Becken an der Seydlitzstraße wird wohl nicht gebaut

Moabit. Ernüchterung im ganzen Kiez: Weil der Bezirk seinen Haushalt nicht in den Griff bekommt, hat Sportsenator Frank Henkel (CDU) jetzt offenbar den Daumen gesenkt. Von der Senatsebene wird es wohl keine Zustimmung für den Bau eines Außenschwimmbeckens am Stadtbad Tiergarten geben.

Nachdem jahrelang über den Bau eines Außenbeckens hinter dem Stadtbad Tiergarten aus Fördermitteln des Programms "Stadtumbau West" diskutiert wurde, sickerte Mitte Januar durch, dass die Schwimmer in Moabit wohl auch künftig drinnen bleiben müssen. Der Sportsenator und Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Bäderbetriebe, Frank Henkel, unterstützt das Vorhaben offenbar nicht. Sein Staatssekretär Andreas Statzkowski hat das am Rande einer Anhörung in der Senatsverwaltung gesagt. So zumindest hat es Mittes Stadtrat für Jugend und Sport, Ulrich Davids (SPD), am 15. Januar den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitgeteilt. Kurz darauf relativierte er die Aussage: Die Entscheidung treffe der Aufsichtsrat am 22. Januar. Dennoch scheint das Aus für das Becken besiegelt zu sein.Hintergrund ist wohl das Haushaltschaos im Bezirk. Ebenfalls Mitte Januar hat die Senatsfinanzverwaltung dessen Haushaltsentwurf zurückgewiesen (wir berichten). Das komplizierte Finanzierungssystem, das sich Mittes Bezirkspolitiker gemeinsam mit den Bäder-Betrieben ausgedacht hatten, ist damit gekippt. Denn die Fördergelder in Höhe von 1,6 Millionen Euro dürfen nur verbaut werden, wenn das Becken wirtschaftlich betrieben werden kann. "Wir sind uns ziemlich sicher, dass wir das mit einer schwarzen Null hinbekommen würden", sagt Matthias Oloew, Sprecher der Berliner Bäder-Betriebe. Trotzdem habe man Bedenken gehabt, dass es beispielsweise in einem schlechten Sommer mal nicht klappen könnte. Am Ende, so die Angst bei den Bäder-Betrieben, hätte das Unternehmen unter Umständen die Fördergelder zurückzahlen müssen. Deshalb hat der Bezirk den Bäder-Betrieben eine "Risikoabschirmung" von bis zu 20 000 Euro pro Jahr versprochen. "Im November hat der Aufsichtsrat deshalb sein Okay gegeben, wir standen mit der Lösung gut da", so Oloew.

Doch die Senatsebene traut dem Bezirk offenbar nicht mehr zu, im Ernstfall die 20 000 Euro auftreiben zu können, und wird wohl deshalb den Neubau de facto untersagen. Für den Fraktionschef der Linkspartei in der BVV, Thilo Urchs, ist diese erwartete Entscheidung des Aufsichtsrats nur ein "Symptom" dafür, wie die Senatsebene über die Haushaltspolitik des Bezirks denkt. "Aber ein sehr sehr ärgerliches." Verantwortlich sei der Bürgermeister und Finanzstadtrat Christian Hanke (SPD). Ähnlich sehen dies die Grünen: Der Senat und das Bezirksamt hätten das Außenbecken "versemmelt". Der jugendpolitische Sprecher der BVV-Fraktion, Tilo Siewer, sieht in der Entscheidung einen "ersten Vorgeschmack darauf, welche Auswirkungen das von der rot-schwarzen Zählgemeinschaft verursachte Haushaltschaos" noch haben werde.

Mittes Bürgermeister Christian Hanke hingegen sieht sich "von der Opposition" "unsachlich angegriffen". Dass er "an allem schuld" sei, das kenne er schon. Er sehe die Entscheidung auf Landesebene darin begründet, dass unter keinen Umständen neue Wasserflächen in Betrieb genommen werden sollen. Die 20 000 Euro seien nur "ein vorgeschobenes Argument". Die Summe, gibt sich der Bürgermeister optimistisch, "würden wir im Haushalt immer finden." Nun werde man versuchen, zumindest eine Verschiebung der Entscheidung des Aufsichtsrats zu erreichen, um Zeit zu gewinnen.