Alles zum Thema Frage der Woche

Beiträge zum Thema Frage der Woche

Bildung

CDU fordert zusätzliche Deutschkurse für Schüler
Nachsitzen in den Ferien

Rund 13 Prozent der Berliner Schüler beenden ihre Schulzeit ohne Abschluss. Deshalb ist es richtig, dass die Berliner CDU auf dieses Problem hinweist. Denn es wurde nach meiner Meinung bisher eher ignoriert oder beschönigt. Ich habe aber Zweifel daran, dass die Mittel, die die Union zwecks besserer Lernleistungen verabreichen will, wirken. Schwänzer sollen mit Hilfe elektronischer Kontrolle aufgespürt werden. Das ist überzogen. Wenn jemand ständig fehlt, müsste das den Lehrkräften auffallen....

  • 21.05.19
  • 188× gelesen
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Politik

Wahlen entscheiden auch über die Zukunft der Jüngeren
Mit 16 ein Kreuz machen

Für die kommende Europawahl kommt der Vorstoß zu spät. Aber er wird sicher auch danach noch eine Rolle spielen. Jugendliche bereits im Alter von 16 Jahren für wahlberechtigt erklären, lautet die Forderung – was in Berlin bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen schon möglich ist. Aber künftig soll das grundsätzlich gelten. Außer der Zielgruppe finden das inzwischen auch manche Politiker gut und wichtig. Etwa Justizministerin Katarina Barley (SPD). Motto etwa: Wer in der Lage...

  • 13.05.19
  • 319× gelesen
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Bauen

Volksbegehren fordert Enteignung von Deutsche Wohnen und Co.
Was bleibt unterm Strich?

Seit 6. April kann für das Anliegen unterschrieben werden. Und viele Menschen haben das bereits gemacht. „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ fordert das gleichnamige Volksbegehren in Berlin. Neben dem namentlich genannten Immobilienunternehmen soll das für weitere Firmen mit mehr als 3000 Wohnungen gelten. Klar, dass deshalb die Betroffenen aufschreien. Aber nicht nur sie. Beim Wort "enteignen" fühlen sich viele an DDR-Zeiten erinnert, als ein Großteil des private Vermögens in sogenanntes...

  • 06.05.19
  • 665× gelesen
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Verkehr

Da rollt was auf uns zu
Kritiker warnen vor mehr Unfällen durch E-Mobile auf Gehwegen

E-Roller sind noch gar nicht zugelassen, da ereignete sich kurz vor Ostern schon ein Unfall mit einem solchen Gefährt. Das feuert natürlich die Debatte an, wo diese Vehikel künftig fahren sollen. Sind sie maximal zwölf Stundenkilometer schnell, erlaubt ihnen der Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums das Fahren auf Gehwegen. Dagegen formiert sich Widerstand: Der Allgemeine Behindertenverband Deutschland greift ebenso in die Speichen, wie die Per-Pedes-Vertretung „Fuss e.V.“ Selbst der...

  • 29.04.19
  • 411× gelesen
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Soziales

Bundestag debattiert zu Trisomie-21-Test als Kassenleistung
Eine ethische Frage

Der Bundestag hat seine besten Momente, wenn er ohne Fraktionszwang über ein Thema debattiert. So, als es darum ging, ob Krankenkassen bei Schwangeren die Kosten der Untersuchung auf Trisomie 21 übernehmen sollen. Sie gibt nahezu eindeutige Klarheit darüber, ob bei einem Ungeborenen das Down-Syndrom, eine geistige Behinderung, vorliegt. Vom sozialen Standpunkt aus ist der Vorstoß zu bejahen. Ob jemand diesen Test machen kann, darf keine Frage des Geldbeutels sein. Viel entscheidender...

  • 22.04.19
  • 302× gelesen
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Politik

Der letzte BVG-Ausstand kostete einige Nerven
Lästig, aber kein Drama

Die Berliner sind in den vergangenen Wochen mehrfach mit Arbeitsniederlegungen konfrontiert worden. In Kitas und Ämtern und bei der BVG. Zunächst, so mein Eindruck, wurden die Warnstreiks eher entspannt zur Kenntnis genommen. Der Ausstand der Verkehrsbetriebe am 1. April erzürnte aber dann doch so manchen Mitmenschen. "Unverhältnismäßig" oder "schlechter Aprilscherz" gehörten noch zum eher harmlosen Ausdruck von Ärger. Dieser Tag nötigte den Nutzern des öffentlichen Nahverkehrs einiges...

