Verbot

Straßenstrich – ja, bitte

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 09.08.2017 | 84 mal gelesen

Berlin: Straßenstrich Kurfürstenstraße | Schöneberg. Vor Kurzem hat Mittes grüner Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel ein Verbot des Straßenstrichs in Berlin gefordert. Davon besonders belastet ist der Kiez um die Kurfürstenstraße. Nach einer ersten ablehnenden Reaktion seitens Dassels eigener Partei hat sich nun auch die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu Wort gemeldet. Auch sie lehnt Dassels Vorstoß ab und setzt dafür auf „kontinuierliche Sozialarbeit vor...

Es reicht: Bürgermeister Stephan von Dassel fordert Verbot des Straßenstrichs 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 07.08.2017 | 145 mal gelesen

Berlin: Straßenstrich Kurfürstenstraße | Tiergarten. Schon allein die Ankündigung, er werde mit der Presse über seinen Vorschlag reden, habe auf allen Ebenen der Politik für Wirbel gesorgt, so der Bürgermeister. Stephan von Dassel (Grüne) schlägt vor, Straßenprostitution flächendeckend zu verbieten.Seit Jahren besonders vom Straßenstrich betroffen ist bekanntlich Tiergarten-Süd. Der grüne Bürgermeister hat jetzt genug: „Die Berliner Politik darf die Probleme des...

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Tierschützer übergeben 100.119 Unterschriften gegen Pferdekutschen in der Stadt 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 27.07.2017 | 87 mal gelesen

Mitte. Eine Onlinepetition der Initiatorin Julia Maier aus München für das Verbot von Pferdekutschen in der Innenstadt haben bisher mehr als 100.000 Leute unterschrieben.Für die einen sind sie nervige Bremsen im Stadtverkehr, für andere ein Beispiel purer Tierquälerei: Seit Jahren gibt es Diskussionen um Pferdekutschen in der Stadt. Vor allem im Sommer, wenn die Tiere in glühender Hitze vor dem Brandenburger Tor stehen oder...

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Sexy Werbung bald tabu? Linksbündnis plant Verbot von nackter Haut auf Reklame

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 10.05.2017 | 236 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bilder von knapp bekleideten Damen gelten als verkaufsfördernd. Aber sind sie auch frauenverachtend? SPD, Grüne und Linke wollen sexistische Werbung verbieten und arbeiten an einem Antrag nach Kreuzberger Vorbild. Andere warnen vor einer Plakatpolizei.Wenn das viele Fleisch den wenigen Stoff als Mode bewirbt, wenn nackte Frauenbeine neben Tischpfosten zum Möbelkauf animieren, wenn der...

Neue Chance für das Grillen: FDP bringt Kienhorstpark als Pilotprojekt ins Spiel

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 06.05.2017 | 76 mal gelesen

Reinickendorf. Lange Zeit war es im Bezirk strikt verboten, in den kommenden Jahren könnte es wieder möglich werden: Grillen auf öffentlichen Flächen.Der Bauausschuss der Bezirksverordntenversammlung plädierte bei Enthaltung der CDU mit den Stimmen aller anderen Parteien dafür, zu prüfen, ob öffentliche Grillstellen im Bezirk ausgewiesen werden können. Ein Auftrag an das Bezirksamt ist das noch nicht. Vor der endgültigen...

Moscheeverein verboten

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 02.03.2017 | 31 mal gelesen

Berlin: Moscheeverein Fussilet 33 | Moabit. Wenige Tage nach seinem Verbot hat die Polizei die Räume des Moscheevereins „Fussilet 33“ an der Perleberger Straße durchsucht. Ingesamt 24 Privatwohnungen, Geschäftsräume und Gefängniszellen in Berlin, Brandenburg und Hamburg waren Ziel der Polizeiaktion. Die Beamten stellten Unterlagen, Laptops und weitere Dokumente sicher. Die Beweismittel sollen nun ausgewertet werden. Die Ermittler interessieren sich vor allem...

„Kein Verständnis“: Verbot des Moscheevereins wird geprüft

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 04.02.2017 | 19 mal gelesen

Neukölln. Vor fast zwei Jahren wandte sich Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) an den damaligen Innensenator Frank Henkel (CDU). Er sollte ein Verbot des Trägervereins der Neuköllner Al-Nur-Moschee prüfen. Getan hat sich bislang nichts.Das teilte Giffey nun den Bezirksverordneten mit. „Senator Henkel hat es nicht vermocht, in seiner Amtszeit eine Entscheidung herbeizuführen, dafür habe ich kein Verständnis“, sagte...

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Enten füttern verboten

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 29.08.2016 | 131 mal gelesen

Berlin: Dorfteich Alt-Lichtenrade | Lichtenrade.Im November 2015 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Füttern von Enten beziehungsweise ein Verbot desselben am Alt-Lichtenrader Dorfteich auf der Tagesordnung. Kürzlich wurden entsprechende Schilder aufgestellt. Die Dorfteich-Enten werden immer wieder mit altem Brot gefüttert. Das kann für die Tiere, aber auch für das Gewässer gefährlich werden. Deshalb hatte der CDU-Bezirksverordnete Patrick...

