CDU Reinickendorf

Beiträge zum Thema CDU Reinickendorf

Politik
Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf nach der Wahl am 23. Juni 2023. | Foto:  CDU Reinickendorf

Weiter mit Frank Balzer in Reinickendorf
CDU-Kreisparteitag bestätigt alten als neuen Vorsitzenden

Der ehemalige Bürgermeister von Reinickendorf, Frank Balzer, ist beim CDU-Kreisparteitag am 23. Juni als Vorsitzender seiner Partei im Bezirk bestätigt worden. Der 58-Jährige, seit 2021 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, erhielt 88,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden die Reinickendorfer Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner sowie die Abgeordneten Michael Dietmann und Stephan Schmidt gewählt. Verkehrs- und Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel bleibt...

  • Reinickendorf
  • 07.07.23
  • 287× gelesen
Verkehr
Ein Abschnitt des Radwegs, der noch als Baustelle markiert ist. Auch mit der bisher noch nicht endgültigen Fertigstellung wurde die Nichteröffnung zuletzt begründet.  | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Streit um Radweg-Sperrung
280 000 teure Anlage an der Ollenhauerstraße ist zum Politikum geworden

Der von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verhängte vorläufige Stopp des Radwegausbaues erhitzt weiter die Gemüter. Im Bezirk steht der im letzten Moment die noch nicht freigegebenen Strecke entlang der Ollenhauerstraße im Mittelpunkt des Konflikts. Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kritisierten vor allem das Verhalten von Reinickendorfs Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU). Sie habe dazu im Verkehrsausschuss der BVV nur ausweichende Antworten gegeben. „Selbst...

  • Reinickendorf
  • 02.07.23
  • 550× gelesen
  • 1
Politik
Wahlwerbung der CDU-Bürgermeisterkandidatin Emine Demirbüken-Wegner. Die Union wurde bei der Wiederholungswahl mit sehr deutlichem Vorsprung die stärkste Partei in Reinickendorf. | Foto:  Thomas Frey

Folgen nach dem politischen Erdrutschsieg
Die CDU ist der klare Wahlgewinner in Reinickendorf

Die CDU hat die Wahlwiederholung in Reinickendorf klar gewonnen. Die Union holte 40 Prozent der Stimmen auf Bezirksebene und damit mehr als die Reinickendorfer Ampel ( SPD, Grüne, FDP) zusammen. Mit der Wahl vom 12. Februar hat die Reinickendorfer Ampel keine Mehrheit mehr in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) . Alle drei Parteien erlitten Stimmenverluste. In der BVV kommen sie laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur noch auf 22 (SPD: 13, Grüne: 7, FDP: 2), die CDU auf 25 Sitze. Zudem...

  • Reinickendorf
  • 13.02.23
  • 617× gelesen
  • 1
Politik
Auch bei der Vorbereitung der Wahlwiederholung am 12. Februar geschehen Fehler. | Foto:  Christian Hahn

Bleibt es bei dieser einen Panne?
Ein Reinickendorfer Bürger erhielt Briefwahlunterlagen ohne Wahlscheinnummer

„Wieder Pannen bei der Briefwahl. Versagt nun auch der Giffey-Senat?“. So informierte die CDU-Reinickendorf am 5. Januar über ein Problem im Zusammenhang mit der Wahlwiederholung am 12. Februar. Ein Bürger aus Reinickendorf hatte den Christdemokraten in einer E-Mail von seinen unvollständigen Briefwahlunterlagen berichtet. Demnach sei auf dem Umschlag nur der Wahlbezirk, aber nicht die Wahlscheinnummer angegeben gewesen. Das Bezirksamt habe auf seine Nachfrage mitgeteilt, dass seine Stimmabgabe...

