Karlshorst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Geht nach den Fakten: Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) erläutert ein Bebauungsplanverfahren. Foto: Wrobel | Foto: Wrobel
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An den Fakten vorbei: BVV-Fraktionen üben sich im populistischen Schlagabtausch

Lichtenberg. Aus der Auseinandersetzung um die Bebauung von Innenhöfen ist ein Grundsatzstreit entbrannt: Reicht die Aufstellung von Bebauungsplanverfahren? Das wird von der Lokalpolitik diskutiert. Noch immer protestieren viele Anwohner gegen das von der Wohnungsbaugesellschaft Howoge geplante Wohnungsbauvorhaben in der Ilsestraße 18-78. Im Innenhof der Siedlung sollen acht Stadtvillen und vier Wohnzeilen entstehen. „Das Bauvorhaben wäre eigentlich sofort genehmigungsfähig gewesen, hätten wir...

  • Rummelsburg
  • 24.03.17
  • 442× gelesen

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung. Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katrin...

  • Charlottenburg
  • 21.03.17
  • 929× gelesen
  • 4

Spiel den Parlamentarier

Lichtenberg. Vom 27. bis zum 30. Mai können 315 Jugendliche im Alter zwischen 17 und 20 Jahren in die Rolle eines Abgeordneten schlüpfen. Dann findet das Planspiel "Jugend im Parlament" statt, das an Originalschauplätzen im Bundestag stattfinden wird. Durch diese Simulation können Jugendliche selbst erleben, wie Gesetze beraten und beschlossen werden. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) sucht noch Teilnehmer. Interessenten können sich noch bis zum 26. März bewerben unter...

  • Lichtenberg
  • 19.03.17
  • 45× gelesen

Die Linke hat ihren Frauenpreis verliehen: Integrationsbeauftragte ausgezeichnet

Lichtenberg. Jedes Jahr zeichnet der Kreisverband der Partei Die Linke in Lichtenberg mit einem Frauenpreis das Engagement für Menschlichkeit und Solidarität aus. Am 7. März ging die diesjährige Auszeichnung an Heike Marquardt. "Als Integrationsbeauftragte hat Frau Marquardt fast 22 Jahre lang viele Menschen beim Ankommen begleitet und ging als Ehrenamtliche mit Projekten gegen Rassismus an", hob die Kreisverbandsvorsitzende Gesine Lötzsch in ihrer Laudatio hervor. Marquardt rief beispielsweise...

  • Lichtenberg
  • 18.03.17
  • 137× gelesen
Ideensuche im Rathaus: Die Bürger sind gefragt. Foto: Wrobel | Foto: Wrobel

Nachhilfe für den Rathauschef: Bürgermeister Michael Grunst bittet Bürger um Vorschläge für sinnvolle Politik

Lichtenberg. Eigentlich übernehmen Politiker ein Amt, weil sie genau zu wissen meinen, wohin der Weg politisch führen soll. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) macht es anders. Er lobt erstmal einen Ideenwettbewerb aus. Wieso sollte er auch die besten politischen Ideen haben? Michael Grunst zeigt sich lernwillig und lädt Bürger ein, sich wie ein Bürgermeister zu fühlen. „Lichtenberg machen! Alle können mitregieren“, unter diesem Leitsatz sucht der Bürgermeister nach Ideen, um den Bezirk...

  • Fennpfuhl
  • 17.03.17
  • 223× gelesen
Geisel im Bürgerbüro | Foto: Ralf Drescher

Ansprechpartner im Kiez

Karlshorst. Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport, ist weiterhin Mitglied des Abgeordnetenhauses. In seinem neu eröffneten Bürgerbüro (Foto) steht der SPD-Politiker künftig Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung. Das Büro in der Dönhoffstraße 36a ist mit einem Mitarbeiter besetzt, geöffnet ist Montag bis Mittwoch von 10 bis 17 Uhr und Donnerstag von 14 bis 18 Uhr. Anfragen unter Tel. 33 84 72 57. Die erste Sprechstunde mit Andreas Geisel findet am 31. März von 16 bis 19 Uhr...