  • 08.04.19
  • 323× gelesen
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Umwelt

Fridays for Future und Klassenreise mit dem Flugzeug
Das passt nicht zusammen

Was ich von den Fridays-for-Future-Demonstrationen halte, fragte mich kürzlich ein Ehepaar aus der Nachbarschaft. Meine Antwort: Grundsätzlich wäre es doch gut, wenn Jugendliche für den Klimaschutz auf die Straße gehen. Die Folgen und die Hintergründe ihrer Forderungen, so denke ich aber, seien ihnen dabei wohl nicht immer bewusst. Die Frau lachte. "Genau diese Diskussion hatten wir vor Kurzem mit unseren Kindern", sagte sie. Der Aufhänger war auch hier die Frage, ob man denn jeden...

  • 01.04.19
  • 499× gelesen
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Politik

Schwieriges Erbe
Kontroverse über den Umgang mit Straßennamen

Regelmäßig gibt es Forderungen, Straßen, Plätze oder Gebäude in Berlin umzubenennen. Häufig deshalb, weil der Namensgeber umstritten ist. Etwa im Afrikanischen Viertel in Wedding oder im Fall der Beuth-Hochschule. Aktuell wird in Kreuzberg das Quartier um den Viktoriapark auf den Prüfstand gestellt. Nur drei Beispiele, an denen sich nach meiner Meinung auch manche Schwierigkeiten und Einwände festmachen lassen. Im Afrikanischen Viertel sind Repräsentanten der kolonialen Vergangenheit auf...

  • 25.03.19
  • 766× gelesen
  •  2
Politik

EU-Politiker bringen Jugendliche auf die Barrikaden
Zensur im Internet?

Wer meint, die Jugend von heute sei unpolitisch, irrt gewaltig. Am 23. März – die Berliner Großdemo startet um 14 Uhr am Potsdamer Platz – werden europaweit Zigtausende vorwiegend junge Menschen gegen Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform auf die Straße gehen. „YouTube wird abgeschaltet“, „Meinungsfreiheit in Gefahr“: Die Parolen, mit denen manche YouTuber – wissentlich irreführend – für die eigene Sache trommeln, sind starker Tobak. Angesichts der Übertreibungen war ich erst sehr skeptisch,...

  • 18.03.19
  • 386× gelesen
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Politik

Geld spielt keine Rolle
Wohnungsrückkauf, Grundeinkommen, Beitragsfreiheit: Senat in Geberlaune

Nicht alle werden das so sehen. Aber ich finde, wir werden gerade von unserer Landesregierung sehr verwöhnt. Wohnungen werden zurückgekauft, um die Bestandsmieter vor exorbitanten Preissprüngen und Spekulation zu schützen. Für Langzeitarbeitslose soll es Beschäftigung geben, bezahlt durch ein solidarisches Grundeinkommen. Und als Vater eines Kita-Kindes freue ich mich über die inzwischen durchgehende Beitragsfreiheit. Beispiele, die immerhin breiten Bevölkerungsschichten zugute kommen....

  • 11.03.19
  • 339× gelesen
  •  2
Politik

Er erinnert an den Kampf um die Rechte der Frauen
Der neue Feiertag

Berlin hat in diesem Jahr erstmals einen neuen Feiertag. Es ist der 8. März, der Internationale Frauentag. Der Wunsch, in Berlin einen zusätzlichen Tag ohne Arbeit zu haben, ergab sich aus dem bisherigen Defizit. Wir hatten nämlich nur neun Feiertage. Bayern als Spitzenreiter dagegen 13. Nun haben wir zehn, und können uns lediglich fragen, ob der Frauentag wirklich der richtige Feiertag ist. Ich finde, der 8. März eignet sich als Feiertag ebenso gut wie die anderen Vorschläge, über die...

  • 04.03.19
  • 769× gelesen
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Umwelt

Baukammer sieht Potenzial für 200.000 Wohnungen
Beton statt Blumenkohl

In Zeiten massiver Wohnungsnot wird fieberhaft nach Flächen für mögliche Neubauten gesucht. Nicht erst jetzt, aber gerade wieder aktuell, geraten dabei die Kleingartenkolonien erneut ins Visier. Investoren, Architekten, zuletzt die Baukammer Berlin sehen dort ein ziemlich großes Potenzial. Rund 200.000 Wohnungen könnten bereits auf einem Fünftel der bestehenden mehr als 70.000 Parzellen errichtet werden, lautet ein „Zahlenspiel". Dagegen schlagen die Laubenpieper Alarm. Sie verweisen auf...

