Danny Freymark in Alt-Hohenschönhausen

Blaulicht

Zu schnell oder bei Rot
Land kassiert mit stationären Blitzern 15 Millionen Euro an Bußgeld

Die derzeit 33 stationären Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer bringen ordentlich Geld in die Staatskasse. Die Bußgeldstelle der Polizei hat mit ihren festen Blitzern 2020 und 2021 (Stand: 31. Oktober) rund 15 Millionen Euro eingenommen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) hervor. Mit sechs Anlagen stehen die meisten Blitzer in Mitte. Jeweils fünf Geräte blitzen in Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg. Die...

Mitte
31.12.21
241× gelesen
1

Dirk Jericho

Politik

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

Mitte
08.09.21
246× gelesen

Dirk Jericho

Politik

Zur Sicherheitskonferenz in Alt-Hohenschönausen hatten am 13. Juni die Abgeordneten Martin Pätzold und Danny Freymark geladen. | Foto: Berit Müller

Fühlen sie sich sicher im Kiez? - Podiumsveranstaltung in Alt-Hohenschönhausen fand nur mäßiges Interesse

Alt-Hohenschönhausen. Fühlen sich die Menschen sicher in ihrem Kiez? Sind sie besorgt, haben sie Ängste? Was sollten Polizei und Politik verbessern? Das wollten der Bundestagsabgeordnete Martin Pätzold und Danny Freymark, Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, (beide CDU) wissen – und luden am 13. Juni zur Sicherheitskonferenz in Alt-Hohenschönhausen ein. „Das verstehe ich nicht“, wunderte sich ein Besucher angesichts der recht überschaubaren Gästeschar. „Ich hätte gedacht, dass es proppenvoll...