Lars Reinefahl

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Verkehr

Ein Parkschein soll in Berlin ab 1. Januar 2023 etwa doppelt so viel kosten wie bisher. | Foto: Thomas Frey

„Ab wann ist man arm?“
Knappe Mehrheit spricht sich für höhere Parkgebühren aus

In Berlin sollen sich zum 1. Januar 2023 die Gebühren in den Parkraumbewirtschaftungszonen sowie für das Anwohnerparken um fast das Doppelte erhöhen. Die CDU-Fraktion scheiterte in der Bezirksverordnetenversammlung mit einem Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert werden sollte, gegen die Pläne tätig zu werden. SPD, Grüne, Die Linke und die Tierschutzpartei lehnten das Anliegen mit 23 Nein-Stimmen ab. 20 Bezirksverordnete stimmten dafür. "Rot-Grün-Rot spricht sich für Verdoppelung der...

Spandau
31.10.22
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Thomas Frey

Politik

CDU-Fraktion bestätigt Arndt Meißner: Wettstreit der Ideen gefordert

Spandau. Die nach der Wahl vom 18. September von 22 auf 16 Mitglieder geschrumpfte Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich am 4. Oktober konstituiert. Der neuen CDU-Fraktion gehören sechs Frauen und zehn Männer an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner wurde einstimmig erneut zum Vorsitzenden der 16-köpfigen Fraktion gewählt. Auch die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Billerbeck, Lars Reinefahl und Thorsten Schatz wurden wiedergewählt....