Alles zum Thema Frage der Woche

Beiträge zum Thema Frage der Woche

Politik

EU-Politiker bringen Jugendliche auf die Barrikaden
Zensur im Internet?

Wer meint, die Jugend von heute sei unpolitisch, irrt gewaltig. Am 23. März – die Berliner Großdemo startet um 14 Uhr am Potsdamer Platz – werden europaweit Zigtausende vorwiegend junge Menschen gegen Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform auf die Straße gehen. „YouTube wird abgeschaltet“, „Meinungsfreiheit in Gefahr“: Die Parolen, mit denen manche YouTuber – wissentlich irreführend – für die eigene Sache trommeln, sind starker Tobak. Angesichts der Übertreibungen war ich erst sehr skeptisch,...

  • 18.03.19
  • 179× gelesen
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Politik

Geld spielt keine Rolle
Wohnungsrückkauf, Grundeinkommen, Beitragsfreiheit: Senat in Geberlaune

Nicht alle werden das so sehen. Aber ich finde, wir werden gerade von unserer Landesregierung sehr verwöhnt. Wohnungen werden zurückgekauft, um die Bestandsmieter vor exorbitanten Preissprüngen und Spekulation zu schützen. Für Langzeitarbeitslose soll es Beschäftigung geben, bezahlt durch ein solidarisches Grundeinkommen. Und als Vater eines Kita-Kindes freue ich mich über die inzwischen durchgehende Beitragsfreiheit. Beispiele, die immerhin breiten Bevölkerungsschichten zugute kommen....

  • 11.03.19
  • 318× gelesen
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Politik

Er erinnert an den Kampf um die Rechte der Frauen
Der neue Feiertag

Berlin hat in diesem Jahr erstmals einen neuen Feiertag. Es ist der 8. März, der Internationale Frauentag. Der Wunsch, in Berlin einen zusätzlichen Tag ohne Arbeit zu haben, ergab sich aus dem bisherigen Defizit. Wir hatten nämlich nur neun Feiertage. Bayern als Spitzenreiter dagegen 13. Nun haben wir zehn, und können uns lediglich fragen, ob der Frauentag wirklich der richtige Feiertag ist. Ich finde, der 8. März eignet sich als Feiertag ebenso gut wie die anderen Vorschläge, über die...

  • 04.03.19
  • 734× gelesen
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Umwelt

Baukammer sieht Potenzial für 200.000 Wohnungen
Beton statt Blumenkohl

In Zeiten massiver Wohnungsnot wird fieberhaft nach Flächen für mögliche Neubauten gesucht. Nicht erst jetzt, aber gerade wieder aktuell, geraten dabei die Kleingartenkolonien erneut ins Visier. Investoren, Architekten, zuletzt die Baukammer Berlin sehen dort ein ziemlich großes Potenzial. Rund 200.000 Wohnungen könnten bereits auf einem Fünftel der bestehenden mehr als 70.000 Parzellen errichtet werden, lautet ein „Zahlenspiel". Dagegen schlagen die Laubenpieper Alarm. Sie verweisen auf...

  • 25.02.19
  • 5.420× gelesen
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Bildung

Schule schwänzen für den Klimaschutz
Dürfen die das?

Greta Thunberg hat es vorgemacht. Die 16-jährige Schwedin bleibt seit August 2018 am Freitag des Öfteren der Schule fern und demonstriert stattdessen für das Weltklima und den Klimaschutz. Die junge Aktivistin hat inzwischen auch in Berlin zahlreiche Nachahmer gefunden. Anstatt dem Unterricht in der Schule zu folgen, sind Schüler am Freitag auf der Straße unterwegs. Was sie dabei antreibt, ist die Sorge über die Zukunft unserer Erde. Beeindruckend. Ich meine das überhaupt nicht zynisch. Der...

  • 18.02.19
  • 1.642× gelesen
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Wirtschaft

Mehr Transparenz der Ergebnisse
Wissen, was man isst

Die meisten Gaststätten und Lebensmittelbetriebe scheinen anständig zu arbeiten. Aber es gibt auch schwarze Schafe. 2017 wurden bei rund 20 Prozent der kontrollierten Unternehmen in Berlin Mängel festgestellt. Welche das sind, erfahren die Kunden in der Regel nicht. Ich finde, das muss sich ändern. Es hat schon einige Versuche gegeben, vorbildliches oder mangelhaftes Hygieneverhalten kenntlich zu machen. Etwa in Form von Smileys. Oder aktuell durch die Website "Topf-secret" der Organisation...