  • 25.02.19
  • 5.547× gelesen
  •  6
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Bildung

Schule schwänzen für den Klimaschutz
Dürfen die das?

Greta Thunberg hat es vorgemacht. Die 16-jährige Schwedin bleibt seit August 2018 am Freitag des Öfteren der Schule fern und demonstriert stattdessen für das Weltklima und den Klimaschutz. Die junge Aktivistin hat inzwischen auch in Berlin zahlreiche Nachahmer gefunden. Anstatt dem Unterricht in der Schule zu folgen, sind Schüler am Freitag auf der Straße unterwegs. Was sie dabei antreibt, ist die Sorge über die Zukunft unserer Erde. Beeindruckend. Ich meine das überhaupt nicht zynisch. Der...

  • 18.02.19
  • 1.711× gelesen
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Wirtschaft

Mehr Transparenz der Ergebnisse
Wissen, was man isst

Die meisten Gaststätten und Lebensmittelbetriebe scheinen anständig zu arbeiten. Aber es gibt auch schwarze Schafe. 2017 wurden bei rund 20 Prozent der kontrollierten Unternehmen in Berlin Mängel festgestellt. Welche das sind, erfahren die Kunden in der Regel nicht. Ich finde, das muss sich ändern. Es hat schon einige Versuche gegeben, vorbildliches oder mangelhaftes Hygieneverhalten kenntlich zu machen. Etwa in Form von Smileys. Oder aktuell durch die Website "Topf-secret" der Organisation...

  • 11.02.19
  • 217× gelesen
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Verkehr

Geschwindigkeitsbegrenzung als Glaubensfrage
Tempo rausnehmen

In den vergangenen Wochen hat die Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen Fahrt aufgenommen. Auslöser war die Expertise der Verkehrskommission der Bundesregierung, die eine reduzierte Geschwindigkeit auf Autobahnen nahelegt. Ausgerechnet der zuständige Minister Andreas Scheuer (CSU) fand diese Einschätzung "gegen jeden Menschenverstand". Für ein Tempolimit spricht nach meiner Ansicht einiges. Es reduziert die Zahl der Unfälle und der Unfalltoten und sorgt für weniger Spritverbrauch....

  • 05.02.19
  • 698× gelesen
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Politik

Der GSW-Deal und seine Tücken
Vers(ch)enktes Geld

Berlin möchte den Bestand der einst landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GSW zurückkaufen. Das erklärte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und gab damit das Signal für eine große Rekommunalisierungsoffensive. Die GSW war 2004 veräußert, man kann sagen, verscherbelt worden. Ihre Immobilien gehören heute weitgehend zum Imperium der Deutschen Wohnen. Der Verkauf war ohne Zweifel ein großer Fehler. Selbst der Verweis auf die damals kata-strophale Haushaltslage des Landes...

  • 28.01.19
  • 423× gelesen
Soziales

Digitale Dilettanten
Der Hackerangriff auf Politiker ist ein Warnsignal

Das Abschöpfen persönlicher Informationen von rund 1000 Politikern, Prominenten und Journalisten war ein erster großer Aufreger im neuen Jahr. Gehackt wurden sie nach aktuellen Erkenntnissen von einem 20-jährigen Schüler aus Hessen. Da klingeln bei mir alle Alarmglocken: Wenn bereits ein jugendlicher Nerd dazu fähig ist, wie sehr sind es Großorganisationen, die mit krimineller Energie oder umfassendem Wissen an unsere Daten wollen? Womit wir zur Frage nach der Effizienz staatlicher...

  • 21.01.19
  • 181× gelesen
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Soziales

Die geplante Gesetzesänderung hat auch Tücken
Menschliche Ersatzteile

Rund 850 Menschen haben sich 2018 als Organspender registrieren lassen. Ihnen stehen etwa 10.000 Kranke gegenüber, die auf ein Herz, eine Niere oder Leber warten. Dieses Missverhältnis abzubauen, ist Ziel des Vorstoßes von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er will das Organspendegesetz umkehren. Statt einer erklärten Zustimmung wie aktuell soll eine Widerspruchsregelung gelten. Nur wer explizit ablehnt, kommt nicht als Spender infrage. Allen anderen können nach ihrem Tod Organe...