  • Karlshorst
  • 16.03.17
  • 77× gelesen

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht. Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und genügend Platz für viele neue Mitarbeiter. So stellt sich...

  • Charlottenburg
  • 14.03.17
  • 316× gelesen
Karlshorster unter sich (v.l.): Anwohner Eberhard Schmidt im Gespräch mit dem Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD). | Foto: Wrobel
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Trubel, Tumulte und Diskussionen: Die Lange Nacht der Politik lockte viele Bürger ins Rathaus

Lichtenberg. Die Feuershow vor dem Rathaus in der Möllendorffstraße 6 bildete den Auftakt für die Lange Nacht der Politik, in der Bürger mit Politikern mitunter hitzig debattierten. So viel Trubel auf allen Etagen gibt es im Rathaus Lichtenberg nur ein Mal im Jahr. Am 3. März lud das Bezirksamt zur "Langen Nacht der Politik". Politische Vertreter und die Verwaltung gaben einen Einblick in ihre Arbeit. Selbst die Feuershow und unterhaltsame Musikeinlagen konnten der Politik kaum die Show...

  • Fennpfuhl
  • 10.03.17
  • 310× gelesen
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 308× gelesen
Die Organisatoren Gustav Wöhrmann, Matthias Bielor, Hannes Oben, Elisabeth Peters und Thomas Bryant stellten ihre Ideen zur Spaceparade vor. | Foto: Klaus Tessmann
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Laut – schrill – tolerant: Spaceparade will sich für eine bunte Stadt einsetzen

Lichtenberg. Jugendklubs und Vereine in Lichtenberg sind vom Bündnis für Demokratie und Toleranz aus dem Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf aufgerufen worden, sich an der Spaceparade zu beteiligen. Unter dem Motto „Mehr Liebe Wagen“ soll sich ein bunter Zug am Sonnabend, 15. Juli, vom Bahnhof Springpfuhl entlang der Allee der Kosmonauten bewegen. Zu den Organisatoren gehören neben dem Bündnis für Demokratie auch die Spielplatzinitiativ Marzahn und Jugendeinrichtungen aus dem Bezirk. „In den...

  • Biesdorf
  • 06.03.17
  • 817× gelesen
  • 1
Norman Wolf und Kerstin Zimmer leiten die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. | Foto: Wrobel

Die Linke-Fraktion legt die Schwerpunkte ihrer Arbeit fest

Lichtenberg. Ein Problem sieht Die Linke nicht nur in der Bebauung von Innenhöfen. Mit Arbeitsschwerpunkten will die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung politische Akzente setzen. "Wir sind die Kümmerer und wollen zeigen, dass man die Alternative für Deutschland nicht braucht", sagt Norman Wolf. Der 37-Jährige leitet gemeinsam mit der 45-jährigen Kerstin Zimmer als Doppelspitze die Geschicke der Fraktion Die Linke in der BVV. Wie schon in der vergangenen Wahlperiode stellt diese...

  • Lichtenberg
  • 06.03.17
  • 555× gelesen

Ausschuss wählt Vorsitzende

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

  • Mitte
  • 22.02.17
  • 105× gelesen
Der Lichtenberger Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen. | Foto: Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg

Grüne wählen Vorstand: Ein neues Team für den Bezirk

Lichtenberg. Am 26. Januar haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Kreisvorstand gewählt. Als Kreisvorsitzende wurde die 32-jährige Hannah Neumann gewählt. Teil der Doppelspitze bleibt Philipp Ahrens. Der 28-Jährige wurde in seinem Amt als bisheriger Kreisvorsitzender von den Mitgliedern bestätigt. Neu im Team ist dagegen die 30-jährige Katharina Klausner. Sie ist für die Finanzen verantwortlich. Cristina Urucu, Frederike Strunk und Jonas Hartmann verstärken den Vorstand als...

