Verbot

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Enten füttern verboten

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 29.08.2016 | 87 mal gelesen

Berlin: Dorfteich Alt-Lichtenrade | Lichtenrade.Im November 2015 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Füttern von Enten beziehungsweise ein Verbot desselben am Alt-Lichtenrader Dorfteich auf der Tagesordnung. Kürzlich wurden entsprechende Schilder aufgestellt. Die Dorfteich-Enten werden immer wieder mit altem Brot gefüttert. Das kann für die Tiere, aber auch für das Gewässer gefährlich werden. Deshalb hatte der CDU-Bezirksverordnete Patrick...

Bierkastenrennen verboten

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Nikolassee | am 02.05.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Nikolassee. Bierkastenrennen rund um den Schlachtensee und ähnliche Großveranstaltungen in öffentlichen Grünanlagen sind an Christi Himmelfahrt, 5. Mai, verboten. Darauf weist das Grünflächenamt hin. Die Wege um den Schlachtensee seien für eine derartige Veranstaltung nicht breit genug. Zudem drohten Strauch- und Wiesenflächen Schaden zu nehmen. uma

Keine Wildtiere im Zirkus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.03.2016 | 6 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Zeichen des Respekts mit diesen Lebewesen will die SPD-Fraktion der BVV künftig Zirkusauftritte mit Wildtieren verbieten lassen. Sie fordert vom Bezirksamt, entsprechende Flächen nicht mehr für solche Zwecke zur Verfügung zu stellen. In 50 anderen deutschen Städten sei das Verbot von Zirkussen mit Wildtieren schon umgesetzt, heißt es als Begründung. Auch wenn der Bund noch keine Maßnahmen...

Nach Hasspredigten in Moschee folgen Verbotsanträge

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 07.03.2016 | 69 mal gelesen

Neukölln. Die Al-Nur-Moschee an der Haberstraße ist bekannt für ihre Hassprediger. Das Bezirksamt setzt sich deshalb seit einem Jahr für ein Verbot des Trägervereins ein. Getan hat sich nichts.Immer wieder ist die Moschee in die Schlagzeilen geraten, weil dort gewaltverherrlichende und menschenverachtende Reden gehalten werden. Als im Februar 2015 ein ägyptischer Imam den Frauen jedes Selbstbestimmungsrecht absprach, hatten...

Grüne fordern Verbot für Schiffe auf Rummelsburger See

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 13.02.2016 | 88 mal gelesen

Berlin: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg | Rummelsburg. Der Rummelsburger See soll künftig nicht mehr von Fahrgastschiffen befahren werden.Dafür setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ein, der in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar behandelt wird. Die Grünen begründen das Fahrverbot mit einer jüngst veröffentlichten Studie der Freien Universität Berlin zur Schadstoffbelastung der Seesedimente. Nach Jahrzehnten industrieller Nutzung...

Parken eigentlich verboten

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 20.01.2016 | 59 mal gelesen

Friedenau. Nach jahrelangen Querelen ist der Breslauer Platz nun fertig: einschließlich der Lauterstraße wurde er eine ebenerdige Fußgängerzone. Wer aber aus einem oberen Stockwerk der umstehenden Häuser blickt, mag erschrecken. Auf dem langgezogenen schachbrettartigen Pflaster parken Autos, hübsch ordentlich zwischen den Markierungen abgestellt. Parken ist auf dem Platz verboten, hat Ordnungsstadtrat Oliver Schworck (SPD)...

Ärger um das Riesenplakat

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 26.10.2015 | 27 mal gelesen

Charlottenburg. Ein riesiges Werbebanner am denkmalgeschützten Hochhaus mit der Adresse Ernst-Reuter-Platz 7 sorgt für Ärger beim Bezirksamt. Denn trotz eines gerichtlichen Verbots weigerte sich der Eigentümer, es wieder abzuhängen. Ein Problem: Das Bußgeld, was man verlangen kann, ist niedriger als jene Summe, die der Eigentümer durch die Werbung einnimmt. Stadtrat Marc Schulte (SPD) würde in dem Fall gerne ein Zwangsgeld...

Auflagen beim Yoga-Fest nicht eingehalten: Wiederholung erscheint unmöglich

Michael Uhde
Michael Uhde | Gatow | am 29.07.2015 | 156 mal gelesen

Berlin: Gutspark Neukladow | Kladow. Betroffen zeigt sich die Fraktion der Grün-Alternativen Liste (GAL) in der Bezirksverordnetenversammlung über das Verhalten von Besuchern des „11. Berliner Yogafestivals“ vom 9. bis 12. Juli im Kulturpark Kladow. „Fahrzeuge parkten auf unbefestigten Flächen mitten im Landschafts- und Wasserschutzgebiet, auf dem gesamten Gelände wurde gezeltet und am geschützten Havelufer gebadet“, bemängelt die GAL-Fraktion. Ihre...

