Neuregelung

Beiträge zum Thema Neuregelung

Verkehr

Kurzzeitparken vor der Kita neu regeln

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll das Kurzzeitparken vor der Kita Märcheninsel an der Charlottenstraße von 6 bis 10 Uhr sowie von 15 bis 17 Uhr neu regeln. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Gebiet Alfred-Kowalke-, Charlotten- und Köpitzer Straße sind die Parkplätze knapp. Deshalb halten oder parken Pkw in diesem Bereich oft so, dass Straßenüberquerungen schlecht einsehbar sind. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, soll deshalb die Kurzparkzeit auf 15 Minuten...

Friedrichsfelde
03.09.20
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Bernd Wähner

Soziales

Pflegeheimbewohnerin Herta Schumacherfreut sich, dass sie nicht mehr fürs Fernsehen bezahlen muss. | Foto: Umsorgt wohnen

Keine Rundfunkbeiträge für Pflegeheimbewohner

Bewohner von Pflegeheimen müssen seit dem 1. Januar 2013 keinen Rundfunkbeitrag mehr zahlen.Altenheime werden genauso wie Krankenhäuser und Behindertenheime als Gemeinschaftsunterkünfte behandelt, und die Zimmer gelten nicht als Wohnungen. Deshalb sind für Menschen, die in stationären Einrichtungen leben und aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen nachhaltig betreut werden müssen, die öffentlich-rechtlichen Hörfunk- und Fernsehprogramme kostenlos zu nutzen. Das haben die Intendanten von...