Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Verfassungsfeind im Parlament
Die SPD Alt-Hohenschönhausen zum Fall Kay Nerstheimer

Koch und Maurer – ehrenwerte Berufe, die Kay Nerstheimer erlernt hat. Weniger ehrenhaft jedoch ist die Tatsache, dass er sechsfach vorbestraft ist wegen gefährlicher Körperverletzung, Betrugs, Fahrerflucht, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Verletzung der Unterhaltspflicht und dass er verurteilt wurde wegen Volksverhetzung. Und auch seine Kandidatur für die rechtspopulistische Kleinstpartei „Die Freiheit“ oder dass er als Vorsitzender für die Berliner Sektion der rechtsextremen „German Defence...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 19.11.20
  • 273× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 417× gelesen
Politik

Wenn man mal muss: Gastronomen sollen Toiletten für jeden zugänglich machen

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

  • Charlottenburg
  • 05.04.16
  • 1.164× gelesen
  • 6
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