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Ordnungsamt geht konsequent gegen Grillverstöße vor

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 03.06.2015 | 150 mal gelesen

Alt-Treptow. Seit April 2012 ist das Grillen im Treptower Park ausnahmslos verboten. Jetzt gibt es wieder mehr Verstöße. Das Ordnungsamt setzt auf Kontrollen."Allein seit Anfang April hat es 32 Verstöße gegeben, die meisten davon am Pfingstwochenende", ärgert sich der zuständige Stadtrat Michael Grunst (Die Linke). Deshalb will er das Ordnungsamt jetzt verstärkt auf Streife schicken. Vor allem bei schönem Wetter sollen die...

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Die meisten Hundebesitzer halten sich nicht an die Verbotszonen

Sabine Kalkus
Sabine Kalkus | Nikolassee | am 01.06.2015 | 230 mal gelesen

Nikolassee. Es könnte so schön ruhig sein am Schlachtensee. Vogelgezwitscher, das Rauschen der Uferböschung, Entengeschnatter. Doch der Krach zwischen Hundehaltern und Befürwortern des Hundeverbots an den Badestellen und am Ufer des Sees ebbt nicht ab.Beatrice Schumann und ihre vierbeinige Begleiterin, eine Golden Retriever-Dame, die an diesem Vormittag am See unterwegs sind, haben einen Maulkorb verpasst bekommen. Schluss...

Paternoster stehen still

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 01.06.2015 | 91 mal gelesen

Schöneberg. Die beiden historischen Paternoster im Rathaus Schöneberg stehen seit dem 1. Juni still. Grund sind verschärfte Bestimmungen von Bund und Tüv für den Betrieb dieser Umlaufaufzüge. Ob und, wenn ja, wann sie wieder laufen, ist offen. Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) teilte mit, dass die neue Verordnung in jeder Paternoster-Kabine eine Wechselsprechanlage vorschreibe. Auch dürften nur Personen den Aufzug benutzen,...

Plakatverbot am Platz erteilt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.05.2015 | 38 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt hat ein Plakatierungsverbot am Platz des Volksaufstandes von 1953 an der Leipziger Straße/Ecke Wilhelmstraße erlassen. Das hatte die BVV in einem Beschluss gefordert. Es ist bereits verboten, Plakate im Bereich von jüdischen Mahnmalen anzukleben. Dirk Jericho / DJ

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Stadtrat Spallek will letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.05.2015 | 246 mal gelesen

Mitte. Grillen soll im Bezirk bald nirgendwo mehr gestattet sein. Der für das Grünflächen- und Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) macht sich erneut für ein Grillverbot stark.Sommerzeit ist Grillzeit. Offiziell darf im Bezirk nur noch auf einer kleinen Fläche im Monbijoupark gebrutzelt werden. Überall sonst darf kein Feuer mehr gemacht werden. Der für das Ordnungsamt sowie Straßen- und Grünflächenamt (SGA)...

Polizei will Bierkastenrennen am Schlachtensee verhindern

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 11.05.2015 | 195 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Am Donnerstag, 14. Mai, ist Christi Himmelfahrt. Ein beliebtes Ritual war einmal das Bierkastenrennen. Der Schlachtensee als Austragungsort kommt dafür jedoch nicht mehr infrage. Seit 2013 ist die Veranstaltung untersagt.Beim Bierkastenrennen geht es darum, eine festgelegte Strecke abzulaufen und dabei den Kasten leer zu trinken. Mehr als zehn Jahre gab es diese Treffen am Schlachtensee. Und die Teilnahme...

Verbot für Laubbläser

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 04.05.2015 | 87 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Laubbläser sollen von den Friedhöfen im Bezirk verbannt werden. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung. Die Fraktion von B 90/Grüne hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. "Trauernde sollen die Möglichkeit haben, ihrer Verstorbenen in Ruhe zu gedenken. Laubbläser sind Hunderte Meter weit zu hören und machen eine innere Einkehr in Stille unmöglich", heißt es in der...

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Weiterhin Ärger um Bürgersteignutzung durch Gastronomen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 30.03.2015 | 244 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Durchkommen versus Gemütlichkeit: Weil Wirte Tische und Stühle nur noch eingeschränkt auf Gehwegen platzieren können, herrscht immer noch Krisenstimmung. Der Bezirk will Betroffenen entgegenkommen, rückt aber von den strengeren Regeln nicht ab.Auch Rollstuhlfahrer und Kinderwagen-Schieber wollen ohne Schikanen ans Ziel - darin besteht in der City West Einvernehmen. Doch Gastronomen deshalb die...

Hundelobby kämpft gegen Verbot der Benutzung der Uferwege 2

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 23.03.2015 | 153 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Eine Initiative kämpft gegen eine hundefreie Uferzone an Schlachtensee und Krumme Lanke. Sie gilt ab 15. Mai zusammen mit einem Badeverbot für Hunde. Die Initiative "Hunde am Schlachtensee" hofft jedoch, den Senat noch zum Einlenken zu bewegen. Es liegt der Vorschlag vor, Hunde zumindest angeleint auf dem Uferweg zu erlauben. Ein Gespräch mit Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne) dazu blieb...