  • 11.02.19
  • 214× gelesen
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Verkehr

Geschwindigkeitsbegrenzung als Glaubensfrage
Tempo rausnehmen

In den vergangenen Wochen hat die Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen Fahrt aufgenommen. Auslöser war die Expertise der Verkehrskommission der Bundesregierung, die eine reduzierte Geschwindigkeit auf Autobahnen nahelegt. Ausgerechnet der zuständige Minister Andreas Scheuer (CSU) fand diese Einschätzung "gegen jeden Menschenverstand". Für ein Tempolimit spricht nach meiner Ansicht einiges. Es reduziert die Zahl der Unfälle und der Unfalltoten und sorgt für weniger Spritverbrauch....

  • 05.02.19
  • 656× gelesen
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Politik

Der GSW-Deal und seine Tücken
Vers(ch)enktes Geld

Berlin möchte den Bestand der einst landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GSW zurückkaufen. Das erklärte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und gab damit das Signal für eine große Rekommunalisierungsoffensive. Die GSW war 2004 veräußert, man kann sagen, verscherbelt worden. Ihre Immobilien gehören heute weitgehend zum Imperium der Deutschen Wohnen. Der Verkauf war ohne Zweifel ein großer Fehler. Selbst der Verweis auf die damals kata-strophale Haushaltslage des Landes...

  • 28.01.19
  • 410× gelesen
Soziales

Digitale Dilettanten
Der Hackerangriff auf Politiker ist ein Warnsignal

Das Abschöpfen persönlicher Informationen von rund 1000 Politikern, Prominenten und Journalisten war ein erster großer Aufreger im neuen Jahr. Gehackt wurden sie nach aktuellen Erkenntnissen von einem 20-jährigen Schüler aus Hessen. Da klingeln bei mir alle Alarmglocken: Wenn bereits ein jugendlicher Nerd dazu fähig ist, wie sehr sind es Großorganisationen, die mit krimineller Energie oder umfassendem Wissen an unsere Daten wollen? Womit wir zur Frage nach der Effizienz staatlicher...

  • 21.01.19
  • 178× gelesen
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Soziales

Die geplante Gesetzesänderung hat auch Tücken
Menschliche Ersatzteile

Rund 850 Menschen haben sich 2018 als Organspender registrieren lassen. Ihnen stehen etwa 10.000 Kranke gegenüber, die auf ein Herz, eine Niere oder Leber warten. Dieses Missverhältnis abzubauen, ist Ziel des Vorstoßes von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er will das Organspendegesetz umkehren. Statt einer erklärten Zustimmung wie aktuell soll eine Widerspruchsregelung gelten. Nur wer explizit ablehnt, kommt nicht als Spender infrage. Allen anderen können nach ihrem Tod Organe...

  • 14.01.19
  • 303× gelesen
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Umwelt

Regel mit Ausnahmen
Was für und was gegen die Leinenpflicht bei Hunden spricht

Seit 1. Januar gilt in Berlin die neue Hundeverordnung. Sie basiert auf dem vor mehr als zwei Jahren erlassenen Hundegesetz. Hunde müssen jetzt fast überall an die Leine. Allerdings gibt es Ausnahmen. Wer vor dem 22. Juli 2016 bereits Halter eines Hundes war, kann ihn in unbelebten Straßen und Plätzen sowie auf Brachflächen frei ausführen. Gleiches gilt für Menschen, die einen Hundeführerschein ablegen. Mit dem Leinenzwang hadern allerdings viele Hundebesitzer. Ihr wichtigstes Argument:...

  • 07.01.19
  • 422× gelesen
  •  1
Politik

Überlebenswichtiger Piks
Im Berliner Durchschnitt sind zu wenige Kinder geimpft

Meine Tochter besucht seit Kurzem eine Kita. Ob sie gegen bestimmte Krankheiten geimpft sei, wurde schon bei Abschluss des Vertrags gefragt. Sie ist es. Das gilt für die große Mehrheit der Berliner Kinder. Aber nicht für alle. Und da liegt das Problem. Laut Experten geht zum Beispiel bei Masern das Ansteckungsrisiko gegen Null, wenn 95 Prozent eines Jahrgangs einen entsprechenden Schutz vorweisen können. Er liegt aber im Berliner Durchschnitt bei rund 92 Prozent, in manchen Gebieten noch...