  • Lichtenberg
  • 15.02.17
  • 967× gelesen

Der lange Weg zum Jobcenter: Grüne fordern eine bessere Anbindung

Lichtenberg. Das Jobcenter in der Gotlindestraße 93 ist nur sehr schlecht an den öffentlichen Personennahverkehr angebunden. Die Grünen-Fraktion will das ändern. In einer Initiative will die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. Februar fordern, Lösungen für eine bessere Anbindung des Jobcenters zu finden. In ihrer Begründung zitiert die Fraktion aus einem vom Bezirk beauftragten Gutachten, nachdem "insbesondere die schlechte Erreichbarkeit des...

  • Rummelsburg
  • 15.02.17
  • 87× gelesen
Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Lange Wartezeiten bei der Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld bringen dieses in Gefahr. | Foto: Pixabay

14 Wochen warten auf Wohngeld: Bearbeitung dauert im Bezirk doppelt so lange wie im Berliner Durchschnitt

Lichtenberg. Wegen eines sprunghaften Anstiegs der Anträge müssen Lichtenberger rund 14 Wochen auf ihren Wohngeldbescheid warten. Bei Anträgen auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS) dauert es sogar noch länger. Das ergab jüngst eine Anfrage des Bezirksverordneten Henning Fahrenberg (SPD). Mit der Bearbeitungszeit von 14 Wochen braucht der Bezirk doppelt so lange wie im Berliner Durchschnitt. Hier sind es lediglich 7,8 Wochen. Die Bearbeitungszeit für Wohnberechtigungsscheinen betrug zuletzt...

  • Lichtenberg
  • 14.02.17
  • 4.978× gelesen
  • 1
Der Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) gratulierte dem Stadtrat Wilfried Nünthel (CDU) mit einem Bonsai. Nünthel ist bekennender Naturfreund und Waldbesitzer. Foto: Bezirksamt Lichtenberg | Foto: Bezirksamt Lichtenberg

Stadtrat feiert Dienstjubiläum

Lichtenberg. Er gehört zu den dienstältesten Stadträten in Berlin: Der Christdemokrat Wilfried Nünthel arbeitete für die Bürger in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Am 1. Februar beging der Stadtrat Wilfried Nünthel sein 25-jähriges Dienstjubiläum. Ihm gratulierte das Bezirksamtskollegium, darunter der Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke): "Wilfried Nünthel gehört zu den dienstältesten Bezirksstadträten in Berlin und hat während dieser Zeit eine ganze Palette von Themenbereichen...

  • Lichtenberg
  • 11.02.17
  • 399× gelesen

CDU macht Postkarten-Umfrage zur Videoüberwachung

Lichtenberg. Zu einem ungewöhnlichen Dialog will die CDU Lichtenberg ermuntern: Sie befragt per Postkarte Bürger zur Videoüberwachung. Derzeit verteilt der Lichtenberger Verband der Christdemokraten Postkarten mit dem Titel "Präventiv handeln statt nur reagieren – für Ihre Sicherheit machen wir uns stark". Darin heißt es: "Namhafte Sicherheitsexperten haben sich der Forderung der CDU nach Videoüberwachung auf ausgewählten öffentlichen Straße und Plätzen nun angeschlossen." Welche Experten das...

  • Lichtenberg
  • 08.02.17
  • 137× gelesen

FDP nominiert Unternehmer Dirk Gawlitza zum Bundestagswahl-Kandidaten

Lichtenberg. Ende Januar haben die Freien Demokraten Lichtenberg ihren Wahlkreiskandidaten für die diesjährige Bundestagswahl gewählt. Für den Wahlkreis 86 ist der Unternehmer Dirk Gawlitza nominiert. Der 38-Jährige beanstandet, dass für ihn die Dokumentationspflichten betreffend Mindestlohn-, Arbeitszeit- und Sozialgesetzgebung "mittlerweile eine ganze Etage an Papierkram füllen". Hier sieht er Nachholbedarf. Aus seiner Sicht fehle seit 2013 im Bundestag "eine Stimme der marktwirtschaftlichen...

