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Tempelhof - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Sprechzeiten fallen aus

Tempelhof-Schöneberg. Bei der Unteren Denkmalschutzbehörde des Bezirksamts gibt es vom 17. Juli bis zum 3. August keine Sprechstunden. In dieser Zeit kann auch die Erreichbarkeit per Telefon und E-Mail nicht gewährleistet werden, wie der zuständige Stadtrat Jörn Oltmann mitteilen lässt. Ein Grund für den Ausfall wurde nicht genannt. Bereits vereinbarte Beratungstermine sind nicht betroffen. In dringenden Fällen steht die Geschäftsstelle des Fachbereichs unter Telefon 902 77 23 49 zur Verfügung....

  • Tempelhof
  • 13.07.18
  • 34× gelesen
Politik
Dilek Kolat (Mitte) und Diana Golze (rechts neben ihr) beim Rundgang durch das St.-Joseph-Krankenhaus.
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Auf Stippvisite im St.-Joseph-Krankenhaus
Senatorin Dilek Kolat und Ministerin Diana Golze schauten vorbei

Im Rahmen der gemeinsamen Krankenhausplanung von Berlin und Brandenburg besuchen Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze und Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kolat gemeinsam Kliniken. Am 5. Juli waren sie im Tempelhofer St.-Joseph-Krankenhaus zu Gast. Bei dem Termin ließen sie sich die Abläufe der Intensivstation, der Neonatologie (Behandlung kranker Früh- und Neugeborener) sowie der Geburtshilfe erklären. Das ist die geburtenstärkste Einzelklinik Deutschlands. Darüber hinaus stellt...

  • Tempelhof
  • 10.07.18
  • 37× gelesen
Politik
Ein riesiges Gebäude mit riesigen Freiflächen, die ausgefüllt werden sollen. Ideen für den Flughafen gibt es genug.
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Eine Gruppe, so vielfältig wie die Stadt
Arbeitsgremium zum Flughafen macht sich ans Werk

Auf dem Weg zum "Stadtquartier der Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft als Ort des Experimentierens“ geht es im Flughafen Tempelhof Schritt für Schritt voran. Am 29. Juni stellte sich ein neues Arbeitsgremium vor. Es soll gewährleisten, dass alle relevanten Zielgruppen gehört und ihre Interessen in die Planung integriert werden. Bei der Präsentation ergriff zunächst Katrin Lompscher das Wort. „Die Aufgabe des Arbeitsgremiums ist, Leitlinien über die Vergabe von Flächen zu arbeiten. Es gibt...

  • Tempelhof
  • 03.07.18
  • 84× gelesen
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Politik

Nächste Schritte im Flughafengebäude
Neues Arbeitsgremium stellt sich vor

Auf dem Weg zur sinnvollen Nachnutzung des Flughafens hat die Tempelhof Projekt GmbH die nächsten Schritte eingeleitet. Wie Anfang Mai berichtet, wurden Bürger zur Gründung eines neuen Arbeitsgremiums gesucht. Dieses hat die Arbeit inzwischen aufgenommen. Am Freitag, 29. Juni, will sich das Gremium erstmals der Öffentlichkeit präsentieren und bei dem Anlass auch seine ersten Maßnahmen vorstellen. Dafür wird von 17 bis 19 Uhr in die Zollgarage im Bauteil F2, Zugang über Platz der Luftbrücke...

  • Tempelhof
  • 23.06.18
  • 56× gelesen
Politik

80 Jahre Rathaus Tempelhof

Tempelhof. Am 1. August 1938 wurde nach zweijähriger Bauzeit das Rathaus Tempelhof eingeweiht. In diesem Jahr findet damit das Jubiläum zum 80-jährigen Bestehen statt. Die CDU-Fraktion möchte dies gern feiern und hatte bereits Mitte März einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht. Der Hauptausschuss hat sich nun der Forderung angeschlossen. Das Bezirksamt soll demnach „ein ansprechendes Veranstaltungsformat“ entwickeln. „Dieses soll insbesondere eine kritische Betrachtung zur Entstehung...

  • Tempelhof
  • 18.06.18
  • 40× gelesen
Politik

Bezirk schützt Wohnungen

Tempelhof. Dem Bezirksamt ist es durch Verhandlungen gelungen, die Mieter der Alboinstraße 35-77, Burchardstraße 29-45 sowie Bosestraße 22-23 ab sofort besser vor Verdrängung durch Luxussanierungen und Umwandlung in Eigentum zu schützen. Insgesamt sind dies 312 Wohnungen. „Der Käufer des Grundstücks hat sich in einer Vereinbarung mit dem Bezirksamt verpflichtet, auf die Begründung von Wohnungseigentum zu verzichten“, heißt es in einer Mitteilung. Die Verpflichtung gilt, solange die...