Das Ordnungsamt hat in diesem Jahr rund 30 Veranstaltungen untersagt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2014 | 35 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Verbot der "Singenden Balkone" am 1. November hat für teilweise heftige Kritik gesorgt. Wie berichtet sah das Ordnungsamt aber wichtige Auflagen durch den Veranstalter nicht erfüllt.Das war aber nicht die einzige Fete, der das Amt die rote Karte zeigte. Rund 30 Mal hat es in diesem Jahr Veranstaltungen im öffentlichen Raum nicht genehmigt. Das geht aus der Antwort des zuständigen Stadtrats Peter...

E-Zigaretten sind verboten

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 14.08.2014 | 59 mal gelesen

E-Zigaretten sind an fast allen Flughäfen verboten. In Frankfurt dürfen Nutzer sie nach Auskunft einer Sprecherin nur in den ausgewiesenen Raucherbereichen verwenden. Auch am Airport in München werden E-Zigaretten wie normale Zigaretten behandelt und sind demnach verboten. Vor kurzem haben auch Schwedens Flughäfen E-Zigaretten verbannt. Die Flughafengesellschaft Swedavia hat sie mit herkömmlichen Zigaretten gleichgestellt....

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Bezirk will das Grillen im Monbijoupark verbieten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 17.07.2014 | 149 mal gelesen

Berlin: Monbijoupark | Mitte. Über Mittes letzten offiziellen Grillplatz im Monbijoupark gibt es im Amt erneut Überlegungen, ihn zu schließen.Müllberge, verbrannter Rasen, Beschwerden von Anwohnern. Auch in diesem Sommer sorgt Mittes einziger legaler Grillplatz wieder für Ärger. Wie der zuständige Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) jetzt auf eine Anfrage der Linksfraktion zur Einhaltung der Grillregeln im Monbijoupark sagte, werden das Ordnungsamt...

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Anwohner kämpfen für ein Tempolimit - auch tagsüber

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Alt-Hohenschönhausen | am 17.07.2014 | 183 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Tag und Nacht poltert der Fahrzeugverkehr über den Malchower Weg. Die genervten Anwohner wollen das nicht länger hinnehmen; sie machen mit einer Demo am 18. August mobil.Die Idylle mit den hübschen Häusern und den gepflegten Gärten trügt. "Es ist unmöglich, sich an der Straße mit einem Nachbarn zu unterhalten. Die Lkws sind besonders ärgerlich, denn die machen am meisten Krach", sagt Karin Schulz. Seit...

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Viel Wirbel um Bingospiele im Seniorentreff

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.07.2014 | 529 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bingo ist eine beliebtes Spiel, gerade bei der älteren Generation. Es steht deshalb in mehreren Seniorenfreizeitstätten regelmäßig auf dem Programm.Allerdings nicht mehr in der Begegnungsstätte in der Charlottenstraße 85. Dort wurden die Bingo-Nachmittage im vergangenen Jahr untersagt. Begründung: Hier handelt es sich um ein Glücksspiel. Bekannt wurde das Bingo-Problem an diesem Standort bei der...

Verbot der Zweckentfremdung: Grüne machen Druck mit Online-Petition

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Mitte | am 05.06.2014 | 193 mal gelesen

Mitte. Sie fordern eine rasche Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes, mit dem die "Ferienwohnungsschwemme" bekämpft werden soll. Dafür haben die Grünen eine Online-Petition gestartet. Für die SPD ist das "nichts weiter als Wahlkampf".In der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni sollte Grünen-Stadtrat Stephan von Dassel den Sachstand zur Frage der Zentralisierung der Aufgaben erläutern. Das heißt: Mitte will die...

Polizei soll Verbot am Vatertag überwachen

Michael Kahle
Michael Kahle | Nikolassee | am 26.05.2014 | 20 mal gelesen

Nikolassee. Nach Erfahrungen aus den Vorjahren weisen die Berliner Forsten darauf hin, dass ein Bierkastenrennen am Schlachtensee zu Christi Himmelfahrt, am 29. Mai, nicht genehmigt und eine Teilnahme daher nicht zulässig ist.Großveranstaltungen dieser Art seien unvereinbar mit den Zielen des Erholungswaldes. Weder dürften die vielen Erholungssuchenden im Gebiet gestört noch könnten Vandalismus und Vermüllung des Waldes und...

Bezirk verbietet erste Ferienwohnung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.05.2014 | 32 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Betreiber von Ferienwohnungen müssen sich jetzt warm anziehen. Gegen ihren Bestand geht der Bezirk jetzt verstärkt vor und meldet bereits das erste Ergebnis.Der bisherigen Vermieterin eines solchen Appartements in der Riemannstraße wurde inzwischen der Weiterbetrieb untersagt. Die Frau hatte dort seit 2009 in einer 1,5-Zimmer-Wohnung mit 46 Quadratmetern regelmäßig Gäste gegen Geld...