BVV-Antrag

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion von B'90/Grüne regt eine Städtepartnerschaft zwischen der syrisch-kurdischen Stadt Kobane und Steglitz-Zehlendorf an. In einem Antrag fordern die Grünen das Bezirksamt auf, Kontakt mit der Stadt aufzunehmen und die Möglichkeit einer Partnerschaft zu prüfen. Die Stadt Kobane ist nach den Kämpfen gegen den IS zu großen Teilen zerstört. Es fehlt an ziviler Unterstützung zum Wiederaufbau und medizinische Hilfe. Eine Städtepartnerschaft zwischen Steglitz-Zehlendorf...

Steglitz-Zehlendorf. Alle Altkleider- und Schuhcontainer, die ohne Sondernutzungserlaubnis am Straßenrand stehen, sollen entfernt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung des vergangenen Jahres beschlossen. Das Bezirksamt soll dem Vorbild von Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg folgen und mit der BSR kooperieren. In beiden Bezirken gelang es im vergangenen Jahr, alle illegal aufgestellte Container zu entfernen. KaR

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll zu einem Pilotbezirk für E-Government, das sind elektronische Bürgerdienstleistungen, im Land Berlin werden. Das wollen Die FDP- und die SPD-Fraktion in der BVV und initiierten einen entsprechenden Antrag. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf soll beim Regierenden Bürgermeister und den Senatsverwaltungen deutlich machen, Pilotbezirk für elektronische Bürgerdienstleistungen werden zu wollen. Ziel soll es sein, die notwendigen Modernisierungen der Verwaltung...

Steglitz-Zehlendorf. Das Gesetz zur Gesundheitsförderung und der Prävention ist zum Juli 2015 in Kraft getreten. Das Präventionsgesetz soll die Gesundheitsförderung stärken und das direkt im Lebensumfeld der Menschen. Außerdem werden die Früherkennungsuntersuchungen für alle Altersgruppen weiterentwickelt und der Impfschutz verbessert. Die SPD-Fraktion möchte nun vom Bezirksamt wissen, wie das Präventionsgesetz auf Bezirksebene in den Kitas, Stadtteilen, Schulen, Betrieben und Pflegeheimen...

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion will das Bezirksamt beauftragen, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017 in Berlin/Wittenberg zu unterstützen. Vom 24. bis 28. Mai sollen bezirkseigene Gebäude als Unterkünfte und Veranstaltungsorte kostenlos bereitgestellt werden. Der Evangelische Kirchentag ist ein Großereignis, zu dem mehr als 1,2 Millionen Besucher in Berlin erwartet werden. Neben dem Austausch über religiöse und konfessionelle Grenzen hinweg sei der Kirchentag auch ein wichtiger...

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll sich nach dem Vorbild des Bezirks Spandau an der NABU-Aktion „Bunte Meter für Deutschland“ beteiligen und für zusätzliche kräuterreiche Grünflächen im Bezirk sorgen. Das wünschen sich die Fraktionen der Grünen und der CDU in einem Antrag. Jeder „bunte Meter“ schaffe Lebensräume für Stieglitze sowie andere Singvögel, aber auch für Bienen, Schmetterlinge und viele andere Tierarten, begründen die Bezirksverordneten ihren Antrag. Er wird demnächst im...