Ordnungswidrigkeiten

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeiten

Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

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24.09.21
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Dirk Jericho

Blaulicht

An der Sonnenalle überprüften die Beamten acht Lokale – und fanden diverse Verstöße. | Foto: Schilp

Drogen, Waffen, schlechtes Sushi
Ordnungsamt und Polizei kontrollierten fünfzehn Lokale im Bezirk

Mehrmals im Monat rücken Polizei, Zoll und Ordnungsamt zu Schwerpunkteinsätzen im Bezirk aus. Am 29. Oktober waren die Mitarbeiter rund um die Sonnenallee unterwegs, eine Woche zuvor im Süden Neuköllns. An der Sonnenallee wurden acht Lokale überprüft. Weil die meisten im Zusammenhang mit kriminellen arabischen Großfamilien stehen, war auch eine Staatsanwältin vor Ort. Die Bilanz: 21 Verstöße gegen das Gewerberecht, drei Fälle von Schwarzarbeit, fünf Mal Drogenhandel und Drogenbesitz, illegales...