Frage der Woche

Beiträge zum Thema Frage der Woche

Politik

Strom ist ein Berliner
Land kauft Stromnetz für zwei Milliarden Euro zurück

„Unser Strom ist ab sofort wieder Berliner“, twitterte Stefan Taschner von den Grünen, nachdem das Abgeordnetenhaus mit rot-rot-grüner Mehrheit dem Rückkauf zugestimmt hatte. Die landeseigene Firma Berlin Energie (BEN) blättert 2,06 Milliarden Euro für den Kauf der Stromnetz Berlin GmbH hin, die zum schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Damit landen die rund 100 Millionen Euro Jahresgewinn zukünftig nicht mehr in der Staatskasse in Stockholm. Über 20 Jahre nach der Privatisierung der...

  • Mitte
  • 21.06.21
  • 70× gelesen
Politik

Streit ums Sternchen
An der gendergerechten Sprache scheiden sich die Geister

Liebe Leser*Innen, zurzeit wird mal wieder über eine gendergerechte Sprache gestritten. Alle – Frauen, Männer, nichtbinäre, diversgeschlechtliche Personen und Menschen, deren Geschlecht unbekannt oder nicht von Bedeutung ist – sollen durch Gendersternchen und Binnen-I berücksichtigt werden. So jedenfalls das Ansinnen der Befürworter einer geschlechtergerechten Sprache. Um es gleich vorwegzunehmen, ich halte gar nichts davon; für mich grenzt dieses Gendern an eine Verhunzung der deutschen...

  • Mitte
  • 14.06.21
  • 1.022× gelesen
  • 5
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Blaulicht

Duell auf der Straße
Senat fordert schärferes Bundesgesetz gegen illegale Autorennen

Berliner Stadtring, Landsberger Allee, Müllerstraße, Heerstraße oder auch der Tunnel Tiergarten – das sind nur einige von über 200 Raserstrecken, auf denen die Polizei seit 2017 illegale Autorennen registriert hat. Fast immer sind es junge Männer, die sich im PS-Duell beweisen wollen. Immer wieder enden diese Rennen jedoch mit schweren Unfällen. Im Februar starben drei Männer in einem Sport-Audi mit 450 PS, als sie in Treptow in einen Baucontainer rasten. Im Kampf gegen illegale Rennen wurde...

  • Mitte
  • 07.06.21
  • 434× gelesen
  • 3
  • 1
Wirtschaft

Monopoly mit Mietern
Konzern Vonovia will Deutsche Wohnen übernehmen

Geplatzter Mietendeckel, Enteignungsforderungen, Druck auf Wohnungsunternehmen – in der Mieterstadt Berlin sind bezahlbare Mieten und Wohnungsbau großes Thema im Wahlkampf. Jetzt will Deutschlands Wohnungsriese Vonovia im dritten Versuch den ebenfalls börsennotierten Berliner Konzern Deutsche Wohnen schlucken. Mit 500.000 Wohnungen wäre Vonovia dann Europas größter Konzern für Wohnimmobilien. Der Bochumer Gigant will 18 Milliarden Euro für die Deutsche Wohnen hinlegen und hätte mit 150.000...

  • Mitte
  • 31.05.21
  • 413× gelesen
  • 1
Politik

Unter strengen Auflagen
Nur mit Nachweis geht es in die Biergärten und Freibäder

Die Corona-Zahlen sinken, immer mehr Menschen sind geimpft, die dritte Welle scheint gebrochen. Das öffentliche Leben wird wieder etwas hochgefahren und der Senat erlaubt Gastronomen seit Pfingsten, ihre Außenbereiche zu öffnen. Auch in Berlins Sommerbädern sind Wasserratten wieder willkommen. Alles gut also? Nein, sagen zum Beispiel die Betreiber der Restaurantfilialen „Redo XXL“. Auf Facebook kritisieren sie unter dem Hashtag #wirmachendanichtmit die harten Auflagen. Denn überall dürfen Gäste...

  • Mitte
  • 24.05.21
  • 458× gelesen
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Bauen

Eben 90 statt 100 Prozent
Debatte über eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes geht weiter

Die Debatten über eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes kochen im Wahljahr wieder hoch. Die riesige Fläche des ehemaligen Flughafens Tempelhof weckt weiterhin Begehrlichkeiten. Berlin braucht dringend Wohnungen. SPD, CDU und FDP sind für eine moderate Bebauung am Rand des Areals, das mit einer Fläche von 300 Hektar so groß ist wie 450 Fußballplätze. Die Freidemokraten haben Ende 2020 sogar ein neues Volksbegehren für bis zu 12.000 Wohnungen gestartet. Beim Volksentscheid der Initiative „100...

