Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Bauen
Die Sanierung der Fichtenberg-Oberschule wird teurer.
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Abgeordnetenhaus stimmt Mehrkosten zu
Sanierungskosten an der Fichtenberg-Oberschule erhöhen sich um eine Million Euro

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Mehrkosten der Sanierung der Fichtenberg-Oberschule zugestimmt. Das teilte der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux mit. Am Gymnasium in der Rothenburgstraße laufen derzeit umfangreiche Sanierungsmaßnahmen. Das Dach des Ostflügels des Schulgebäudes und die darunter liegenden Aula sowie die Fassade werden erneuert. 2015 wurden dafür fünf Millionen Euro in den SIWA-Haushaltsplan (Sondervermögen „Infrastruktur der Wachsenden Stadt“) aufgenommen. Doch...

  • Steglitz
  • 05.05.20
  • 550× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 277× gelesen
Politik

Sondermittel für Förderverein

Steglitz-Zehlendorf. Der Griechisch-Deutsche Förderverein bekommt vom Bezirk 1350 Euro. Das Geld aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Verein dabei, ein Buch anlässlich seines 30-jährigen Bestehens herauszugeben. Die BVV stimmte einem entsprechendem Antrag des Haushaltsausschusses einstimmig zu. KaR

  • Steglitz
  • 13.04.17
  • 19× gelesen
Soziales

Internetauftritt mangelhaft

Steglitz-Zehlendorf. Die Internetseiten des Bezirks sollen auf mobilen Endgeräten wie Smartphone und Tablet besser zu sehen sein. In einem einstimmig gefassten Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen. Die Webseiten des Bezirksamtes und der BVV seien auf mobilen Endgeräten kaum nutzbar. Dies erschwere den Informationszugang der Bevölkerung erheblich. KM

  • Steglitz
  • 30.12.15
  • 37× gelesen
Bauen

Radweg bis Kleinmachnow

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung regt den Bau eines Radwegs von der Albrechtstraße bis nach Kleinmachnow an. Der Weg soll vom Fernradwanderweg Berlin-Leipzig an der Albrechtstraße, Edenkobener Weg ausgehend entlang des Teltowkanals bis nach Kleinmanchnow und Teltow angelegt werden. Die BVV fordert das Bezirksamt in einem einstimmigen Beschluss dazu auf, sich dafür einzusetzen. In diesem Zusammenhang soll auch der Abschnitt unter der Knesebeckbrücke bis Stichkanal als...

  • Steglitz
  • 04.08.15
  • 122× gelesen
Verkehr
Mit der neuen Parkregelung am Steglitzer Damm wurden die Anwohner vor vollendete Tatsachen gestellt.

Bezirk ignoriert BVV-Beschluss zur Bürgerbeteiligung

Steglitz. Auf dem Steglitzer Damm einen Parkplatz zu finden, war schon immer schwierig. Jetzt hat das Bezirksamt die Situation noch verschärft. Es hat zwischen Worpsweder- und Wilseder Straße kurzerhand Kurzzeitpark-Regelungen eingeführt."Zum Teil kreist man bis zu 30 Minuten, um einen Parkplatz zu finden", erklärt eine Anwohnerin. Nach langer Suche könne sie nicht einmal in der Nähe ihres Hauses parken. Parkplätze seien von Einkaufskunden blockiert und die Kurzzeitparkplätze für Anwohner...

  • Steglitz
  • 08.06.15
  • 429× gelesen
  • 1
Soziales

Steglitz erhält kein Hundeauslaufgebiet

Steglitz. Die SPD ist mit dem Vorstoß gescheitert, ein Hundeauslaufgebiet im Bäkepark einzurichten. Auf der Sitzung der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung wurde ihr Antrag abgelehnt.Nach Vorstellungen der Sozialdemokraten hätte auf der Wiese südwestlich am Bäketeich ein umzäunter Hundefreilauf errichtet werden können. Damit sollte die Hundeauslaufgebiete in Zehlendorf entlastet und den Steglitzer Hundehaltern ein ortsnahes Angebote gemacht werden. Die Wahl des Standortes begründete die...

  • Steglitz
  • 01.06.15
  • 203× gelesen
Kultur
Wird die Schloßstraße für einen Sonntag zur Feiermeile, muss die Straße gesperrt werden. Das kann teuer werden.
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Schloßstraße soll 2015 an einem Sonntag zur Festmeile werden

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat grünes Licht für ein Straßenfest auf der Schloßstraße gegeben. Mehr als ein Jahr wurde darüber diskutiert, im April ein Beschluss gefasst. Das Fest soll an einem Sonntag stattfinden. Dazu muss die Schloßstraße für den Verkehr gesperrt werden.SPD, CDU und Grüne haben das Bezirksamt mit der Durchführung des Straßenfestes beauftragt. Es soll noch in diesem Jahr in der Schloßstraße stattfinden. Sie versprechen sich von dem Fest eine Steigerung der...

  • Steglitz
  • 21.05.15
  • 508× gelesen
Politik

Verordnete wehren sich gegen den Ausverkauf von Kultur

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig einen Kulturentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf beschlossen. Damit soll angesichts der zu erwartenden Sparmaßnahmen die Kultur im Bezirk gesichert werden."Wir brauchen eine langfristigere und umfassendere Kulturplanung", sagt Carsten Berger, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in der BVV und Initiator des Beschlusses. Es sei absehbar, dass der Haushalt von Steglitz-Zehlendorf schrumpfen werde", erklärt Berger....

  • Steglitz
  • 18.05.15
  • 139× gelesen
Verkehr

Wartehäuschen gefordert

Steglitz. Die Bushaltestelle "Charité - Campus B. Franklin" in Richtung Drakestraße soll ein Wartehäuschen erhalten. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung in einem Beschluss. Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Senat und der BVG dafür einsetzen. Die Haltestelle wird intensiv genutzt - vor allem von älteren Menschen, die hier auf den Bus warten und bisher keine Sitzmöglichkeit haben, heißt es in der Begründung. Außerdem soll das Bezirksamt klären, ob Anlieger des Krankenhauses ihr...

  • Steglitz
  • 23.03.15
  • 51× gelesen
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