SPD-Fraktion

Aufgrund der aktuellen Wohnungsnot will die SPD Lichtenberg den Wohnungsbau im Bezirk weiter beschleunigen. Dazu müssten aber die Bereiche Stadtplanung und Milieuschutz personell gestärkt werden, so die SPD-Fraktion. Lichtenberg ist einer der beliebtesten Zuzugsbezirke Berlins und wird bis 2040 voraussichtlich um weitere 6,5 Prozent auf fast 320 000 Einwohner wachsen. Wohnungsbauvorhaben müssten deshalb schnell umgesetzt werden. Daher setzt sich die SPD dafür ein, zwei zusätzliche Stellen im...

Pankow. Die SPD Pankow veranstaltet am 1. Mai wieder zwei Kinder- und Volksfeste. Nahe dem Kinderbauernhof Pinke-Panke findet im Bürgerpark Pankow von 13 bis 18 Uhr das traditionelle Maifest statt. Für Kinder gibt es ein buntes Programm. Sie können T-Shirts gestalten und das Kindertheater von Varia Vineta erleben. Die Erwachsenen erwartet ebenfalls ein unterhaltsames Kulturprogramm sowie die Möglichkeit, mit Pankower und Berliner SPD-Politikern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Arnswalder Platz...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Bezirk ein queeres Beratungszentrum eingerichtet werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in mehreren Ausschüssen. Zu klären sind unter anderem die Fragen eines Standorts, Finanzierungsmöglichkeiten sowie nach einem geeigneten Träger. BW

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Fraktion führen im Doppel künftig Tessa Mollenhauer-Koch und Frank Vollmert an. Mollenhauer-Koch sitzt seit 2010 für die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ist damit die Dienstälteste in der Fraktion. Vollmert ist zum zweiten Mal in Folge Fraktionsvorsitzender. Als Vizefraktionschef wurde auch Thomas Giebel wiedergewählt. Seit der Wiederholungswahl ist die SPD nach Grünen und Linken drittstärkste Kraft im Bezirksparlament. Die CDU holte stark...

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank lädt für den 16. Mai zu einer Tagesfahrt durch das politische Berlin ein. Von 8 bis 18 Uhr steht unter anderem ein Besuch des Bundestags und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie eine Stadtrundfahrt auf dem Programm. Anmeldung muss erfolgen bis spätestens 21. April unter der Telefonnummer 030/22 77 81 12 oder E-Mail: helmut.kleebank@bundestag.de. tf

Lichtenberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Januar 2023 wurde nach nicht einmal einer Stunde abgebrochen, bevor überhaupt eine Tagesordnung beschlossen werden konnte. Alle anwesenden Bezirksverordneten erhielten aber trotzdem ihr Sitzungsgeld von 31 Euro. Dies ist auch rechtlich nicht zu beanstanden. Aber aus Sicht der SPD-Fraktion war diese Entschädigung nicht angemessen, weil die Verordneten ihrem eigentlichen Auftrag nicht nachkommen konnten. Deshalb entschieden sich...

Pankow. Lebenslanges Lernen auf einem Campus: Das sollte auch im Bezirk Pankow möglich sein. Deshalb soll das Bezirksamt prüfen, an welchen Schulstandorten sich die Idee von einem Bildungscampus umsetzen lässt. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag von SPD- und Linksfraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Mit der Erweiterung zum Bildungscampus wird der Lernort Schule zu einem Lebensraum weiterentwickelt, denn durch ihn werden unterschiedliche Schularten und...

Prenzlauer Berg. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bietet am Donnerstag, 30. März 2023 von 15 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde an in ihrem Büro in der Fröbelstraße 17 (Haus 6, Raum 224). Zur Vorbereitung des Gesprächs ist bis 23. März eine Anmeldung mit einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich an Referentin Nicole Holtz: nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. my

Prenzlauer Berg. Die Kulturbrauerei zwischen Schönhauser Allee und Knaackstraße ist als Club- und Veranstaltungsort bekannt. Allerdings gibt es auf dem weitläufigen und verwinkelten Gelände einige Bereiche, die nachts nicht beleuchtet sind. Von Clubbesuchern werden diese Bereiche zum „Wildpinkeln“ genutzt, weil es außerhalb der Gebäude keine Klos gibt. Auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung fasste die BVV deshalb einen Beschluss. Das...