  • Tempelhof
  • 17.05.21
  • 2.683× gelesen
  • 17
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Politik

Ist das wirklich gerecht?
Geimpfte und Genesene erhalten mehr Freiheiten

Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...

  • Mitte
  • 10.05.21
  • 518× gelesen
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Wirtschaft

Balkonien oder Balearen?
Viele Regeln machen wenig Lust aufs Reisen

Der Kurs der sogenannten Stay-at-Home-Aktien an der Börse kennt seit Pandemiebeginn nur eine Richtung: aufwärts. Wenn die Menschen zu Hause bleiben müssen, boomt das Geschäft der Lieferdienste und Internetfirmen. Für Firmen, die mit dem Tourismus und Reisen ihr Geld verdienen, geht es seit Monaten nur abwärts. Viele Reiseunternehmen warten auf die große Welle, wenn die Leute endlich wieder in den Urlaub fliegen wollen. Tourismus ist möglich und nimmt mit steigenden Impfraten weltweit zu. Urlaub...

  • Mitte
  • 03.05.21
  • 207× gelesen
Politik

Ein Darlehen soll helfen
Senat will nach dem Mietendeckel-Aus in Not geratene Mieter unterstützen

Der Mietendeckel, der Mietobergrenzen festgelegt hat und Vermieter zu Mietsenkungen verpflichtete, ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Berlin hatte dazu keine Gesetzgebungskompetenz, so die Richter. Der Senat wusste, wie heikel sein Mietpreisgesetz ist, und hatte Mieter darauf hingewiesen, die eingesparte Miete zur Seite zu legen, falls das Gesetz in Karlsruhe für nichtig erklärt wird. Für die Opposition ist das Urteil eine Niederlage mit Ansage. Der CDU-Fraktionschef im...

  • Mitte
  • 26.04.21
  • 485× gelesen
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Wirtschaft

Schlicht unzeitgemäß
Handelsverband fordert Ende der Sonntagsschließung

Die wirtschaftlichen Schäden durch die Pandemie sind gigantisch. Viele Unternehmen – vor allem des Handels und Gastgewerbes – werden die Folgen der Lockdowns nicht überleben. Über 25 nationale Ketten und Markenläden befinden sich in Insolvenz, etliche Einzelhändler haben aufgegeben. Damit die, die noch um ihre Existenz kämpfen, wieder auf die Beine kommen, fordert der Handelsverband Berlin-Brandenburg die Abschaffung der Sonntagsschließungen. Die Politik „sollte den Mumm haben zu sagen, wir...

  • Mitte
  • 19.04.21
  • 503× gelesen
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Sport

100 Jahre danach
Berlin und Tel Aviv als Austragungsorte der Olympischen Spiele 2036 angedacht

Diskussionen um eine erneute Olympiabewerbung Berlins für die Olympischen Spiele 2036 gibt es schon länger. 2020 hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) dafür geworben, in Berlin genau 100 Jahre nach den Spielen unter den Nazis mit dem Megaereignis der Welt ein völlig anderes Deutschland zu präsentieren. Jetzt hat der Präsident der Deutschen Olympischen Gesellschaft Berlin (DOG Berlin), Richard Meng, gemeinsam mit dem Sportmanager Frank Kowalski noch einen draufgelegt: Berlin...

  • Mitte
  • 12.04.21
  • 333× gelesen
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Verkehr

Idee gegen Blechlawinen
Wer sein Auto abschafft, bekommt eine Freie-Straßen-Prämie

Sie stehen die meiste Zeit rum, verpesten die Luft und kosten den Halter viel Geld. Um Autos in der Stadt zu reduzieren, machen der Verein Changing Cities und das ium-Institut für urbane Mobilität einen ungewöhnlichen Vorschlag: die Freie-Straßen-Prämie (FSP). Die Idee klingt interessant, auch wenn noch viele Fragen offen sind. Wer sein Auto abschafft, bekommt vom Staat eine Prämie. Das Geld – die Initiatoren kalkulieren mit rund 1100 Euro pro Jahr – können die ehemaligen Autobesitzer zum...

