Bundestagsabgeordneter in Siemensstadt

Politik

Sprechstunde von Helmut Kleebank

Spandau. Die nächste Telefonsprechstunde mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank findet am Montag, 13. Juni, ab 11 Uhr statt. Anmeldungen unter Telefon 22 77 81 12 oder per E-Mail an helmut.kleebank.wk@bundestag.de. tf

Spandau
05.06.22
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Thomas Frey

Politik

Kleebank prüft die Nachhaltigkeit

Spandau. Der Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank (SPD) ist zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Beirats für Nachhaltigkeit des Deutschen Bundestags gewählt worden. Das vom Bundestag eingesetzte Gremium hat die Aufgabe, alle Gesetzesvohaben anhand eines festgelegten Kriterienkatalogs auf Nachhaltigkeit zu prüfen. Dem Beirat gehören 20 Mitglieder an. tf

Spandau
26.03.22
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Thomas Frey

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Mitte
10.07.20
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Dirk Jericho

Politik

Mit Swen Schulz sprechen

Staaken. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am Mittwoch, 9. Mai, von 15 bis 18 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in den Gemeinwesenverein, Heerstraße Nord, Obstallee 22, ein. Um eine Anmeldung wird bis zum 4. Mai unter 36 75 70 93 oder per Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de gebeten. MiaB