Neuregelung

Beiträge zum Thema Neuregelung

Verkehr

Kurzzeitparken vor der Kita neu regeln

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll das Kurzzeitparken vor der Kita Märcheninsel an der Charlottenstraße von 6 bis 10 Uhr sowie von 15 bis 17 Uhr neu regeln. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Gebiet Alfred-Kowalke-, Charlotten- und Köpitzer Straße sind die Parkplätze knapp. Deshalb halten oder parken Pkw in diesem Bereich oft so, dass Straßenüberquerungen schlecht einsehbar sind. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, soll deshalb die Kurzparkzeit auf 15 Minuten...

  • Friedrichsfelde
  • 03.09.20
  • 24× gelesen
Verkehr
Autofahrer müssen ab sofort bei der Vorbeifahrt an Radfahrern innerörtlich einen Mindestabstand von 1,5 Meter einhalten. Außerhalb geschlossener Ortschaften gelten 2,0 Meter.

VERKEHRSRECHT
Neue Regeln und höhere Strafen: Novelle der Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft

Die im Februar 2020 beschlossenen neuen Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) und höhere Bußgelder für Verkehrsverstöße gelten seit 28. April. Darauf weist der ADAC hin. Die Neuregelungen sollen auch für mehr Sicherheit im Radverkehr sorgen. Für das Überholen auf der Fahrbahn schreibt das Gesetz Autofahrern nunmehr einen Abstand zu Radfahrern oder E-Scootern von mindestens 1,50 Meter innerorts vor. Außerorts sind mindestens zwei Meter vorgeschrieben. Zur Vermeidung von schweren Unfällen...

  • Mitte
  • 05.05.20
  • 422× gelesen
  • 2
Politik

Neuregelung für Hunde in Kraft

Steglitz-Zehlendorf. Seit 15. April ist die neue Regelung für das Mitführen von Hunden am Schlachtensee und an der Krummen Lanke in Kraft. Bis 15. Oktober sind die Vierbeiner von den Uferwegen verbannt. Das aktuelle Verbot haben CDU und Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung mit ihrer Mehrheit beschlossen. Nur noch von Mitte Oktober bis Mitte April dürfen danach Hunde angeleint am Uferweg mitgeführt werden. Sie stützen sich auf das Grünanlagen- und das Landeswaldgesetz zum Schutz von...

  • Zehlendorf
  • 16.04.16
  • 82× gelesen
Politik
Ab 15. Mai müssen sich Hundehalter an die verschiedenen Symbolen der neuen Hundeampel halten.

Aggressiv und emotionsgeladen: Diskussion zum Badeverbot für Hunde

Dahlem. "Ich möchte keinen Kompromiss", erklärte Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne) zu Beginn des Bürgergesprächs am 15. April im Audimax der Freien Universität Berlin. Die Hälfte brach in laute Buh-Rufe aus, die anderen spendeten begeisterten Applaus. Emotionsgeladen war die Diskussion zur Neuregelung für Hunde an Schlachtensee und Krumme Lanke."Das ist eine Rechtfertigungsveranstaltung. Da ist doch alles schon entschieden", war zu hören. "Wir wurden ja gar nicht gefragt",...

  • Dahlem
  • 20.04.15
  • 271× gelesen
Soziales
Pflegeheimbewohnerin Herta Schumacherfreut sich, dass sie nicht mehr fürs Fernsehen bezahlen muss.

Keine Rundfunkbeiträge für Pflegeheimbewohner

Bewohner von Pflegeheimen müssen seit dem 1. Januar 2013 keinen Rundfunkbeitrag mehr zahlen.Altenheime werden genauso wie Krankenhäuser und Behindertenheime als Gemeinschaftsunterkünfte behandelt, und die Zimmer gelten nicht als Wohnungen. Deshalb sind für Menschen, die in stationären Einrichtungen leben und aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen nachhaltig betreut werden müssen, die öffentlich-rechtlichen Hörfunk- und Fernsehprogramme kostenlos zu nutzen. Das haben die Intendanten von...

  • Mitte
  • 17.01.13
  • 319× gelesen
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