  • Mitte
  • 05.04.21
  • 1.595× gelesen
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Verkehr

Ein Euro pro Tag
Corona-Pandemie und Homeoffice befeuern Diskussion über ÖPNV-Tarife

Corona hat das Mobilitätsverhalten verändert. Wegen Homeoffice haben die Verkehrsunternehmen 50 Prozent weniger Kunden und BVG und S-Bahn verkaufen auch weniger Abos. Wer nur einmal die Woche ins Büro muss, braucht kein Jahresabo, das bei der BVG 728 Euro kostet. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) bastelt deshalb an „Flextarifen“. Fahrgäste könnten sich ein Homeoffice-Ticket aufs Handy laden, und damit innerhalb von zwei Monaten flexibel acht, zwölf oder 24 Tageskarten abfahren, so...

  • Mitte
  • 29.03.21
  • 514× gelesen
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Verkehr
Die in Marzahn-Hellersdorf 2017 zur IGA eröffnete 1,5 Kilometer lange Gondelbahn führt in einer fünfminütigen Fahrt von der Talstation Kienbergpark am U-Bahnhof Kienberg (Gärten der Welt) über die Mittelstation Wolkenhain zur Bergstation Gärten der Welt am Blumberger Damm.
Aktion

Schwebende Sache
FDP will mit fünf Seilbahnen Lücken im ÖPNV schließen

In der Gondel schwebend vom Hansaplatz über den Großen Tiergarten dicht vorbei an der Goldelse zum Potsdamer Platz: Diese von der FDP vorgeschlagene Seilbahn als Lückenschluss im ÖPNV-Netz würde nicht nur die bisherige Fahrzeit mit Bus und Bahn um die Hälfte verkürzen, sondern wäre auch eine Touristenattraktion. Der Abgeordnete Henner Schmidt (FDP) hat neben dieser Route vier weitere Strecken ausgemacht: vom S-Bahnhof Tempelhof über das Tempelhofer Feld zum Columbiadamm, vom...

  • Mitte
  • 22.03.21
  • 805× gelesen
  • 8
Politik

Einmal Nasenquirl, bitte!
Jeder sollte sich einmal pro Woche auf Corona testen lassen

Zum Glück bin ich bis jetzt drumherum gekommen, aber ich befürchte, nicht mehr lange. Demnächst werde ich wohl auch ein Stäbchen in meinen Mund oder in meine Nase lassen müssen. Augen zu und durch. Eine Bekannte arbeitet im Pflegeheim und muss jeden Morgen den Nasenquirl ertragen. Schön ist anders, sagt sie. Seit dem 8. März bezahlt nun der Senat jedem Berliner einen Coronatest pro Woche. Und er fordert die Bürger auch auf, dieses Angebot wirklich zu nutzen. Denn so können Infektionen mit...

  • Mitte
  • 15.03.21
  • 652× gelesen
Politik

Druck auf Firmen wächst
Bund will Frauenanteil in Vorständen über Quote regeln

In den großen Unternehmen gibt es kaum Frauen in den Führungsetagen. Das soll sich ändern. Nach langem Ringen hat sich die Koalition auf eine gesetzliche Frauenquote geeinigt. Der Gesetzentwurf des Kabinetts sieht vor, dass börsennotierte und paritätisch mitbestimmte Unternehmen mindestens eine Frau in den Vorstand berufen müssen, wenn ihr Vorstand aus mehr als drei Personen besteht. Laut Frauenministerium werden von dieser Regelung rund 70 Unternehmen betroffen sein, von denen bei mehr als 30...

  • Mitte
  • 08.03.21
  • 244× gelesen
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Bildung

Freiwillige Ehrenrunde
Schüler können Corona-Schuljahr wiederholen

Das aktuelle Schuljahr läuft alles andere als optimal: geschlossene Schulen, Lernen am Küchentisch – oft im digitalen Neandertal. Für die einen sind die Herausforderungen eine Initialzündung in Richtung Selbstständigkeit, für andere eine einzige Bildungskatastrophe. Das Abgeordnetenhaus hat deshalb in der vergangenen Woche eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Schüler bis zur Klasse zehn dürfen freiwillig das Schuljahr wiederholen, wenn die Eltern das beantragen. Die gewünschte...

  • Mitte
  • 01.03.21
  • 576× gelesen
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Verkehr

Senat prüft U-Bahn-Verlängerung
Mega-Verkehrsprojekte werden zum Wahlkampfthema

Die U5 zum Hauptbahnhof war der erste U-Bahnneubau seit Jahrzehnten. Im Superwahljahr kommt aber wieder Schwung in das Thema. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hat vier Machbarkeitsstudien für U-Bahnstrecken vorgestellt. Es geht um mögliche Verlängerungen der U6 zum ehemaligen Flughafen Tegel, der U8 ins Märkische Viertel, der U7 ab Rudow zum BER und ab Rathaus Spandau in Richtung Heerstraße sowie der U3 zum S-Bahnhof Mexikoplatz. Günther will die U7-Verlängerungen als Vorzugsvarianten...

