Die Linke in Marzahn

Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Charlottenburg
09.06.15
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Jana Tashina Wörrle

Politik

Eine Nachbarschaftsinitiative will das frühere Kino Sojus zu einem Kulturstandort umbauen. Das Bezirksamt hält indes am Abriss des Gebäudes fest. | Foto: hari

Wirtschaftsstadtrat gibt dem Sojus als Kulturstandort keine Chance

Marzahn. Das Bezirksamt arbeitet auf den Abriss des früheren Kino Sojus hin. Der jüngste Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, den Erhalt des Kinos als Kulturstandort zu prüfen, dürfte daran kaum etwas ändern.Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) wurde vom Bezirksamt Anfang Juni mit der Prüfung als Kulturstandort beauftragt. Die Linke hatte zudem im Oktober vergangenen Jahres den Ankauf des Gebäudes vorgeschlagen, was jedoch von der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich...

Marzahn
05.06.15
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Harald Ritter

Politik

Eine Ausnahme vom Fällverbot: Das Umwelt- und Naturschutzamt ließ im Juli eine Linde in der Oberfeldstraße wegen Bruchgefahr fällen. | Foto: hari

Verbotene Sommerrodungen strenger ahnden

Marzahn-Hellersdorf. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat im Sommer 2013 den Schutz von nistenden Tieren erhöht. Seither darf praktisch kein Baum gefällt und kein Strauch oder Ast zurückgeschnitten werden. Die Linke wirft nun dem Bezirksamt vor, Verstöße nicht konsequent zu verfolgen.In diesem Sommer galt erstmals dieses verschärfte Verbot von Sommerrodungen. Kein Vogel oder ein anderes in Bäumen oder Büschen nistendes Tier sollte bei seiner Brut gestört werden. In...