Bierkastenrennen verboten

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Nikolassee | am 02.05.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Nikolassee. Bierkastenrennen rund um den Schlachtensee und ähnliche Großveranstaltungen in öffentlichen Grünanlagen sind an Christi Himmelfahrt, 5. Mai, verboten. Darauf weist das Grünflächenamt hin. Die Wege um den Schlachtensee seien für eine derartige Veranstaltung nicht breit genug. Zudem drohten Strauch- und Wiesenflächen Schaden zu nehmen. uma

Keine Wildtiere im Zirkus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.03.2016 | 13 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Zeichen des Respekts mit diesen Lebewesen will die SPD-Fraktion der BVV künftig Zirkusauftritte mit Wildtieren verbieten lassen. Sie fordert vom Bezirksamt, entsprechende Flächen nicht mehr für solche Zwecke zur Verfügung zu stellen. In 50 anderen deutschen Städten sei das Verbot von Zirkussen mit Wildtieren schon umgesetzt, heißt es als Begründung. Auch wenn der Bund noch keine Maßnahmen...

Nach Hasspredigten in Moschee folgen Verbotsanträge

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 07.03.2016 | 70 mal gelesen

Neukölln. Die Al-Nur-Moschee an der Haberstraße ist bekannt für ihre Hassprediger. Das Bezirksamt setzt sich deshalb seit einem Jahr für ein Verbot des Trägervereins ein. Getan hat sich nichts.Immer wieder ist die Moschee in die Schlagzeilen geraten, weil dort gewaltverherrlichende und menschenverachtende Reden gehalten werden. Als im Februar 2015 ein ägyptischer Imam den Frauen jedes Selbstbestimmungsrecht absprach, hatten...

Grüne fordern Verbot für Schiffe auf Rummelsburger See

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 13.02.2016 | 89 mal gelesen

Berlin: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg | Rummelsburg. Der Rummelsburger See soll künftig nicht mehr von Fahrgastschiffen befahren werden.Dafür setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ein, der in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar behandelt wird. Die Grünen begründen das Fahrverbot mit einer jüngst veröffentlichten Studie der Freien Universität Berlin zur Schadstoffbelastung der Seesedimente. Nach Jahrzehnten industrieller Nutzung...

Parken eigentlich verboten

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 20.01.2016 | 65 mal gelesen

Friedenau. Nach jahrelangen Querelen ist der Breslauer Platz nun fertig: einschließlich der Lauterstraße wurde er eine ebenerdige Fußgängerzone. Wer aber aus einem oberen Stockwerk der umstehenden Häuser blickt, mag erschrecken. Auf dem langgezogenen schachbrettartigen Pflaster parken Autos, hübsch ordentlich zwischen den Markierungen abgestellt. Parken ist auf dem Platz verboten, hat Ordnungsstadtrat Oliver Schworck (SPD)...

Ärger um das Riesenplakat

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 26.10.2015 | 27 mal gelesen

Charlottenburg. Ein riesiges Werbebanner am denkmalgeschützten Hochhaus mit der Adresse Ernst-Reuter-Platz 7 sorgt für Ärger beim Bezirksamt. Denn trotz eines gerichtlichen Verbots weigerte sich der Eigentümer, es wieder abzuhängen. Ein Problem: Das Bußgeld, was man verlangen kann, ist niedriger als jene Summe, die der Eigentümer durch die Werbung einnimmt. Stadtrat Marc Schulte (SPD) würde in dem Fall gerne ein Zwangsgeld...

Auflagen beim Yoga-Fest nicht eingehalten: Wiederholung erscheint unmöglich

Michael Uhde
Michael Uhde | Gatow | am 29.07.2015 | 166 mal gelesen

Berlin: Gutspark Neukladow | Kladow. Betroffen zeigt sich die Fraktion der Grün-Alternativen Liste (GAL) in der Bezirksverordnetenversammlung über das Verhalten von Besuchern des „11. Berliner Yogafestivals“ vom 9. bis 12. Juli im Kulturpark Kladow. „Fahrzeuge parkten auf unbefestigten Flächen mitten im Landschafts- und Wasserschutzgebiet, auf dem gesamten Gelände wurde gezeltet und am geschützten Havelufer gebadet“, bemängelt die GAL-Fraktion. Ihre...

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Ordnungsamt geht konsequent gegen Grillverstöße vor

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 03.06.2015 | 154 mal gelesen

Alt-Treptow. Seit April 2012 ist das Grillen im Treptower Park ausnahmslos verboten. Jetzt gibt es wieder mehr Verstöße. Das Ordnungsamt setzt auf Kontrollen."Allein seit Anfang April hat es 32 Verstöße gegeben, die meisten davon am Pfingstwochenende", ärgert sich der zuständige Stadtrat Michael Grunst (Die Linke). Deshalb will er das Ordnungsamt jetzt verstärkt auf Streife schicken. Vor allem bei schönem Wetter sollen die...

