Treptow-Köpenick. Das Register Treptow-Köpenick, das vom Zentrum für Demokratie organisiert wird, hat jetzt den Jahresbericht für 2012 vorgelegt. Es verzeichnet einen Anstieg rechtsextremer Taten.
Im vorigen Jahr hat es 220 rassistisch oder rechtsextrem motivierte Vorfälle gegeben (2011 waren es 198). Der größte Teil betrifft Propagandadelikte, wie Hakenkreuzschmierereien, aber auch das strafrechtlich nicht relevante Anbringen von Hetzaufklebern. Die Zahl der tätlichen Angriffe auf Nazigegner ist leicht zurückgegangen, es wurden elf Vorfälle (Vorjahr 18) registriert. "Wir können aber keine Entwarnung geben, denn es gibt inzwischen Angsträume, die von potenziellen Opfern rechter Gewalt gemieden werden", sagt Kati Becker vom Zentrum für Demokratie.In einigen Ortsteilen ist ein deutlicher Anstieg von registrierten Vorfällen zu verzeichnen. So stieg deren Zahl in Köpenick-Nord (Umfeld Bahnhofstraße) um 25, in Johannisthal um 15 und in Oberschöneweide um zwölf Vorfälle gegenüber 2011.
Außerdem ist ein gezielteres Vorgehen gegen Nazigegner zu bemerken. So gab es 2012 direkte Angriffe mit dem Sprengstoffgesetz unterliegenden Polenböllern gegen einen stellvertretenden Berliner Juso-Vorsitzenden in Johannisthal und gegen ein BVV-Mitglied der Linken in Adlershof. Beide Betroffene engagieren sich seit Jahren gegen Rechtsradikale.
Das Besondere am Register Treptow-Köpenick ist, dass auch zahlreiche Vorfälle dokumentiert werden, die polizeilich nicht erfasst sind. Entweder, weil sie unter der strafrechtlichen Schwelle liegen oder nicht von den Betroffenen angezeigt werden. Auch Veranstaltungen der rechten Szene und Pöbeleien gegen Demokraten und werden registriert. Im Unterschied zu einer Anzeige bei der Polizei können Vorfälle auch anonym gemeldet werden. Wissenswertes und Kontakt unter 65 48 72 93.
Dass man den öffentlichen Raum nicht den Rechtsradikalen überlässt, machte das Zentrum für Demokratie im vorigen Jahr deutlich. Bis zum Jahresende gab es allein in Johannisthal vier Kiezspaziergänge, bei denen braune Propaganda von Straßenlaternen und Schaltkästen entfernt wurden.
Ralf Drescher / RD
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