Haushaltsausschuss in Friedrichshain

Politik

Begehrtes Grundstück: das Areal entlang der Langen Straße. | Foto: Thomas Frey

Kosten für Daumenschrauben
Ringen um ein geplantes Schulgrundstück

Eigentlich hat die Linkspartei wenig gegen mögliche Enteignungen. Auch nicht im Fall des Grundstücks an der Lange Straße, wo der Bau einer Schule vorgesehen ist. Trotzdem wurde die Vorlage des Bezirksamts für einen Bebauungsplan auf dieser Fläche im Haushaltsausschuss auf Antrag der Linken vertagt. Ähnlich wie bei den Vertretern von CDU und FDP wären Fragen zu möglichen Kosten eines solchen Verfahrens nicht beantwortet worden, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Jösting. Deshalb entfalle...

Friedrichshain
27.05.20
488× gelesen

Thomas Frey

Politik

Nach den säumigen Zahlern kamen die Besetzer: der Freibeuter im Oktober 2018. | Foto: Thomas Frey

Offensive Okkupanten
Freibeuter-Besetzer stellen ihre Pläne vor

Sarah Waterfeld spielt in einer anderen Liga als die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung. Dass an solche Leute das Schiff einst verkauft worden sei, könne sie nicht nachvollziehen, so ihre Einschätzung. Spreewohnen hatte das ehemalige Jugendfreizeitschiff Freibeuter in der Rummelsburger Bucht vor zwei Jahren erworben, war aber den Preis von 225 000 Euro schuldig geblieben. Sarah Waterfeld und weitere Gesinnungsgenossinnen und -genossen haben sich erst gar nicht mit solchen profanen Dingen wie...

Friedrichshain
16.11.18
495× gelesen
1

Thomas Frey

Politik

In Seenot: Der gekaperte Freibeuter wird den Bezirk noch lange beschäftigen

Friedrichshain. Hinter vorgehaltener Hand sprechen manche vom nächsten Dauerproblem. Auch Vergleiche mit der Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule wurden bereits geäußert. Fakt ist: Das gekaperte ehemalige Jugendschiff Freibeuter im Rummelsburger See scheint das nächste Langzeitthema zu werden. Denn den Kahn wieder zu entern wird Monate, vielleicht Jahre dauern. Inzwischen sei der Rechtsweg eingeschlagen worden, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) am 7. November im...

Friedrichshain
09.11.17
411× gelesen

Thomas Frey

Politik

In Friedrichshain-Kreuzberg wird noch immer viel gebaut, etwa auf dem Freudenberg-Areal. Die Baugenehmigungen und daraus resultierende Einnahmen für den Bezirk gab es häufig bereits in den vergangenen Jahren. | Foto: Thomas Frey

So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre. Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet das aber, dass in diesem Fall nur noch Anschaffungen getätigt werden...