  • 02.01.19
  • 1.272× gelesen
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Umwelt

Kippen im Buddelsand
Senat will berlinweites Rauchverbot auf Spielplätzen

Der Berliner Senat will ab 2019 das Nichtraucherschutzgesetz auf Spielplätzen gelten lassen. Berlin hat über 1800 Spielplätze. Zwar mag man es kaum glauben, aber in drei Innenstadtbezirken darf man dort heute im Prinzip offiziell noch rauchen. Pankow, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg haben – anders als die anderen Bezirke – noch keine Regelungen dafür erlassen. Das stört auch den Senat und so hat er sich des Themas angenommen und ist dabei, eine Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes...

  • 10.12.18
  • 172× gelesen
Politik
Der 8. März ist der Internationale Frauentag. Ab 2019 könnte dieser Tag gesetzlicher Feiertag in Berlin werden.

Freizeit am Frauentag
SPD, Linke und Grüne wollen den 8. März zum gesetzlichen Feiertag machen

SPD, Linke und Grüne in der Hauptstadt meinen: Der Frauentag soll in Berlin ein Feiertag werden. Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat berechnet, dass ein Feiertag, an dem bundesweit nicht gearbeitet wird, Deutschland rund zehn Milliarden Euro kostet. Das hat einige Bundesländer aber nicht abgeschreckt, 2018 einen neuen einzuführen: den Reformationstag am 31. Oktober. Berlin nicht. Bislang bleibt die Hauptstadt mit neun gesetzlichen Feiertagen Schlusslicht. SPD, Linke und Grüne haben...

  • 03.12.18
  • 805× gelesen
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Verkehr

Laden zu – Parkplatz auch
Anwohner sollen nachts an Supermärkten parken dürfen

Darüber hat sich wohl schon jeder Autofahrer geärgert, wenn er abends gefühlt zwei Stunden im Kiez auf Parkplatzsuche ist: die riesigen Parkflächen der Supermärkte – nach dem Ende der Öffnungszeiten leergefegt, aber abgesperrt. Wer jetzt parkt, wird kostenpflichtig abgeschleppt. Um etwas gegen die Parkplatzknappheit in der Berliner Innenstadt zu unternehmen, in der sich auf beiden Seiten in jeder Straße Auto an Auto reiht, hat die Berliner CDU nun einen Antrag ins Abgeordnetenhaus...

  • 26.11.18
  • 270× gelesen
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Umwelt

Mit dem Winter kommt die Angst vor der Dunkelheit
FDP will mehr und hellere Laternen

Jetzt, wo es früher dunkel wird, erkennt man sie deutlich: die schlecht beleuchteten Straßen Berlins. Darüber ist die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus besorgt. Mit mehr und hellerem Licht möchte sie unter anderem die Kriminalität im Dunkeln eindämmen und plädiert für eine „höhere Beleuchtungsstärke und -dichte“ in dicht besiedelten Gebieten. Neue Straßenlaternen sollten demnach vor allem an Schulwegen, in Parks und in Gebieten rund um Haltestellen von Bus und Bahn installiert werden –...

  • 19.11.18
  • 195× gelesen
Politik

Ohne Messer und Spray in die S-Bahn
Beugen zusätzliche Waffenkontrollen Gewalttaten vor?

Die Bundespolizei will Gewalt in S-Bahnen und auf Bahnhöfen durch verstärkte Kontrollen eindämmen. Schusswaffen und große Messer darf man nicht so einfach mit sich herumtragen. Das ist wohl jedem klar. Bis Ende Januar sollten alle, die am Wochenende abends mit der S-Bahn oder einem Regionalzug unterwegs sind, auch darauf verzichten, ein Taschenmesser, Werkzeug oder Pfefferspray mit sich zu führen. Für einen begrenzten Zeitraum gilt dann nämlich ein verschärftes Waffenverbot. Die Zahl der...

  • 12.11.18
  • 173× gelesen
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Umwelt

Sofas auf dem Gehweg
Eine kostenlose Abholung ist für die BSR kein Thema

Berlin ist nicht wirklich eine saubere Stadt. Besonders ärgerlich finde ich, wenn sich der Müll auf den Gehwegen häuft. Neulich in Neukölln musste ich bei einem Spaziergang einem kaputten Regal und einem alten Sofa ausweichen, die den Gehweg versperrten. Sie standen einfach so herum, tagelang. Kein Einzelfall in Berlin. Deshalb wird immer mal wieder vorgeschlagen, Sperrmüll kostenlos abzuholen. Doch die BSR sträubt sich hartnäckig. Warum eigentlich? Die Begründung, das sei mit hohen...

  • 05.11.18
  • 367× gelesen
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Kultur
Zu Halloween am 31. Oktober ist es Brauch, dass Kürbisfratzen die Nacht erleuchten und kleine Geister und Hexen mit dem Schlachtruf "Süßes oder Saures" versuchen Beute zu machen.

