Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Blaulicht

Weitere Bodycams erst nächstes Jahr
Beschaffungsprobleme verzögern Start der zweiten Testphase

Der Testbetrieb mit sogenannten Bodycams für Polizei und Feuerwehr verzögert sich bis 2023. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) soll der Probelauf erst im kommenden Jahr fortgeführt werden. Eigentlich sollte die zweite Testphase mit 300 statt bisher 30 Bodycams im April starten. Grund für die Verzögerung seien Probleme bei der Beschaffung der Kameras. Seit September setzen nur wenige Polizeiteams Kameras ein. Die GdP berichtet von bisher ausschließlich positiven Rückmeldungen der Polizisten....

  • Mitte
  • 24.03.22
  • 134× gelesen
Politik

Mehr Termine online buchbar

Berlin. Die Bürger- und Standesämter haben im zweiten Halbjahr ihren Dienstbetrieb wieder deutlich hochgefahren. In der ersten Lockdown-Phase waren die Ämter im Notbetrieb und konnten nur noch knapp die Hälfte der Aufgaben erledigen. Das geht aus dem Bericht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) an das Abgeordnetenhaus zum Stand der Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter hervor. Es wurden die Räume pandemiegerecht ausgestattet. Die Stellenbesetzungsquote habe sich seit Juli 2020 auf 89...

  • Mitte
  • 18.02.21
  • 251× gelesen
Bauen

90 Millionen Euro mehr: ICC-Sanierung wird voraussichtlich teurer als geplant

Berlin. Die geplante Sanierung des Internationalen Congress Centers (ICC) wird vermutlich teurer als gedacht. Die Berliner Piratenfraktion warnt vor einem neuen Bauskandal. Jahrelang tobte ein Streit um das ICC. Sanierung? Verkauf? Abriss? Der Senat hatte letztlich beschlossen, es zu sanieren. Voraussetzung: Es darf nicht mehr als 200 Millionen Euro kosten. Diese Grenze wackelt nun. Geplant war die Instandsetzung von 10.000 Quadratmetern. Doch die Messe Berlin hat nach Angaben der...

  • Charlottenburg
  • 19.04.16
  • 237× gelesen
Verkehr
Peter Rimmler (2.v.l.), verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion von Tempelhof-Schöneberg, war einer der Gäste des BI-Treffens. Sprecherin Corinna Stupka (2.v.r.) und Pfarrer Michael Wenzel bot Rimmler seine Hilfe an. Es müsse jetzt ordentlich Druck gemacht werden. "Das Timing ist gut. Denn im nächsten Jahr sind Wahlen in Berlin." | Foto: KEN

Ringen um U-Bahn-Aufzug am Friedrich-Wilhelm-Platz geht weiter

Friedenau. Ob die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihren geplanten Aufzug bauen dürfen, ist weiterhin ungeklärt. Es scheint aber Bewegung in die Sache zu kommen.Wie berichtet, hat die Verkehrslenkung Berlin Bedenken geäußert, weil mit dem Bau des Aufzugs, der nur auf der Mittelinsel der Bundesallee technisch möglich ist, die Installation eines Fußgängerüberwegs mit Ampel verbunden ist. Daraufhin hat die BVG erklärt, auf den Aufzug zu verzichten. Für die Bürgerinitiative (BI)...

  • Friedenau
  • 04.05.15
  • 1.146× gelesen
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