  • Mitte
  • 22.02.21
  • 854× gelesen
  • 5
  • 1
Politik

My home is my office
Wegen Corona arbeiten derzeit viele von zu Hause aus

Voraussichtlich noch bis zum 15. März müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten Homeoffice ermöglichen, „wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen“. Um das Ansteckungsrisiko zu minimieren, soll möglichst niemand ins Büro kommen müssen. Der Senat lässt dies seit Ende Januar verstärkt vom Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi) kontrollieren. Bei Verstoß drohen bis zu 30 000 Euro Bußgeld. Die 67 LAGetSi-Kontrolleure haben aber bisher bei...

  • Mitte
  • 15.02.21
  • 246× gelesen
Wirtschaft

Nur geimpft ins Konzert
Tickethändler Eventim befeuert Debatte über mögliche Privilegien

Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, gelten seit Monaten strenge Regeln. Das öffentliche Leben ist so weitestgehend zum Erliegen gekommen: Konzert-, Museums- und Restaurantbesuche – all das ist schon lange nicht mehr möglich. Ob und welche Maßnahmen die richtigen sind, darüber streiten die Menschen seit Monaten. Corona ist nicht nur ein gefährliches Virus, sondern schon lange ein gesellschaftliches Gift. Jetzt, wo wir endlich eine Waffe gegen diese Krankheit haben und impfen können,...

  • Mitte
  • 08.02.21
  • 406× gelesen
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Verkehr

Reine Symbolpolitik
Rot-Rot-Grüne Mehrheit in Pankow will Tempo 30 auf fast allen Straßen im Bezirk

Tempo 30 auf fast allen Straßen im Bezirk Pankow? Das will die rot-rot-grüne Mehrheit der Bezirksverordneten. Bis auf einige große Straßen wie Prenzlauer Allee, Prenzlauer Promenade, Greifswalder Straße, Berliner Allee und die A114 soll überall das Tempolimit gelten. Die Linkspartei begründet den von ihr eingebrachten Antrag mit „positiven Effekten auf die Verkehrssicherheit und sinkender Lärm- und Luftbelastung“. Die Pankower können ja beschließen, was sie wollen, aber auch in Pankow gilt die...

  • Pankow
  • 01.02.21
  • 18.588× gelesen
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Politik

Brauchen wir eine Quote?
Koalition will mehr Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst

Weil Migranten in der Verwaltung, in Landesunternehmen wie BSR und BVG, aber auch an Gerichten unterrepräsentiert sind, will die rot-rot-grüne Koalition noch vor den Wahlen im September per Gesetz eine Migrantenquote von 35 Prozent für den öffentlichen Dienst einführen. Ziel ist es, den Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte entsprechend ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung (derzeit 35 Prozent) zu erhöhen. Bisher haben nur zwölf Prozent der Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes einen...

  • Mitte
  • 25.01.21
  • 2.386× gelesen
  • 8
Politik

Trügerische Sicherheit?
Jetzt wird über eine FFP2-Maskenpflicht diskutiert

Täglich neue Appelle und Verordnungen. Schwer, den Überblick zu behalten im Regel-Wirrwarr. Auch die Akzeptanz der Maßnahmen leidet darunter. Jetzt prescht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erneut mit einer Verordnung vor. Um das Virus zu stoppen, müssen die Leute im Freistaat in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen spezielle Filtermasken tragen. Seitdem diskutieren auch andere Bundesländer eine FFP2-Maskenpflicht. Klar muss alles getan werden, um die Ausbreitung des Virus...

  • Mitte
  • 18.01.21
  • 840× gelesen
Bildung

Schlecht ausgerüstet
Unterricht im Videochat bleibt eher die Ausnahme

Deutschland im Lockdown – das heißt für Schüler wieder Homeschooling. Präsenzunterricht wird es in Berlin wegen der hohen Infektionszahlen nur in Ausnahmefällen geben. So sind digitale Lernformate weiterhin für Schulen unverzichtbar. Mathe per Videokonferenz und andere Liveformate für den Unterricht sind aber auch fast ein Jahr nach Corona-Ausbruch eher die Seltenheit. An den meisten Schulen bedeutet digitales Lernen nach wie vor, Arbeitsblätter als PDF zu verschicken. „Nicht mehr per E-Mail,...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 362× gelesen
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