SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Beschlüsse zum Tiergehege ignoriert
Missbilligungsantrag gegen Rathauschefin

Wegen einer Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark läuft gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) ein Missbilligungsantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf ihrer Sondersitzung entschieden die Bezirksverordneten jedoch mehrheitlich, darüber in geheimer Briefwahl abzustimmen. Das Ergebnis steht noch aus. Die Bezirksverordneten sind vor wenigen Tagen zu einer digitalen Sondersitzung zusammengekommen. Dort sorgte ein Missbilligungsantrag aus der CDU-Fraktion gegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.09.21
  • 64× gelesen
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Politik
Der "Kreuz-Neroberger" und der "Kreuz-Ingelberger": Aus rechtlichen Gründen durften die Etiketten nicht fotografiert werden.

Konrad Zuse soll geehrt werden
Streit um neuen Namen für Kreuzberger Wein

Der Name des Kreuzberger Weins soll Computer-Erfinder Konrad Zuse ehren. Die SPD kritisiert das. Zuses Rolle während der NS-Zeit sei fragwürdig, heißt es. Die SPD-Fraktion in der BVV hat sich dagegen ausgesprochen, den Kreuzberger Wein in „01001011“ umzubenennen. Mit dem Binärcode will das Bezirksamt Computer-Erfinder Konrad Zuse ehren. Doch für die Sozialdemokraten ist das aus mehreren Gründen problematisch. So werfe unter anderem Zuses Kooperation mit der NS-Diktatur Fragen auf. „Die...

  • Kreuzberg
  • 01.07.21
  • 155× gelesen
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Verkehr

Modellbezirk für Tempo 30

Friedrichshain-Kreuzberg. Tempo 30 auf fast allen Straßen? Nach Pankow haben das jetzt auch die Bezirksverordneten in Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen. Gleichzeitig soll der Bezirk auf Antrag der SPD-Fraktion Modellbezirk für eine flächendeckende Einführung des Tempolimits auch auf übergeordneten Straßen werden. Das Bezirksamt hat bereits angekündigt, sich bei Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) dafür einzusetzen und noch in diesem Jahr eine Expertenrunde zum Thema zu starten. Die soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.03.21
  • 60× gelesen
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Politik

Milieuschutz fürs Samariterviertel
Bezirksamt beschließt Erhaltungsgebiet

Das Samariterviertel ist jetzt Milieuschutzgebiet und damit das fünfte in Friedrichshain. Mieter sind damit besser vor Verdrängung geschützt. Das Bezirksamt hat das Samariterviertel als soziales Erhaltungsgebiet festgesetzt. In dem neuen Milieuschutzgebiet nördlich der Frankfurter Allee leben 16 700 Einwohner in rund 8400 Haushalten. Zwölf Prozent gelten als armutsgefährdet. Weitere acht Prozent der Haushalte haben ein prekäres Einkommen und müssen davon im Schnitt noch etwa 35 Prozent für ihre...

  • Friedrichshain
  • 28.02.21
  • 411× gelesen
Bauen

Sport oder Wohnungsbau?
BVV lehnt SPD-Antrag ab

Eigentlich schien das Thema schon durch zu sein. Zumindest politisch. Doch jetzt stellt sich die Frage erneut, ob auf  dem Grundstück des Regenrückhaltebeckens am Columbiadamm und der Lilienthalstraße der Sport vor den Wohnungsbau geht. Das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm für den Sport sichern, die Kleingartenkolonie erhalten und den Wohnungsbauplänen auf dem Areal eine Absage erteilen: Das wollte die SPD-Fraktion mit ihrem aktuellen Antrag erreichen. Doch die Bezirksverordneten lehnten...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.02.21
  • 75× gelesen
Politik

Friedrichshain-Kreuzberg: SPD will Clubszene retten / Grüne weisen Vorwürfe zurück
Grüne sollen Blockade aufgeben

„Sicheres Feiern unter freiem Himmel“: Mit diesem Antrag wollte die SPD den Clubs durch die Pandemie helfen. Doch das Vorhaben sei auf die lange Bank geschoben worden, kritisiert die Fraktion. Die Grünen argumentieren dagegen. Das Bezirksamt sollte geeignete Flächen für Open-Air-Veranstaltungen suchen und so den vielen Clubs in Friedrichshain und Kreuzberg „sicheres Feiern unter freiem Himmel“ gestatten. Gefordert hatte das die SPD-Fraktion bereits im August. “Doch die Grünen im...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.01.21
  • 170× gelesen
Politik

Statistik mit Handicap

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll eine Statistik über die Anzahl der Menschen mit Behinderungen erstellen. Das fordert die SPD-Fraktion. Als Grundlage dafür schlägt die SPD vor, die Daten des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) zu nutzen. Die Statistik soll helfen, bezirkliche Maßnahmen besser zu steuern und bedarfsorientiert zu planen. Als Beispiele nennt SPD den Schulentwicklungsplan, Baumaßnahmen im öffentlichen Raum oder den Aufbau von Beratungsstellen. Vorbild...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.12.20
  • 63× gelesen
Politik

Girls Day bei Abgeordneter

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Abgeordnete Susanne Kitschun bietet am Girls Day einem Mädchen die Möglichkeit, die Arbeit im Berliner Landesparlament und in ihrer Fraktion kennen zu lernen. Wer Interesse hat, meldet sich unter ¿65 21 64 00 oder per E-Mail an susanne.kitschun@spd.parlament-berlin.de. Weitere Hinweise gibt es unter www.susanne-kitschun.de. Der Girls Day findet in diesem Jahr am 28. März statt. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.02.19
  • 5× gelesen
Politik

Girls Day mit der Abgeordneten

Friedrichshain. Die SPD-Abgeordnete Susanne Kitschun sucht für den Girls Day zwei Mädchen, die Lust haben, die Arbeit im Berliner Landesparlament und in ihrer Fraktion kennenzulernen. Wer Interesse hat, meldet sich bitte unter 65 21 64 00. Weitere Hinweise finden sich auch unter www.susanne-kitschun.de. Der Girls Day findet dieses Jahr am 26. April statt. tf

  • Friedrichshain
  • 26.01.18
  • 26× gelesen
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