  • Lichtenberg
  • 08.02.17
  • 196× gelesen

Öfter gemeinsam lernen

Lichtenberg. Mehr Gemeinschaftsschulen im Bezirk, das wünscht die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung. In der Sitzung am 16. Februar will sie das Bezirksamt auffordern, weitere Standorte zu suchen. Gemeinschaftsschulen böten die Möglichkeit, dass Kinder im Grund- sowie Oberschulbereich bis zum Abitur gemeinsam unterrichtet werden können. Bislang gibt es im Bezirk zwei Gemeinschaftsschulen: Der Grüne Campus Malchow in der Malchower Chaussee 2 sowie die...

  • Lichtenberg
  • 02.02.17
  • 55× gelesen
Lichtenberg benötigt kein zusätzliches Bürgeramt, so die Auskunft von Bürgermeister Michael Grunst . | Foto: Wrobel

Kein neues Bürgeramt: Bürgermeister sieht den Bezirk gut aufgestellt

Lichtenberg. Obwohl es auch in diesem Jahr zu personellen Engpässen in den Bürgerämtern kommen wird, sieht Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) den Service insgesamt gut aufgestellt. Schon im vergangenen Jahr kam es zu Einschränkungen bei den Bürgerämtern wegen der Wahl des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung. In diesem Jahr wird es die Bundestagswahl sein, die den Einsatz von Mitarbeitern der Bürgerämter im Wahlamt notwendig machen wird. Das wird auch wieder zu...

  • Lichtenberg
  • 02.02.17
  • 156× gelesen

155.000 Euro für Anschlagopfer

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund beteiligte sich mit einer Summe von 30.000 Euro. tsc

  • Charlottenburg
  • 27.01.17
  • 38× gelesen
Kevin Hönicke ist am Tag Mathe-Lehrer, abends ist der 33-Jährige als Lokalpolitiker unterwegs. | Foto: Wrobel

Kevin Hönicke will der Bundestagskandidat der SPD im Bezirk werden

Lichtenberg. Gerade noch versucht Kevin Hönicke in seiner Rolle als SPD-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anzukommen, da will er schon weiterziehen: Im März könnte er zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt werden. "Manchmal muss ich provozieren", sagt Hönicke. Wer die Debatten in der BVV verfolgt, weiß: Kaum ein Bezirksverordneter ging in den vergangenen Jahren so gern und gleichzeitig so gutgelaunt ins Wortgefecht, wie der Physik- und Mathelehrer. Auf diese Weise hat es...

  • Lichtenberg
  • 27.01.17
  • 1.151× gelesen

Etwas tun gegen Hass und Hetze: Otto-Wels-Preis ausgeschrieben

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei können ganz unterschiedliche Darstellungsformen gewählt werden – egal ob...

  • Spandau
  • 27.01.17
  • 68× gelesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg: Manchmal spitzen sich Debatten hier so zu, dass der Vorsteher sie beendet. | Foto: Wrobel

Wortwahl sorgte für Empörung: Uwe Dinda (AfD) durfte nicht mehr ans Rednerpult

Lichtenberg. Ein herablassendes Wort hat ein Fraktionsmitglied der Alternative für Deutschland (AfD) in seinem Redebeitrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BBV) am 19. Januar benutzt. Der Vorsteher der BVV sah sich gezwungen, ihm das Wort zu entziehen. Eigentlich hätte es eine sachliche Diskussion werden sollen: Die Sozialdemokraten hatten in der BVV ihre Initiative vorgestellt, das Reisezentrum am Bahnhof Lichtenberg zu erhalten. Das wurde bereits am 21. Dezember vergangenen Jahres von...

  • Rummelsburg
  • 25.01.17
  • 2.287× gelesen
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