Pankow. Im Bezirk sollte es noch mehr Trinkbrunnen geben, wollen die Bezirksverordneten. Deshalb beschlossen sie auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung, dass sich das Bezirksamt bei den Berliner Wasserbetrieben für einen Ausbau des Trinkbrunnennetzes in Pankow einsetzen soll. Derzeit gibt es 15 öffentliche Trinkbrunnen im Bezirk. Das ist zu wenig, meinen die Verordneten. Mit der Aufstellung von mehr Trinkbrunnen, vor allem in Grünanlagen...

Wenn die Bevölkerung sich weiter so entwickelt wie bisher, werden in Pankow bis zum Jahr 2030 rund 7000 Schulplätze fehlen. Deshalb hatten sich Bezirksamt und BVV zahlreiche Schulbauprojekte und Schulerweiterungen auf die Fahne geschrieben und bereits intensiv in die Standortplanungen investiert. Die Hoffnung auf einen raschen Zuwachs an Schulplätzen wurde aber durch die Veränderung der bezirklichen Investitionsplanung, die die Senatsverwaltung für Finanzen im Sommer 2021 durchgesetzte,...

Prenzlauer Berg. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bietet am 23. Februar von 15 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde in ihrem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224 an. Zur Vorbereitung des Gesprächs ist eine Anmeldung mit einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich. Die E-Mail ist zu senden an: nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. BW

Im Norden des Bezirks sollte es ein weiteres, dann fünftes Bürgeramt geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion mit Unterstützung der Links- und der FDP-Fraktion. Die Bevölkerungsprognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg für den Zeitraum bis 2030 macht deutlich: Pankow wird in den nächsten Jahren erheblich wachsen. Die Prognosen gehen von einem Bevölkerungszuwachs von 40 000 Einwohnern mehr gegenüber dem Stand von Ende 2020...

Prenzlauer Berg. Die SPD Bötzowviertel veranstaltet die "Lange Nacht des Kiezbüros" von Freitag, 27., 18 Uhr bis Sonnabend, 28. Januar, 18 Uhr. Politiker stehen im Kiezbüro in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a 24 Stunden themenoffen für Gespräche zur Verfügung und planen ein Veranstaltungsprogramm. „Mit der 'Langen Nacht des Kiezbüros' schaffen wir in dieser außergewöhnlichen Situation ein besonderes Angebot, das es so im Wahlkampf noch nicht gab“, sagt Camilla Bertheau, Vorsitzende der SPD...

Fennpfuhl. Die Kreuzung Herzbergstraße/Weißenseer Weg/Möllendorffstraße soll fahrradgerecht umgestaltet werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Dabei solle insbesondere ein Schutzstreifen für Radfahrer aus der Herzbergstraße kommend, die links in die Möllendorffstraße und rechts in den Weißenseer Weg abbiegen möchten, eingerichtet werden. Der Schutzstreifen in der Herzbergstraße endet in Höhe des Supermarkts am Roederplatz etwa 50 bis 60 Meter vor der Kreuzung. Radfahrer müssen sich...

Der Bezirk Pankow benötigt dringend neue Schulen. Diese sollten künftig in Holzbauweise und barrierefrei gebaut werden. Einen entsprechenden Auftrag erteilte jetzt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Bezirksamt auf Antrag von SPD und Linkspartei. Sollte ein Schulneubau nicht in Holzbauweise errichtet werden können, fordern die Verordneten eine detaillierte Begründung im Ausschuss für Schule und Sport ein. Denn die Holzbauweise hat einen großen Vorteil: Die Dauer von der Feststellung des...

Wer Ausweispapiere beantragen möchte, kennt die Situation nur zu genau: Online oder telefonisch einen Termin beim Bürgeramt zu bekommen, gleicht häufig einem Glücksspiel. Meist gibt es keine freien Termine mehr. Und wenn man dann endlich ein Zeitfenster buchen kann, ist das noch mehrere Wochen hin. Um den Prozess beim Beantragen von Ausweispapieren zu beschleunigen, beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass das Bezirksamt die Aufstellung von sogenannten...

Mitte. Am Nordbahnhof steht wieder eine großflächige Werbewand, eine sogenannte Wesselmann-Tafel, als Graffiti-Plakat zur Verfügung. Die SPD hat sie in der Mitte der Julie-Wolfthorn-Straße aufgestellt. Graffiti-Künstler können das Plakat noch bis zum 12. Februar als Hall of Fame nutzen. Hintergrund ist das Engagement des Kreisverbandes, in Mitte mehr Fassaden kunstvoll zu gestalten und Streetart-Künstlern legale Graffiti-Sprühflächen anzubieten. Die Bezirksverordneten hatten dazu auf...