Zahlreiche Gehwege sind marode
Vorerst keine Instandsetzungen geplant
In Neu- und Alt-Hohenschönhausen werden derzeit mindestens 41 Gehwege als sanierungsbedürftig eingestuft.
Das teilt Markus Kamrad (Bündnis 90/Die Grünen), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, auf Anfrage der Wahlreisabgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold (beide CDU) mit. „Berücksichtigung hierbei fanden Hinweise aus der Bevölkerung, Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung, Hinweise durch die Polizei, die Berliner Stadtreinigung und eigene Feststellungen durch die regelmäßige Straßenüberwachung“, heißt es in der Antwort aus der Senatsverwaltung.
Auf die Frage, wie viele Gehwege in den vergangenen fünf Jahren instandgesetzt wurde, erklärt Kamrad nach Rücksprache mit dem Bezirksamt: „Eine statistische Erfassung der Instandsetzungsarbeiten, getrennt nach Straßen oder wie angefragt nach Ortsteilen, erfolgt nicht. Dieses ist weder vom Gesetzgeber vorgegeben, noch personell leistbar. Diese zusätzliche Leistung könnte eventuell erst erbracht werden, wenn das sich im Aufbau befindliche Erhaltungsmanagementsystem durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz im Echtbetrieb läuft und die diesbezügliche Stellenbesetzung im Fachamt erfolgt ist.“
Nach Stand der Dinge wird die Erfassung der Gehwegzustandsdaten voraussichtlich ab 2024 durch die Senatsverwaltung erfolgen. Erst dann ist ein Vergleich zu Vorjahren möglich und kann so eine Frage beantwortet werden.
Für dieses Jahr seien in den beiden Ortsteilen noch keine konkreten Gehwegsanierungen geplant, so Kamrad weiter. Die Priorisierung der Maßnahmen hänge von der aktuellen Zustandsbewertung nach der Winterperiode ab. Im Übrigen befinde sich das Land Berlin noch in einem Stadium der vorläufigen Haushaltswirtschaft, sodass keine neuen Bauarbeiten begonnen werden dürfen.
Nach diesen Antworten kommen Freymark und Pätzold zu der Einschätzung, dass 41 noch nicht sanierte Gehwege in den beiden Ortsteilen viel zu viele sind. „Es muss endlich mehr Geld in die Außenbezirke und vor allem nach Hohenschönhausen fließen“, sagt Martin Pätzold. „Sonst wird die Infrastruktur hier immer schlechter.“
Autor:Bernd Wähner aus Pankow |
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