Bürgerbeteiligung in Marzahn-Hellersdorf

Politik

„Mischen Sie mit!“, heißt es auf der Beteiligungsplattform des Landes Berlin zum Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 2024/2025. Das haben allerdings deutlich weniger Bürger gemacht als in den Jahren zuvor. | Foto: Philipp Hartmann

Wenig Interesse am Bürgerhaushalt
Beteiligung und Stimmenabgabe der Bürger sanken kräftig

Beim Bürgerhaushalt können Bürger aus Marzahn-Hellersdorf Vorschläge machen und direkt mitentscheiden, wofür das Bezirksamt einen Teil seiner Haushaltsmittel ausgeben soll. Die jeweils 200 000 Euro, die für die Jahre 2024 und 2025 zur Verfügung stehen, sind dabei keine Kleinigkeit. Die Resonanz ist diesmal allerdings deutlich geringer gewesen als in den Vorjahren. Beim Bürgerhaushalt 2022/2023 wurden 183 Vorschläge eingereicht. Dieses Mal waren es nur noch 120. Noch drastischer fällt der...

Marzahn-Hellersdorf
28.07.23
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Philipp Hartmann

Politik

Linkspartei will Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben stärken

Marzahn-Hellersdorf. Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung fordert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei neuen Bauvorhaben im Bezirk. In einem Antrag in der BVV schlägt sie vor, dass Bebauungspläne und Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen ausgelegt und vorgestellt werden. „Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an geplanten Bauvorhaben in ihrem jeweiligen Stadtteil ist groß und wächst stetig. Die Menschen möchten wissen, was in ihren Kiezen vorgeht, was...

Marzahn-Hellersdorf
13.09.22
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Philipp Hartmann

Politik

Für regelmäßige Versammlungen

Marzahn-Hellersdorf. Die Fraktion der Linken fordert in der Bezirksverordnetenversammlung die Wiederaufnahme von regelmäßigen Einwohnerversammlungen. Solche Termine gab es bis 2013. Das alte Bezirksamt beschloss damals, Versammlungen nur noch durchzuführen, wenn erkennbarer Bedarf bestünde. Die Antragssteller gehen in ihrer Begründung davon aus, dass der Bedarf größer ist, als vom Bezirksamt bislang vermutet. hari