  • Reinickendorf
  • 09.01.23
  • 309× gelesen
Leute
Frank Marten ist tot. Fast 30 Jahre lang war er Mitglied der BVV Reinickendorf. | Foto:  CDU Reinickendorf

Trauer um dienstältestes BVV-Mitglied
Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten starb mit 57 Jahren

Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten ist am 13. November plötzlich und unerwartet gestorben. Er wurde nur 57 Jahre alt. Frank Marten gehörte seit 1993 der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf an und war damit der dienstälteste Bezirksverordnete. Während dieser Zeit gehörte er unter anderem dem Fraktionsvorstand an und war Vorsitzender mehrerer Ausschüsse. Zuletzt leitete er seit Beginn dieser Legislaturperiode den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten. Darüber hinaus fiel Frank...

  • Reinickendorf
  • 18.11.22
  • 753× gelesen
Politik

Skandal um Karteileichen im CDU-Ortsverband
Tote zahlen keinen Beitrag

In Vereinen und Organisationen stimmen häufig die offizielle und die tatsächliche Zahl an Mitgliedern nicht ganz überein. Doch in der CDU Reinickendorf weichen sie derart voneinander ab, dass ein Versehen wohl nicht die Ursache ist. Konkret im Verdacht steht bisher der CDU-Ortsverband Wittenau. Etwa die Hälfte der geführten Mitglieder sei "beitragssäumig" gewesen, heißt es. Sie hatten entweder ihren Austritt erklärt, von einer Mitgliedschaft überhaupt nichts gewusst, waren nicht aufzufinden...

  • Reinickendorf
  • 30.06.22
  • 215× gelesen
Leute
Kann Frank Steffel die zuletzt kriselnde Hertha in eine bessere Zukunft führen? | Foto:  Privat

Von den Füchsen zum Fußball-Bundesligisten?
Frank Steffel will Präsident von Hertha BSC werden

Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 26. Juni wählt Hertha BSC einen neuen Präsidenten. Einer der Kandidaten für den Spitzenposten ist der Reinickendorfer Unternehmer, Ex-CDU-Bundestagsabgeordneter und noch immer Sportfunktionär Frank Steffel (56). Hertha BSC befindet sich in einer schwierigen, fast katastrophalen Situation. Der Verbleib in der Bundesliga wurde erst in der Relegation gesichert. Der bisherige Vereinsvorsitzende Werner Gegenbauer trat am 24. Mai zurück. Und da...

  • Reinickendorf
  • 18.06.22
  • 301× gelesen
Sport
Das Paracelsus-Bad ist derzeit eine Baustelle. | Foto:  Thomas Frey

Gut für Familien und die Region
Parteien machen sich für Außenbecken am Paracelsus-Bad stark

Das Paracelsus-Bad soll um ein Außenbecken erweitert werden. Diese Forderung taucht in regelmäßigen Abständen auf. Ob und wie sie sich realisieren lässt, blieb aber bisher eher unklar. Im vergangenen Wahlkampf war das Thema ein Schlager der Bezirks-SPD. Auch die CDU findet die Idee gut. Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) können ihr ohnehin einiges abgewinnen. Sie verweisen aber darauf, dass sie dafür grünes Licht vom Senat bekommen müssen. Etwa von der neuen Staatssekretärin für Sport, Nicola...

  • Reinickendorf
  • 15.06.22
  • 204× gelesen
Politik
Grünpflege, Umwelt- und Naturschutz wie hier am Zeltinger Platz in Frohnau sind wichtige Themen im Bezirk. Allerdings sind in den dafür zuständigen Ämtern derzeit viele Stellen unbesetzt.  | Foto:  Thomas Frey

Streit um Personalstärke des Bezirksamtes
Reinickendorf verabschiedet Doppelhaushalt 2022/2023 mit knapper Mehrheit

Die BVV Reinickendorf hat auf ihrer Online-Sitzung am 16. März den Entwurf für den Doppelhauhaushalt der Jahre 2022 und 2023 beschlossen. 28 Bezirksverordnete stimmten dafür. 27 waren dagegen. Die knappe Mehrheit stellten die Fraktionen der sogenannten "Reinickendorfer Ampel", SPD, B’90/ Grüne und die FDP her. Sie stimmten geschlossen für den Doppelhaushalt. CDU, die Linke, AfD und die fraktionslosen Bezirksverordneten lehnten das Zahlenwerk ebenso geschlossen ab. Das Ergebnis zeigt, wie...