Süßes oder Saures?
Der Gruselspaß Halloween schmeckt nicht jedem

Alle Jahre wieder diese Fragen: Habe ich schon ein Kostüm für Halloween? Lasse ich mich zu einer Party einladen oder gebe ich selbst eine? Süßes oder Saures – bin ich vorbereitet? Oder sollte man sich lieber zu Hause verkriechen und bloß nicht die Tür öffnen, wenn es klingelt? Ich frage mich tatsächlich jedes Jahr, ob ich das Ganze lustig finden soll oder nervig. Klar, Verkleiden macht Spaß und Süßigkeiten schmecken gut. Aber weiß eigentlich jeder, was Halloween überhaupt ist und dass...

  • 29.10.18
  • 328× gelesen
Verkehr

Stoppschild für Diesel
Ab 2019 sind elf Straßenabschnitte in Berlin betroffen

Das Berliner Verwaltungsgericht hat erstmals Diesel-Fahrverbote verhängt. Was Berlin zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte unternimmt, reicht nicht aus. Die Luft der Hauptstadt ist zu stark belastet. Deshalb haben die Richter des Verwaltungs-gerichts entschieden, dass es auch in Berlin ein Fahrverbot für Dieselautos geben soll. Konkret gilt das ab Mitte 2019 für elf Straßenabschnitte auf acht Durchgangsstraßen in der Innenstadt. Dazu gehören Leipziger Straße, Reinhardstraße,...

  • 22.10.18
  • 456× gelesen
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Wirtschaft

Grüne wollen gleiches Recht für alle
Auch sonntags zum Späti

Die Grünen wollen das Ladenöffnungsgesetz ändern: Alle Spätis sollen auch am Sonntag öffnen dürfen. Wer hat nicht schon mal am Sonntag festgestellt, dass die Milch alle ist, Duschgel fehlt oder Bier für die Grillparty. Doof, aber in Berlin meist kein Problem. Man kann ja zum Späti gehen. Der hat die wichtigsten Alltagsdinge immer auf Vorrat und meist auch am Sonntag geöffnet – wenngleich nicht immer legal. Das Berliner Ladenöffnungsgesetz erlaubt es nämlich gar nicht, das jeder Späti...

  • 15.10.18
  • 320× gelesen
Verkehr

Pro und Kontra in der Diskussion
Nummernschild fürs Rad

In Berlin gibt es immer mehr Radfahrer und zahlreiche Unfälle, an denen Radfahrer beteiligt sind. Kein Wunder, dass sich die Forderung hält, auch Fahrräder mit Nummernschildern auszustatten. Wenn es zu einem Unfall kommt, an dem ein Radfahrer beteiligt ist, handelt es sich zu rund 73 Prozent um einen mit Personenschäden. Außerdem: Die Radfahrer sind in vielen Fällen die Unfallverursacher. Nun mag der eine oder andere sofort geneigt sein, Radfahrer grundsätzlich als Rowdys zu bezeichnen....

  • 08.10.18
  • 1.373× gelesen
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Soziales

Die BVG macht dicht
U-Bahnhöfe sollen für Obdachlose im Winter geschlossen bleiben

U-Bahnstationen sollen in diesem Winter nicht als Notquartiere für Obdachlose geöffnet werden. So lautete zunächst die Aussage von BVG-Chefin Sigrid Nikutta. Nach Gesprächen in der Senatsverwaltung für Soziales klingt diese Ankündigung nicht mehr so eindeutig. Inzwischen ist von einer Lösungssuche die Rede. Nikutta hatte ihren Vorstoß vor allem mit Sicherheitsbedenken begründet. Auch nachts bleibe zum Beispiel der Starkstrom im Gleisbereich eingeschaltet. Gerade bei Menschen, die häufig...

  • 01.10.18
  • 301× gelesen
Verkehr

Bahnfahrt inklusive
Noch keine Einigung bei Kombitickets

Stellen Sie sich vor, Sie haben teure Konzertkarten, fahren mit dem Auto und finden keinen Parkplatz. Vielleicht wären Sie ja mit den Öffentlichen gefahren, wenn auch die Konzertkarten als Fahrschein nutzbar gewesen wären. So wie bei Spielen von Hertha BSC. Der Verein bietet seinen Fans beim Kauf einer Eintrittskarte fürs Olympiastadion auch gleich eine Fahrkarte für BVG und S-Bahn zum vergünstigten Preis an. So sollen Staus rund um das Stadion verhindert werden, genauso wie zugeparkte...

  • 24.09.18
  • 172× gelesen