordnete Oliver Schruoffeneger möchte die leeren Wände seines Büros mit Kunst schmücken. Unter dem Motto „Unsere Wände brauchen Kunst“ ruft er Künstler aus dem Bezirk auf, sich für eine kleine Ausstellung zu bewerben. Je nach Format passen bis zu sechs Bilder in das Büro. Künstler können hier ihre Bilder jeweils für sechs bis sieben Wochen ausstellen. Zu Beginn wird immer eine kleine Vernissage gesponsert. Danach haben die Künstler die Gelegenheit, innerhalb und auch...

Neukölln. Für das Quartiersmanagementgebiet Reuterplatz wird eine sogenannte Milieuschutzsatzung erlassen. Dafür votierten alle in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen am 23. September – mit Ausnahme der CDU-Fraktion. Ab Jahresbeginn wird es in dreimonatigen Abständen weitere Voruntersuchungen für mögliche Milieuschutzverordnungen in Nord-Neukölln geben. Betroffen sind die Gebiete Flughafenstraße und Donaustraße, Rixdorf, Körnerpark und Rollberg, Hertzbergplatz und...

Neukölln. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) schlägt Alarm: Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. September hat er die Senatsverwaltung wegen ihrer Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Die Senatsverwaltung habe das geplante September-Treffen mit den Bezirksstadträten abgesagt. Dort sollte es um die Flüchtlingsunterbringung und die Koordination zwischen den Bezirken gehen. Ein neuer Termin sei nicht genannt worden, die Senatsverwaltung habe auf die nächste reguläre Sitzung im...

Britz. Können die Gebäude an der Ecke Haarlemer und Neue Späthstraße weiter als Flüchtlingsheim genutzt werden? Der Pachtvertrag läuft zum Jahresende aus, ein Abriss ist möglich – und dass, obwohl Berlin so dringend Unterkünfte braucht wie selten zuvor. Wie aus einer Anfrage der Linken-Abgeordneten Elke Breitenbach (Linke) an die Senatsverwaltung hervorgeht, ist das Grundstück an der Haarlemer Straße, auf dem die beiden Asylheimgebäude Anfang 2014 errichtet worden sind, am 14. Juli an die...

Steglitz-Zehlendorf. Die Grünen-Fraktion will Kinder und Jugendliche künftig in die Stadtplanung mit einbeziehen. Auf diese Art und Weise soll ihren Interessen mehr Beachtung geschenkt werden. Die Grünen fordern unter anderem die Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen bei der Erstellung von Bebauungsplänen. Zudem soll in einer Modellregion im Bezirk eine Spielleitplanung eingeführt werden. Dies ist ein kommunales Planungsinstrument, das eine nachhaltige Stadtplanung gewährleisten soll. Der...

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll sich um den Titel „Fairtrade-Town“ bewerben. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Der Titel und das Siegel werden von TansFair, dem Verein zur Förderung des fairen Handels mit der sogenannten Dritten Welt, vergeben. 437 Städte und Gemeinden in Deutschland tragen bereits diesen Titel. Dazu gehören Aachen, Bremen und Düsseldorf. Auch die Berliner Bezirke Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf...

Kreuzberg. Seit vergangenem Sommer sorgen die "Coffeeshop-Pläne" von Bürgermeisterin Monika Herrmann (B 90/Grüne) für Diskussionen. Aber wie realistisch ist dieser Vorstoß überhaupt?Darum ging es bei einer ganztägigen Veranstaltung am 28. Mai im Friedrichshain-Kreuzberg Museum. Eingeladen waren Politiker, Wissenschaftler und Vertreter verschiedener Organisation, die sich auf unterschiedliche Weise mit dem Thema Drogen beschäftigten. Erfahrungen in anderen Ländern wurden ebenso diskutiert wie...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer spricht mit zugereisten Osteuropäern, die keine Bleibe haben? Bislang leisten das drei Sozialarbeiterinnen der Firma GEBEWO Soziale Dienste Berlin. Doch ohne weitere Zuwendungen stünde ihr Projekt zum Jahresende vor dem Aus.Die Sprache nicht zu verstehen, kann einsam machen. Und es führt auch dazu, dass etliche Zuwanderer aus Osteuropa auf der Straße landen. Eine schwere Hypothek für das soziale Netz der Stadt. Wie man die Sprachbarriere in den Griff bekommt,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Text klang zunächst hoffnungsvoll. "Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg will mit einem Antrag sämtliche Verbote im Bezirk verbieten", hieß es da.Schau an, ausgerechnet die Grünen machen sich dafür stark. Beim weiteren Lesen und dem Blick auf das Datum wurde aber schnell klar, -die Mitteilung, am 1. April abgeschickt, war ein Aprilscherz. Damit wird es erstmals nichts mit der Forderung, keine neuen Verbote mehr zu erlassen, bereits bestehende zu prüfen...