  • Tempelhof
  • 14.06.18
  • 16× gelesen
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Politik

Sprechstunde bei Christiane Heiß

Tempelhof. Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Die Grünen) zuständig für Bürgerdienste, Ordnungs- sowie Straßen- und Grünflächenamt hält am Donnerstag, 21. Juni, ihre monatliche Sprechstunde ab. Von 16 bis 17 Uhr beantwortet sie Fragen im Rathaus Tempelhof, Raum 314. Eine Anmeldung ist erforderlich unter Telefon 902 77 60 01. PH

  • Tempelhof
  • 07.06.18
  • 10× gelesen
Politik

Feuerwerkslärm eindämmen

Tempelhof-Schöneberg. Ein von der Seniorenvertretung in die BVV eingereichter Antrag zur Eindämmung des Feuerwerklärms wurde im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt beraten. Dieser erteilte nun eine Beschlussempfehlung ans Bezirksamt. Dieses solle sich dafür einsetzen, „das extrem laute und gesundheitsgefährdende Silvesterfeuerwerk auf ein geringeres Maß zu reduzieren“. Auch für unterjährig stattfindende private Feuerwerke solle dies gelten. „Besonders gilt es, die Einhaltung der...

  • Tempelhof
  • 01.06.18
  • 24× gelesen
Politik

Mittwochs kein Telefon

Tempelhof. Von Juni an ist das Zentrale Fundbüro für Berlin am Platz der Luftbrücke bis zum 31. Dezember mittwochs telefonisch nicht mehr zu erreichen. Die anderen Wochentage bleiben davon unberührt. Das Fundbüro ist weiterhin montags, dienstags und freitags von 9 bis 14 Uhr sowie donnerstags von 13 bis 18 Uhr besetzt. Ebenfalls möglich bleibt die Online-Suche unter http://asurl.de/13w4. PH

  • Tempelhof
  • 31.05.18
  • 4× gelesen
Politik

Transparenz für Sportvereine

Tempelhof-Schöneberg. Die Grünen fordern mehr Transparenz bei der Vergabe von Trainingszeiten für Sportvereine. Damit könnten unnötige Streitigkeiten verhindert werden, schreibt die Partei. Die Bildung einer Sportstättenvergabekommission halten die Grünen deshalb für sinnvoll. Über den entsprechenden Antrag wird im Sportausschuss der BVV beraten. In der Kommission sollen unter anderem Vertreter des Sportamts, des Bezirkssportbunds und der Sportjugend zweimal im Jahr tagen. Vorbilder seien...

  • Tempelhof
  • 18.05.18
  • 8× gelesen
Politik

Jugendamt wirbt um Personal

Tempelhof-Schöneberg. Bei der BVV-Sitzung am 16. Mai hat Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) dargelegt, wie das Jugendamt künftig seine Personalsituation verbessern will. Die schwierige Situation der Personalgewinnung sei bereits mehrfach gemeinsam mit der Bürgermeisterin und der Jugendstaatssekretärin erläutert worden, erklärte Schworck zunächst. „Es wurde eingefordert, bundesweite Anwerbeaktivitäten des Senates über die Berufsgruppe der Lehrer und der Erzieher hinaus auf Sozialarbeiter zu...

  • Tempelhof
  • 18.05.18
  • 25× gelesen
Politik

Zu wenig Personal in den JVS

Tempelhof-Schöneberg. Die Fraktionen von CDU, FDP und Grünen wollen mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag in der BVV der „prekären Personalsituation“ in den Jugendverkehrsschulen entgegenwirken. In der JVS Friedenstraße musste der Saisonstart in diesem Jahr von März auf April verschoben werden. Von elf beim Jobcenter beantragten Mitarbeitern standen nur acht zur Verfügung. In der JVS Sachsendamm waren es lediglich zwei statt elf. Es müsse dringend fachlich qualifiziertes Personal...

  • Tempelhof
  • 17.05.18
  • 32× gelesen
Politik

Parkhäuser für Fahrräder bauen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Bezirksverordneten Matthias Steuckardt und Christian Zander haben in einem Antrag die Idee zur Einführung von Fahrradparkhäusern ins Spiel gebracht. An welchen S- und U-Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg die Errichtung ausgeschrieben werden kann, soll das Bezirksamt prüfen lassen. Für den Bahnhof Buckower Chaussee – dort sollen sämtliche P+R-Parkplätze wegfallen, wie die Berliner Woche berichtete – soll nach Wunsch der CDU darüber hinaus der Bau eines kombinierten...

  • Tempelhof
  • 12.05.18
  • 28× gelesen
Politik

KZ Columbiahaus als Gedenkort

Tempelhof. In seiner Sitzung am 3. Mai hat sich der Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur mit dem KZ Columbiahaus auseinandergesetzt. Die Bezirksverordneten entschieden, dass sich das Bezirksamt auf Beschluss der BVV für die Schaffung eines „adäquaten Gedenkortes am authentischen Platz“ einsetzen solle. Die zuständigen Stellen des Landes Berlin sowie der engagierten Stiftung Topografie des Terrors sollten diesbezüglich angesprochen werden. Der Ausschuss fordert ein gestalterisches...