  • Reinickendorf
  • 25.03.22
  • 202× gelesen
Politik
Diese "Hammer-Montage" hat zum Vertrauensverlust mit der CDU-Politikerin geführt. Sie wurde nach der BVV von der SPD-Fraktion Reinickendorf verschickt. | Foto:  CDU Ortsverband Reinickendorf-West

Gescheiterte Wahlversuche der CDU-Kandidatin drohen das politische Klima im Bezirk nachhaltig zu schädigen
Hängepartie um Emine Demirbüken-Wegner

Die Wahl von Emine Demirbüken-Wegner zur Stadträtin wird immer komplizierter. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 8. Dezember hielten sich die Ampelparteien und die CDU auf der anderen Seite gegenseitig vor, nicht aufeinander zugehen zu wollen. Auch die Wahl der zwei weiteren Mitglieder des Bezirksamts scheiterte daraufhin. Der Streitpunkt. Unionskandidatin Emine Demirbüken-Wegner ist für die Zählgemeinschaft aus SPD, B’90/Grüne und FDP so etwas wie ein rotes Tuch. Dies wird...

  • Reinickendorf
  • 22.12.21
  • 307× gelesen
Politik

Emine Demirbüken-Wegner spaltet die BVV
Wahl der noch unbesetzten CDU-Stadtratsposten scheiterte ein zweites Mal

Das Bezirksamt Reinickendorf bleibt bis auf Weiteres nur zur Hälfte besetzt. Auch auf der Sitzung der Bezirksverordentenversammlung am 8. Dezember kam es nicht zur Wahl der drei noch ausstehenden CDU Stadträte. Nach einigem hin und her und vielen Diskussionen kam es nicht zur Abstimmung. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stand erneut Emine Demirbüken-Wegner (CDU), die von ihrer Partei als stellvertretende Bürgermeisterin sowie Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste nominiert wurde. Beim...

  • Reinickendorf
  • 13.12.21
  • 217× gelesen
Politik
Uwe Brockhausen (58) hat  gute Chancen neuer Bürgermeister von Reinickendorf zu werden. | Foto:  Thomas Frey

Die Zeichen stehen auf Ampelkoalition
SPD, Grüne und FDP in Reinickendorf wollen Zählgemeinschaft bilden

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

  • Reinickendorf
  • 22.10.21
  • 298× gelesen
Politik
Michael Wegner ist der CDU-Kandidat für das Bürgermeisteramt in Reinickendorf. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Das Rennen um den Bürgermeisterposten
Michael Wegner (CDU) und seine Agenda für Reinickendorf

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Michael Wegner (63) ist Unternehmer. Parallel dazu verlief seine politische Karriere. In den 1990er-Jahren war er CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV. Von 1999 bis 2006 amtierte Wegner als...

  • Reinickendorf
  • 25.09.21
  • 1.710× gelesen
Leute
Bis vor einigen Tagen waren sie Parteikollegen. Dirk Steffel (links) zusammen mit CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn. | Foto: Privat
2 Bilder

Nach 36 Jahren Mitgliedschaft
Nach der Entscheidung über die Kanzlerfrage: Dirk Steffel verlässt die CDU Reinickendorf

Die Querelen um die Kanzlerkandidatur innerhalb der CDU strahlen auf die Kreisverbände aus. Ein wichtiger Akteur der Bezirks-CDU war über Jahrzehnte Dirk Steffel. Er trat Ende April aus der Partei aus. Der 51-Jährige amtierte zuletzt als stellvertretender Kreisvorsitzender und Vizechef der Unionsfraktion in der BVV. Außerdem stand er dem Ortsverband Tegel vor. 36 Jahre war Dirk Steffel Mitglied der Union, mehr als 20 Jahre gehörte er dem Bezirksparlament an. Außerdem ist er der Bruder des...

