Jan Lehmann in Biesdorf

Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Streit über Gemüserabatt: SPD will Mehrwertsteuer auf alle Lebensmittel streichen

Es ist teuer geworden im Supermarkt. Explodierende Energiepreise und Inflation treiben auch die Preise für Grundnahrungsmittel nach oben. Um die Menschen zu entlasten, will die SPD die Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel und Lebensmittel streichen. Das sei zu kostenintensiv und entlaste als Gießkannenprinzip auch Wohlhabende, meint Staatssekretärin Barbro Dreher von der grün geführten Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Jan Lehmann (SPD). Völlig unklar sei auch, ob die...

Mitte
17.01.23
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Dirk Jericho

Politik

Die Biesdorfer Promenade, hier der bereits gut ausgebaute Abschnitt zwischen Brebacher Weg und Bahnhof Wuhletal, soll sicherer werden. | Foto: Philipp Hartmann

Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer
Die Bezirksverordnetenversammlung regt Umbau der Biesdorfer Promenade an

Das Bezirksamt soll die Biesdorfer Promenade aufwerten, neugestalten und dabei die Interessen der unterschiedlichen Nutzergruppen und Anwohner zusammenbringen. Ein entsprechender überfraktioneller Antrag von SPD, Grünen und Linken ist in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen worden. Hintergrund der politischen Forderungen ist der zum Teil marode Zustand. Aber auch die Gefahren für Fußgänger und Radfahrer, die sich die Promenade teilen und dabei immer wieder kleine Straßen...

Biesdorf
18.08.22
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Philipp Hartmann

Politik

Hygieneartikel für alle zugänglich
Abgeordneter fordert Automaten in öffentlichen Gebäuden

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) will in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Flüchtlingsheimen kostenfreie Tampon- und Kondomautomaten installieren lassen. „Diese Artikel sollten überall zugänglich sein“, sagt Lehmann. Tampons und Kondome kosten Geld, das nicht jeder habe. Der Abgeordnete will auch Kondomautomaten an Oberschulen, „weil nicht jedes Mädchen welche zu Hause bekommt“. Lehmann geht es um die „Lockerheit im Umgang mit diesem Thema. Das muss völlig normal sein“,...

Lichtenberg
24.05.22
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Dirk Jericho

Politik

Corona-Fälle in Gefängnissen

Berlin. In den acht Haftanstalten gab es 2020 insgesamt 65 Corona-Fälle. 2021 hatten sich 152 Häftlinge mit dem Virus infiziert. Wie hoch der Anteil der geimpften und genesenen Insassen ist, konnte Justizstaatssekretärin Daniela Brücker auf Anfrage des Abgeordneten Jan Lehmann (SPD) wegen der „hohen Fluktuation der Inhaftierten sowie struktureller Schwierigkeiten bei der Erfassung des Impf- oder Genesenenstatus“ nicht sagen. Die Senatsjustizverwaltung erarbeite „derzeit“ – im dritten...

Moabit
10.02.22
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Dirk Jericho

Verkehr

Am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz soll im Sommer eine neue Jelbi-Station der BVG eröffnen. | Foto: Philipp Hartmann

Weg frei für Sharing-Angebote
Im Sommer eröffnet am Elsterwerdaer Platz die erste Jelbi-Station in Marzahn-Hellersdorf

Im Laufe dieses Sommers erhält Marzahn-Hellersdorf seine erste Jelbi-Station. Sie soll am Elsterwerdaer Platz eröffnen. Verkehrsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) und ihr Fachbereich arbeiten bereits seit mehr als einem Jahr an dem Projekt. Noch mehr Berliner sollen zukünftig auf den eigenen Pkw verzichten. Dafür sollen leicht zugängliche und komfortable Alternativen in Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr mit Bussen und Bahnen sorgen. Dies soll mit den sogenannten Jelbi-Stationen erreicht...