  • 14.01.19
  • 306× gelesen
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Umwelt

Regel mit Ausnahmen
Was für und was gegen die Leinenpflicht bei Hunden spricht

Seit 1. Januar gilt in Berlin die neue Hundeverordnung. Sie basiert auf dem vor mehr als zwei Jahren erlassenen Hundegesetz. Hunde müssen jetzt fast überall an die Leine. Allerdings gibt es Ausnahmen. Wer vor dem 22. Juli 2016 bereits Halter eines Hundes war, kann ihn in unbelebten Straßen und Plätzen sowie auf Brachflächen frei ausführen. Gleiches gilt für Menschen, die einen Hundeführerschein ablegen. Mit dem Leinenzwang hadern allerdings viele Hundebesitzer. Ihr wichtigstes Argument:...

  • 07.01.19
  • 472× gelesen
  •  1
Politik

Überlebenswichtiger Piks
Im Berliner Durchschnitt sind zu wenige Kinder geimpft

Meine Tochter besucht seit Kurzem eine Kita. Ob sie gegen bestimmte Krankheiten geimpft sei, wurde schon bei Abschluss des Vertrags gefragt. Sie ist es. Das gilt für die große Mehrheit der Berliner Kinder. Aber nicht für alle. Und da liegt das Problem. Laut Experten geht zum Beispiel bei Masern das Ansteckungsrisiko gegen Null, wenn 95 Prozent eines Jahrgangs einen entsprechenden Schutz vorweisen können. Er liegt aber im Berliner Durchschnitt bei rund 92 Prozent, in manchen Gebieten noch...

  • 02.01.19
  • 1.351× gelesen
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  •  1
Umwelt

Kippen im Buddelsand
Senat will berlinweites Rauchverbot auf Spielplätzen

Der Berliner Senat will ab 2019 das Nichtraucherschutzgesetz auf Spielplätzen gelten lassen. Berlin hat über 1800 Spielplätze. Zwar mag man es kaum glauben, aber in drei Innenstadtbezirken darf man dort heute im Prinzip offiziell noch rauchen. Pankow, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg haben – anders als die anderen Bezirke – noch keine Regelungen dafür erlassen. Das stört auch den Senat und so hat er sich des Themas angenommen und ist dabei, eine Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes...

  • 10.12.18
  • 187× gelesen
Politik
Der 8. März ist der Internationale Frauentag. Ab 2019 könnte dieser Tag gesetzlicher Feiertag in Berlin werden.

Freizeit am Frauentag
SPD, Linke und Grüne wollen den 8. März zum gesetzlichen Feiertag machen

SPD, Linke und Grüne in der Hauptstadt meinen: Der Frauentag soll in Berlin ein Feiertag werden. Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat berechnet, dass ein Feiertag, an dem bundesweit nicht gearbeitet wird, Deutschland rund zehn Milliarden Euro kostet. Das hat einige Bundesländer aber nicht abgeschreckt, 2018 einen neuen einzuführen: den Reformationstag am 31. Oktober. Berlin nicht. Bislang bleibt die Hauptstadt mit neun gesetzlichen Feiertagen Schlusslicht. SPD, Linke und Grüne haben...

  • 03.12.18
  • 890× gelesen
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Verkehr

Laden zu – Parkplatz auch
Anwohner sollen nachts an Supermärkten parken dürfen

Darüber hat sich wohl schon jeder Autofahrer geärgert, wenn er abends gefühlt zwei Stunden im Kiez auf Parkplatzsuche ist: die riesigen Parkflächen der Supermärkte – nach dem Ende der Öffnungszeiten leergefegt, aber abgesperrt. Wer jetzt parkt, wird kostenpflichtig abgeschleppt. Um etwas gegen die Parkplatzknappheit in der Berliner Innenstadt zu unternehmen, in der sich auf beiden Seiten in jeder Straße Auto an Auto reiht, hat die Berliner CDU nun einen Antrag ins Abgeordnetenhaus...

  • 26.11.18
  • 328× gelesen
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  •  1
Umwelt

Mit dem Winter kommt die Angst vor der Dunkelheit
FDP will mehr und hellere Laternen

Jetzt, wo es früher dunkel wird, erkennt man sie deutlich: die schlecht beleuchteten Straßen Berlins. Darüber ist die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus besorgt. Mit mehr und hellerem Licht möchte sie unter anderem die Kriminalität im Dunkeln eindämmen und plädiert für eine „höhere Beleuchtungsstärke und -dichte“ in dicht besiedelten Gebieten. Neue Straßenlaternen sollten demnach vor allem an Schulwegen, in Parks und in Gebieten rund um Haltestellen von Bus und Bahn installiert werden –...

  • 19.11.18
  • 200× gelesen