  • Reinickendorf
  • 07.05.21
  • 2.595× gelesen
Politik

CDU-Reinickendorf favorisiert Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Markus Söder

Reinickendorf. Die CDU-Reinickendorf spricht sich wie zuvor schon der Berliner Landesverband für Markus Söder als Kanzlerkandidat der Unionsparteien aus. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident habe insbesondere in der schwierigen Zeit der Pandemie bewiesen, „dass er mit Augenmaß und Weitsicht in der Lage ist, Verantwortung für unser Land zu übernehmen." tf

  • Reinickendorf
  • 16.04.21
  • 17× gelesen
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Bildung
Schulen in Reinickendorf, hier der Campus Hannah Höch, sollen auch in Zukunft von privaten Anbietern gereinigt werden. Der Einwohnerantrag von "Schule in Not" findet hier voraussichtlich keine Mehrheit. | Foto: Thomas Frey

Einwohnerantrag zur Schulreinigung wohl abgelehnt
Privat statt Kommunal

Es gab noch einmal einen Aufschub. In der BVV am 7. Oktober wurde das Thema „Rekommunalisierung der Schulreinigung“ vertagt. Wenn es bis zum nächsten geplanten Termin am 4. November nicht zu einem unwahrscheinlichen Meinungsumschwung kommt, wird das Anliegen aber dann endgültig abgelehnt. Es geht um den Einwohnerantrag „Schule in Not“. Unterstützt wird er von den Fraktionen von SPD, Grünen und Linken. Das reicht aber nicht zur Mehrheit. Obwohl oder vielleicht gerade, weil sich das schon lange...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 19.10.20
  • 211× gelesen
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Politik
Michael Wegner (links) soll für die CDU Frank Balzer als Bürgermeister nachfolgen. Balzer will ins Abgeordnetenhaus. | Foto: CDU-Reinickendorf
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CDU präsentiert Bewerber für Wahlen 2021
„Aufstrebend“ neben „erfahren“

Die CDU präsentiert ihre Bewerber für die Wahlen 2021. Abgesegnet wird das Personaltableau am 9. und 10. Oktober auf einem Nominierungsparteitag. Es ist aber nicht unbedingt davon auszugehen, dass es dort noch große Veränderungen erfährt. Am 29. September hat bereits der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf die Vorschlagsliste beraten und verabschiedet. Bei elf Ja, allerdings auch zwei Gegenstimmen. Damit stehen die Bewerberinnen und Bewerber der Bezirks-Union für die Wahlen zur BVV und zum...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 01.10.20
  • 1.318× gelesen
Politik

Abgeordneter Stephan Schmidt hört Reinickendorfern am Telefon zu

Reinickendorf. Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Dienstag, 6. Oktober eine Telefonsprechstunde an. In der Zeit von 10 bis 11 Uhr ist er unter 40 39 57 93 für Anliegen der Reinickendorfer erreichbar. Weitere Informationen gibt es auch unter buero@stephan-schmidt.berlin. asc

  • Tegel
  • 27.09.20
  • 37× gelesen
Politik

Frank Steffel und Helga Hötzl hören Reinickendorfern am Telefon zu

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsbgeordnete Frank Steffel und die Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bieten jeweils eine Sprechstunde an. Hötzl ist am Mittwoch, 16. September, von 11 bis 13 Uhr erreichbar. Frank Steffel hat am Donnerstag, 17. September, von 15 bis 16 Uhr ein offenes Ohr für Anliegen der Reinickendorfer. Die Rufnummer für beide Sprechstunden lautet: 22 77 25 00. Wer darüber hinaus Kontakt aufnehmen will, kann das per Mail tun unter frank.steffel@bundestag.de oder per Post an:...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.09.20
  • 106× gelesen
Politik
Bürgermeister Frank Balzer (rechts) und sein gewünschter Nachfolger Michael Wegner. | Foto: CDU Reinickendorf
2 Bilder

