Kontrollen

In den Nächten vom 22. auf den 23. sowie vom 23. zum 24. Juni haben Beamte der Bundespolizei sowie der Berliner Polizei einen Schwerpunkteinsatz zwischen den Bahnhöfen Alexanderplatz und Lichtenberg durchgeführt. Zum Kontrollbereich gehörten auch die drei Friedrichshainer Stationen Ostbahnhof, Warschauer Straße und Ostkreuz. Per Allgemeinverfügung war zuvor für die beiden Nächte ein Verbot zum Mitführen gefährlicher Werkzeuge erlassen worden. Das betraf zum Beispiel Messer, Schlagwaffen aller...

Friedrichshain-Kreuzberg. Insgesamt 34 Gaststätten, Spielhallen und Wettbüros waren am 21. Juni Ziel eines Schwerpunkteinsatzes von Polizei, Ordnungsämtern sowie der Steuerfahndung in mehreren Bezirken, darunter auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dabei wurden 63 Ordnungswidrigkeiten und 24 Straftaten festgestellt, 18 davon wegen illegalen Glücksspiels. 21 Automaten wurden beschlagnahmt und weitere 20 versiegelt. Zwei Wettbüros an der Urbanstraße sowie der Landsberger Allee mussten geschlossen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt hat seit Jahresbeginn zusammen mit der Polizei verstärkt vor der Spartacus-, der Charlotte-Salomon- und der Bürgermeister-Herz-Grundschule kontrolliert. Dabei wurden rund 200 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt und 18 Fahrzeuge umgesetzt. Auch in den kommenden Wochen und Monaten werde es weitere solcher Aktionen zum Schutz von Schülerinnen und Schülern geben, wurde bereits angekündigt. Sie seien, wie von der BVV gewünscht, in diesem Jahr ein...

Gestreckter Shisha-Tabak, Zollverstöße, Brandgefahr, Schädlingsbefall und Beschlagnahmungen – bei umfangreichen Kontrollen in Tempelhof wurden in sechs Gaststätten insgesamt 83 Gewerbeverstöße festgestellt. Dabei handelte es sich um eine in diesem Umfang erstmals durchgeführte Schwerpunktkontrolle durch das Ordnungsamt, die Bauaufsicht, die Polizei und das Hauptzollamt für Schwarzarbeit und Steuerverstöße. Im Fokus der insgesamt 30 im Einsatz befindlichen Dienstkräfte standen erneut Shisha-Bars...

Lankwitz. Der Eingangsbereich vor dem Domicil Seniorenpflegeheim in der Frobenstraße 79 wird regelmäßig zugeparkt. Besonders in den Morgenstunden ab 6 Uhr behindern Autos die Zufahrt von Krankentransporten und Lieferanten. Das Ordnungsamt ist aber so früh noch nicht im Dienst, sodass gegen die Falschparker nicht vorgegangen wird. Die CDU-Fraktion will das ändern. Sie empfiehlt dem Bezirksamt, die Parkregelung durchzusetzen, indem das Ordnungsamt besonders in der Früh mehr Kontrollen macht. Der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt und auch die Polizei sollen intensiver an den Schulen im Bezirk kontrollieren. Dieser ursprünglich von der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch eingebrachte Antrag fand etwas verändert die Zustimmung im Ausschuss für Schule und Sport. So fehlen jetzt Angaben dazu, in welchem Zeitraum die Schulen unter besonderem Augenmerk stehen. Außerdem soll die erhöhte Kontrolltätigkeit nicht nur kurzfristig, sondern kontinuierlich erfolgen. Ordnungsstadtrat...

Hakenfelde. Das Bezirksamt soll auf der Frieda-Arnheim-Promenade eine Woche lang Fahrradfahrer kontrollieren, die das Fahrverbot missachten. Das hat die CDU-Fraktion in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten vor der Sommerpause verlangt. Möglich wären die Kontrollen im Rahmen einer Aktionswoche im August oder September, schlägt die Fraktion vor. Denn: die Promenade ist Fußgängerzone. „Fahrradfahrer können die Promenade auf einem Radweg umfahren, der deutlich ausgeschildert ist“, sagte...

Zehlendorf. Die Einhaltung von Tempo 30 in der Straße Am Schlachtensee soll künftig überprüft werden. In einem Antrag der SPD-Fraktion in der BVV heißt es, viele Anwohner beschwerten sich, die Geschwindigkeitsbegrenzung werde oft nicht eingehalten. Vor allem in der warmen Jahreszeit nutzten viele Menschen den Schlachtensee als Naherholungsgebiet. „Daher sollen in den Sommermonaten bei der Polizei Kontrollen zur Geschwindigkeitsmessung angeregt werden oder weitere Maßnahmen erwogen werden“,...

Neukölln. Fast jeder fünfte berliner Drogentote wurde 2015 in Neukölln aufgefunden. Hier stieg die Zahl der an Rauschgift Verstorbenen seit 2014 mehr als überdurchschnittlich an. 28 Drogentote wurden 2015 in Neukölln aufgefunden, das sind 18,1 Prozent aller Todesfälle in Berlin. Im Jahr davor waren es nur halb so viele. Grundlage der Datenerhebung sind Meldungen der für Todesermittlungen zuständigen Polizeidienststellen und Informationen der Gerichtsmedizinischen Institute. Der Haken bei der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es nach Angaben von Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) keinen Beschluss, Spätverkaufsläden stärker zu kontrollieren. Der Stadtrat widersprach damit Medienberichten, nach denen Spätis in Friedrichshain-Kreuzberg derzeit besonders im Visier stehen. Zudem würden die Kontrollaufgaben durch das Landeskriminalamt im Auftrag des Ordnungsamtes durchgeführt, erklärte Beckers auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion in der BVV. "Aufgrund der Personalsituation...

Berlin. Das Tragen von Rucksäcken in öffentlichen Verkehrsmitteln ist ab sofort nicht mehr gestattet. Als Begründung verweist die BVG auf zahlreiche Beschwerden von Fahrgästen. In einigen Fällen seien Personen durch Rucksäcke sogar verletzt worden. "Im Interesse einer gefahrlosen und konfliktfreien Beförderung mussten wir reagieren", erklärte eine BVG-Sprecherin. Ein generelles Verbot von Rucksäcken sei aber nicht vorgesehen. Vielmehr werden Fahrgäste aufgefordert, ihre Rucksäcke abzunehmen und...

Nicht jedes Label ist automatisch ein Garant für Qualität. Und doch können die verschiedensten Zeichen auf Produkten eine wertvolle Entscheidungshilfe beim Einkauf sein. Für gesunde Ernährung stehen immer mehr Labels, die den Verbrauchern echte Bio-Produkte mit Erfüllung der EG-Bio-Verordnung – (EWG) 834/2007 - garantieren. So kennzeichnet das 2001 von der Bundesregierung eingeführte staatliche Bio-Siegel Lebensmittel, deren Zutaten mindestens zu 95 Prozent aus dem ökologischen Landbau stammen....