War die Corona-Impfung schuld?

300 Wahlhelfer sprangen kurz vor den Berlin-Wahlen ab

Der Superwahltag am 26. September ist auch in Reinickendorf nicht ohne Pannen abgelaufen. Neben mehreren Nachzählungen hat es weitere Probleme gegeben.

So sind dem Reinickendorfer Wahlamt sehr viele Wahlhelfer abgesprungen. Insgesamt hätten "auch kurzfristig vor und am Wahltag" mehr als 300 abgesagt, teilte das Bezirksamt auf eine Anfrage von der CDU-Bezirksverordneten Claudia Skrobek-Angerer (CDU) mit.

Die Gesamtzahl der Wahlhelfer in Reinickendorf betrug kurz vor dem 26. September 2430 Personen. Damals hieß es daher auch, dass keine weiteren Wahlhelfer mehr benötigt würden. In den Tagen bis zur Wahl hat es dann eine größere Abwanderung gegeben.

Das Fehlen der Helfer hatte negative Konsequenzen für die Personalausstattung in den Wahllokalen. Geplant wären jeweils zehn Wahlhelfer pro Wahllokal, erklärte das Bezirksamt weiter. Wegen der Absagen hätten "einige" nur mit acht oder neun besetzt werden können. Wahrscheinlich waren noch mehr Wahllokale unterbesetzt. Wenn über 300 der eigentlich benötigten 2430 Personen nicht zum Wahldienst antraten, bedeutet dies, dass jeder achte Helfer nicht erschien.

Von anderen verbreiteten Problemen am Berliner Wahlchaostag ist Reinickendorf ebenfalls nicht verschont geblieben. Weil es in vielen Wahllokalen zu wenig Wahlkabinen gab, bildeten sich lange Wartezeiten. Gemäß eines mit der Landeswahlleitung erstellten Musterwahllokals wären grundsätzlich zwei Kabinen pro Wahllokal vorgesehen gewesen, erklärte das Bezirksamt. Wo die nicht ausreichten, hätten sich die betroffenen Wahllokale melden können. Am 26. September seien so auch tatsächlich insgesamt 20 zusätzliche Wahlkabinen ausgeliefert worden.

Auch Stimmzettel sind "in wenigen Wahllokalen" zwischenzeitlich nicht ausreichend vorhanden gewesen, gestand das Bezirksamt. Allerdings hätten sich die betroffenen Wahlvorstände jeweils rechtzeitig beim Bezirksamt gemeldet. Innerhalb von 15 bis 20 Minuten habe eine Nachlieferung erfolgen können. Deshalb sei es in Reinickendorf auch nicht zu Unterbrechungen des Wahlvorgangs gekommen.

Die Ursache für die mannigfaltigen Probleme sieht das Bezirksamt in der "sehr hohen Wahlbeteiligung" sowie den "unterschiedlichen Wahlereignissen", weil drei Wahlen und ein Volksentscheid zu absolvieren und insgesamt sechs Stimmen zu vergeben waren. Dies war aber auch der Wahlbehörde lange vorher bekannt. Und die Wahlbeteiligung am Wahltag lag schon deshalb nicht exorbitant hoch, weil weitaus mehr Menschen als in der Vergangenheit zuvor per Briefwahl abgestimmt hatten. Wegen der vielen Wähler, die viele Kreuze machen mussten, habe es auch in Reinickendorf um 18 Uhr an vielen Wahllokalen noch Warteschlangen gegeben, teilte das Bezirksamt weiter mit.

In seiner Antwort auf die Anfrage der CDU-Bezirksverordenten teilte das Bezirksamt auch mit, dass es beim Bezirkswahlamt in Reinickendorf "vereinzelt" Einsprüche und Beschwerden wegen des Wahlablaufs gegeben habe. Das sei aber nicht zuständig für die Entgegennahme oder die Bearbeitung von Rechtsmitteln gegen die Wahl. Die Personen seien an die dafür entsprechenden Institutionen verwiesen worden. Die müssten dann den genauen Inhalt der Beschwerde bewerten.