Frank Balzer will ins Abgeordnetenhaus
Bürgermeister tritt ab

Seit 2009 ist Frank Balzer (55, CDU) Bürgermeister von Reinickendorf. Nach der Wahl 2021 will er abtreten. Das sorgt für einigen Aufruhr in seiner Partei. Balzer, seit 2019 auch CDU-Kreisvorsitzender im Bezirk, beabsichtigt für das Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Und zwar im Wahlkreis Frohnau/Hermsdorf/Freie Scholle. Dort war bisher Jürn Jakob Schultze-Berndt zwei Mal direkt gewählter Mandatsträger. Davor amtierte er zwölf Jahre als BVV-Fraktionschef. Schultze-Berndt gab inzwischen seinen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 26.08.20
  • 717× gelesen
Politik
Bürgermeister Frank Balzer (vorne Mitte) mit dem neu gewählten Vorstand der Reinickendorfer CDU.  | Foto: CDU Reinickendorf

Eintreten für die Randbezirke
Balzer ist jetzt auch CDU-Vorsitzender

Die Delegierten des Kreisparteitags der CDU Reinickendorf haben Bürgermeister Frank Balzer am 22. Februar zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Der 54-Jährige erhielt 83 Prozent der abgegebenen Stimmen und tritt die Nachfolge des Bundestagsabgeordneten Frank Steffel an, der den Kreisverband zuvor 18 Jahre lang geführt hatte. Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden der Abgeordnete Stephan Schmidt (Heiligensee), Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (Frohnau) und der Bezirksverordnete Dirk...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.02.19
  • 333× gelesen
Wirtschaft

Zäher Wiederbelebungsversuch: Verzögerungen bei Neuvermietungen in Wittenau

Wittenau. Seit mehreren Jahren stehen die Gewerberäume am Nordeingang des S-Bahnhofes Wittenau leer. Pläne für eine mögliche Wiederbelebung lagen auf dem Tisch. Doch das Gleisbett muss saniert werden. Geht es nach einer Idee des Reinickendorfer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert, hält bald wieder neues Leben, in die seit Jahren leerstehenden Gewerberäume am nördlichen Eingang des S-Bahnhofes Wittenau, Einzug. Nachdem die Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden und weitere bauvorbereitenden...

  • Wittenau
  • 03.10.17
  • 109× gelesen
Politik

Frank Steffel holt Direktmandat

Reinickendorf. Nach 2009 und 2013 gewinnt CDU-Politiker Frank Steffel erneut das Direktmandat in Reinickendorf. Der Bezirk im Berliner Norden bleibt auch nach der Bundestagswahl fest in den Händen der Christdemokraten. Der bisherige Mandatsträger Frank Steffel konnte sein Direktmandat erfolgreich verteidigen. Obwohl Steffel gut acht Prozent weniger Erststimmen (36,8 Prozent) bekam als vor vier Jahren, reichte es zu einem klaren Sieg vor Thorsten Karge (23,7 Prozent) von der SPD. Auf Dieter...

  • Reinickendorf
  • 27.09.17
  • 68× gelesen
Politik

Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren: Wahlwerbung mit Folgen für Nord-CDU

Reinickendorf. Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft laut ihrem Pressesprecher Martin Steltner von Amtswegen die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Urkundenfälschung gegen den Reinickendorfer Bundestagsabgeordneten Frank Steffel (CDU). Was war passiert? Während des Bundestagswahlkampfes flatterte circa 200.000 Reinickendorfer Haushalten Wahlwerbung mit dem Briefkopf „Dr. Angela Merkel. Vorsitzende der CDU Deutschlands“ ins Haus. Inhaltlich machte die Kanzlerin Werbung für Frank Steffel...

  • Reinickendorf
  • 20.09.17
  • 222× gelesen
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