Satzung

Beiträge zum Thema Satzung

Politik
Bürgermeisterin Monika Herrmann (vorne Mitte) und Baustadtrat Florian Schmidt (rechts neben ihr) sowie Mitglieder des Gründungsrats nach dem Unterzeichnen der Satzung im Görlitzer Park. | Foto: Thomas Frey

(Mit)bestimmen im Görli
Im September soll ein Parkrat gewählt werden

Die Satzung besteht aus 18 Paragrafen, die jeweils mit bis zu einem Dutzend Unterpunkten versehen sind. Außerdem gibt es eine Präambel. "Der Görlitzer Park ist ein besonderer Ort", heißt es dort im ersten Satz. Er begründet dann auch das, was auf den folgenden zehn Seiten festgeschrieben ist – das Installieren eines Parkrats, der im rechtlich zulässigen Rahmen "bei allen Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung, die den Görlitzer Park betreffen", mitwirken soll. Vorgeschlagen wurde so ein...

  • Kreuzberg
  • 23.06.18
  • 404× gelesen
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