  • Tempelhof
  • 12.05.18
  • 34× gelesen
Politik

Linke fordern Werbeverbote

Tempelhof-Schöneberg. Die Linksfraktion hat gleich zwei Anträge in der BVV gestellt, um Werbeverbote in der näheren Umgebung von Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen zu erreichen. Dabei geht es zum einen um Plakatwerbung der Bundeswehr. „Unsere Jugend muss grundsätzlich in ihrer pädagogischen Begleitung gewaltfrei erzogen werden. Die Bundeswehr mit ihren zahlreichen militärischen Konflikt-Einsätzen und der damit einhergehenden militärischen und zivilen Opfer kann kein Leitbild zur...

  • Tempelhof
  • 10.05.18
  • 36× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 499× gelesen
  • 1
Politik

De-Mail im Bezirk testen

Tempelhof-Schöneberg. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat sich mit dem De-Mail-Verfahren auseinandergesetzt. De-Mail ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, jedoch hiervon technisch getrenntes Kommunikationsmittel. Es soll das sichere, vertrauliche und nachweisbare Versenden von Nachrichten und Dokumenten übers Internet ermöglichen. Seit April 2011 gibt es dafür in Deutschland ein De-Mail-Gesetz. In Tempelhof-Schöneberg soll das Bezirksamt auf Beschluss der BVV hin...

  • Tempelhof
  • 30.04.18
  • 52× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1069× gelesen
  • 6
Politik

Mehr Geld für das Ehrenamtsbüro

Dem Ehrenamtsbüro von Tempelhof-Schöneberg stehen für 2018 und 2019 finanzielle Mittel von insgesamt 130 000 Euro zur Verfügung. Das geht aus einer mündlichen Anfrage der Grünen-Bezirksverordneten Elisabeth Kiderlen hervor. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat im Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen, Mittel für die Förderung bezirklicher Freiwilligenagenturen bereitzustellen. Für das Jahr 2018 beläuft sich der Etat auf insgesamt 360 000 Euro. Das Budget für das kommende Jahr wurde auf mehr...

  • Tempelhof
  • 23.04.18
  • 29× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 183× gelesen
Politik

Konzept gegen Antisemitismus gefordert

Der Fall eines jüdischen Mädchens, das in der Tempelhofer Paul-Simmel-Grundschule von muslimischen Mitschülern antisemitisch beleidigt wurde, hat Ende März bundesweit für Aufsehen gesorgt. Nun gibt es konkrete Vorschläge aus den Parteien. Zur BVV-Sitzung am 18. April haben die CDU und die FDP unabhängig voneinander Anträge eingereicht. Die CDU fordert das Bezirksamt auf, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus vorzulegen. „Darin sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie...

  • Tempelhof
  • 17.04.18
  • 74× gelesen
Politik

Sprechstunde bei Stadträtin Heiß

Tempelhof. Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Grüne), zuständig für Bürgerdienste, Ordnung, Straßen- und Grünflächenamt, hält am 19. April eine Bürgersprechstunde ab. Von 16 bis 18 Uhr ist sie im Raum 314 im Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, anzutreffen. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Anmeldung mit Angabe des Themas erforderlich unter 902 77 60 03. sim

  • Köpenick
  • 16.04.18
  • 23× gelesen
Politik

BVV-Sitzungen per Video übertragen

Was in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf bereits möglich ist, könnte es bald auch in Tempelhof-Schöneberg geben. Die FDP möchte die BVV-Sitzungen künftig allen Bürgern per Videoübertragung zugänglich machen. In einem in die BVV eingereichten Antrag fordert die Partei ein entsprechendes Konzept, das spätestens im September vorliegen soll. Das Bezirksamt, so hat sich die FDP überlegt, soll den BVV-Saal und alle Sitzungsräume mit geeigneter Technik ausstatten. In Zukunft sollen...

  • Schöneberg
  • 12.04.18
  • 86× gelesen
Politik

Forderung nach einem „Runden Tisch Drogen“

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag in die BVV eingebracht, um das Bezirksamt zur Einführung eines Runden Tisches zum Thema Drogen aufzufordern. Tempelhof-Schöneberg solle demnach eine Strategie „gegen den stark anwachsenden Handel und Konsum illegaler Drogen entwickeln“. Dieser gefährde die Bevölkerung im öffentlichen und privaten Raum. „Durch den Verkauf von illegalen Drogen auf Spielplätzen, U-Bahnhöfen, Gehwegen und öffentlichen Plätzen hat die Verunreinigung durch gebrauchte...

  • Tempelhof
  • 12.04.18
  • 34× gelesen

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