Abgeordnetenhaus

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner hat eine Pilotstrecke für eine Magnetschwebebahn vorgeschlagen. Diese „Innovation“ will die CDU gern nach Berlin bringen und überrascht mit dem Vorstoß den Koalitionspartner SPD. „Wir wollen die Schieneninfrastruktur voranbringen: U-Bahnausbau, Straßenbahnausbau“, sagte SPD-Verkehrsexperte Tino Schopf in der rbb-Abendschau und schien verärgert. Doch überraschend kommt die hochschwebende Idee nicht. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner schlug bereits 2020 als...

Lange wurde darüber gestritten, jetzt kommt das Wahlalter 16. Schwarz-Rot will die Absenkung des Wahlalters auf den Weg bringen. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit steht. Denn auch Teile der Opposition werden ihre Zustimmung geben. Grüne und Linke kämpfen schon länger dafür, die CDU war bisher dagegen. Derzeit können in Berlin Jugendliche ab 16 die Bezirksverordnetenversammlungen wählen. Wenn das Wahlgesetz geändert wird, können sie zur nächsten Berlin-Wahl 2026 auch...

Auf der Lernplattform „Lernraum Berlin“ gab es Ende Juni 120.000 Nutzerkonten. Seit Mitte März wurden 75 000 neue Accounts im Lernraum Berlin angelegt. Das geht aus der Anfrage des Abgeordneten Dirk Stettner (CDU) hervor. Obwohl es das digitale Angebot der Senatsbildungsverwaltung bereits seit 2005 gibt, werden die Nutzerzahlen erst seit diesem Jahr erfasst, so Staatssekretärin Sigrid Klebba. Im „Lernraum Berlin“ können Lehrer – von der Grundschule bis zum Oberstufenzentrum – Onlinekurse...

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

Blankenburg. Der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) lädt am 12. November zu einer Sprechstunde ein. Dazu sind ab 20 Uhr Bürger im Restaurant Pascal, Alt-Blankenburg 12a, willkommen. Weitere Informationen unter  45 97 69 95. BW

Blankenburg. Der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) lädt am Donnerstag, 15. Oktober, zu einer Bürgersprechstunde ein. Dazu sind ab 20 Uhr Bürger im Restaurant Pascal in Alt-Blankenburg 12a willkommen. BW

Blankenburg. Zu einer Bürgersprechstunde laden der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) und der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der BVV, Johannes Kraft, am Donnerstag, 12. März, ein. Dazu sind ab 20 Uhr Bürger im Versammlungsraum der Feuerwache in Alt-Blankenburg 9 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an Kommunal- und Landespolitik wenden möchten. Beide Politiker haben sich vorgenommen, künftig einmal im Monat eine Sprechstunde an jeweils einem anderen Ort in Blankenburg...