SPD-Fraktion wirft Grünen-Stadträtin Untätigkeit vor
Das geht aus der aktuellen Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Verordneten Ralf Fröhlich (CDU) hervor. Markl-Vieto bestätigt darin, dass das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf für den Betrieb der Brunnen kein Geld hat. Die Kosten für alle zehn öffentlichen Brunnenanlagen belaufen sich pro Jahr auf 90 000 bis 100 000 Euro. Hinzu kommen noch die Reparaturkosten für den Brunnen am Mexikoplatz, dessen Pumpe defekt ist.
Laut Stadträtin gibt es seit 2006 einen Vertrag mit einem Sponsor, der 2015 ausläuft. Allerdings seien die vertraglich vereinbarten Kosten inzwischen bereits erreicht worden. Der Sponsor bestehe im Falle weiterer Zuwendungen auf die ebenfalls vertraglich vereinbarte Option, einen weiteren Werbeträger aufzustellen.
Da aber die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt plane, die im Land Berlin bestehenden Werbeverträge neu zu ordnen, habe sie alle Bezirke aufgefordert, im gemeinsamen Interesse Berlins zur Zeit keine neuen Werbeanlagen im Straßenland zuzulassen. Aus diesem Grund, so Markl Vieto, seien dem Bezirksamt die Hände gebunden. Man arbeite aber an einer Lösung des Problems.
Anlieger wollen zahlen
Wie die aussehen könnte, sagte der Verordnete Volker Semmler (SPD) der Berliner Woche. Viele der unmittelbaren Anlieger der öffentlichen Brunnenanlagen, mit denen er selbst gesprochen habe, seien bereit, sich finanziell an der Wiederinbetriebnahme zu beteiligen. Aber seitens des Bezirksamtes habe bislang niemand mit ihnen gesprochen.
In der Beantwortung der schriftlichen Anfrage räumt die Stadträtin ein, dass sie sich noch nicht bemüht habe, mit unmittelbar betroffenen Geschäftsinhabern und Gewerbetreibenden wegen eines möglichen Sponsorings in Kontakt zu treten. Semmler, der für die die BVV am 18. Juni erneut eine kleine Anfrage zum Thema Brunnen plant, warf der Stadträtin in diesem Zusammenhang Untätigkeit vor.
Autor:Michael Kahle aus Mitte |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.