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Die meisten Hundebesitzer halten sich nicht an die Verbotszonen

Sabine Kalkus
Sabine Kalkus | Nikolassee | am 01.06.2015 | 253 mal gelesen

Nikolassee. Es könnte so schön ruhig sein am Schlachtensee. Vogelgezwitscher, das Rauschen der Uferböschung, Entengeschnatter. Doch der Krach zwischen Hundehaltern und Befürwortern des Hundeverbots an den Badestellen und am Ufer des Sees ebbt nicht ab.Beatrice Schumann und ihre vierbeinige Begleiterin, eine Golden Retriever-Dame, die an diesem Vormittag am See unterwegs sind, haben einen Maulkorb verpasst bekommen. Schluss...

Paternoster stehen still

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 01.06.2015 | 93 mal gelesen

Schöneberg. Die beiden historischen Paternoster im Rathaus Schöneberg stehen seit dem 1. Juni still. Grund sind verschärfte Bestimmungen von Bund und Tüv für den Betrieb dieser Umlaufaufzüge. Ob und, wenn ja, wann sie wieder laufen, ist offen. Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) teilte mit, dass die neue Verordnung in jeder Paternoster-Kabine eine Wechselsprechanlage vorschreibe. Auch dürften nur Personen den Aufzug benutzen,...

Plakatverbot am Platz erteilt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.05.2015 | 38 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt hat ein Plakatierungsverbot am Platz des Volksaufstandes von 1953 an der Leipziger Straße/Ecke Wilhelmstraße erlassen. Das hatte die BVV in einem Beschluss gefordert. Es ist bereits verboten, Plakate im Bereich von jüdischen Mahnmalen anzukleben. Dirk Jericho / DJ

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Stadtrat Spallek will letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.05.2015 | 254 mal gelesen

Mitte. Grillen soll im Bezirk bald nirgendwo mehr gestattet sein. Der für das Grünflächen- und Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) macht sich erneut für ein Grillverbot stark.Sommerzeit ist Grillzeit. Offiziell darf im Bezirk nur noch auf einer kleinen Fläche im Monbijoupark gebrutzelt werden. Überall sonst darf kein Feuer mehr gemacht werden. Der für das Ordnungsamt sowie Straßen- und Grünflächenamt (SGA)...

Polizei will Bierkastenrennen am Schlachtensee verhindern

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 11.05.2015 | 197 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Am Donnerstag, 14. Mai, ist Christi Himmelfahrt. Ein beliebtes Ritual war einmal das Bierkastenrennen. Der Schlachtensee als Austragungsort kommt dafür jedoch nicht mehr infrage. Seit 2013 ist die Veranstaltung untersagt.Beim Bierkastenrennen geht es darum, eine festgelegte Strecke abzulaufen und dabei den Kasten leer zu trinken. Mehr als zehn Jahre gab es diese Treffen am Schlachtensee. Und die Teilnahme...

Verbot für Laubbläser

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 04.05.2015 | 99 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Laubbläser sollen von den Friedhöfen im Bezirk verbannt werden. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung. Die Fraktion von B 90/Grüne hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. "Trauernde sollen die Möglichkeit haben, ihrer Verstorbenen in Ruhe zu gedenken. Laubbläser sind Hunderte Meter weit zu hören und machen eine innere Einkehr in Stille unmöglich", heißt es in der...

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Weiterhin Ärger um Bürgersteignutzung durch Gastronomen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 30.03.2015 | 257 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Durchkommen versus Gemütlichkeit: Weil Wirte Tische und Stühle nur noch eingeschränkt auf Gehwegen platzieren können, herrscht immer noch Krisenstimmung. Der Bezirk will Betroffenen entgegenkommen, rückt aber von den strengeren Regeln nicht ab.Auch Rollstuhlfahrer und Kinderwagen-Schieber wollen ohne Schikanen ans Ziel - darin besteht in der City West Einvernehmen. Doch Gastronomen deshalb die...

Hundelobby kämpft gegen Verbot der Benutzung der Uferwege 2

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 23.03.2015 | 153 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Eine Initiative kämpft gegen eine hundefreie Uferzone an Schlachtensee und Krumme Lanke. Sie gilt ab 15. Mai zusammen mit einem Badeverbot für Hunde. Die Initiative "Hunde am Schlachtensee" hofft jedoch, den Senat noch zum Einlenken zu bewegen. Es liegt der Vorschlag vor, Hunde zumindest angeleint auf dem Uferweg zu erlauben. Ein Gespräch mit Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne) dazu blieb...

Das Ordnungsamt hat in diesem Jahr rund 30 Veranstaltungen untersagt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2014 | 39 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Verbot der "Singenden Balkone" am 1. November hat für teilweise heftige Kritik gesorgt. Wie berichtet sah das Ordnungsamt aber wichtige Auflagen durch den Veranstalter nicht erfüllt.Das war aber nicht die einzige Fete, der das Amt die rote Karte zeigte. Rund 30 Mal hat es in diesem Jahr Veranstaltungen im öffentlichen Raum nicht genehmigt. Das geht aus der Antwort des zuständigen Stadtrats Peter...