Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Politik
Foto: Michael Schütze
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Zwischen Bundesrat und Bundestag

Informationsfahrt ins politische Berlin Unter diesem Motto lud am 16.11.2023 der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Marzahn-Hellersdorf, Mario Czaja, Interessenten ein den politischen Betrieb in Berlin näher kennen zu lernen. Interessantes erfuhr man im Bundesrat. Hier finden sich einmal im Monat Vertreter aller 16 Bundesländer zusammen und beraten und diskutieren ihre aktuellen Belange und Interessen der jeweiligen Bundesländer. Spannend war zu erfahren, warum auf den jeweiligen Plätzen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.11.23
  • 462× gelesen
Bildung
Foto: Michael Schütze
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Ein Tag im politischen Berlin - Informationsfahrt

Wer schon immer mal hinter die Kulissen der Berliner Politik schauen wollte, hat am Donnerstag dem 16.11.2023 die Chance auf große Politik. Das Bürgerbüro von Olga Gauks (MdA) und Mario Czaja (MdB) lädt alle Interessierten zu einer Tagesfahrt ins politische Berlin ein. Das Tagesprogramm kann sich sehen lassen. Neben einer Stadtrundfahrt durch das Berliner Regierungsviertel, einem Besuch des Bundesrates, einem Mittagessen und einem Besuch einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag wird der Tag...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.11.23
  • 697× gelesen
Politik

Bund muss jetzt schnell handeln

Berlin. Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA), der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) begrüßen die Forderung des Bundesrats, dass die Bundesregierung schnell zur Sicherung der Zustellung von Presse handeln soll. Die Ampelkoalition hat sich dazu verpflichtet, die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presserzeugnissen zu gewährleisten, und prüft derzeit geeignete Maßnahmen. Angesichts der rapide steigenden...

  • Weißensee
  • 21.09.22
  • 108× gelesen
Politik

Ist das wirklich gerecht?
Geimpfte und Genesene erhalten mehr Freiheiten

Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...

  • Mitte
  • 10.05.21
  • 684× gelesen
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