Sebastian Forck in Friedrichshain

Politik

Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt. | Foto: Thomas Frey

Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

Friedrichshain
28.09.17
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Thomas Frey

Politik

Gibt es im Bezirk bald mehr öffentliche Toiletten und wenn ja, in welcher Form? Nicht unbedingt favorisiert, weil zu teuer, wird dabei diese Variante im Görlitzer Park. | Foto: Thomas Frey

"Beschissene Situation": Wildpinkler, öffentliche Toiletten und ihr Preis

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich war der Haushaltsausschuss mit diesem Antrag eher am Rande befasst. Allerdings bei einer ganz wichtigen Frage, dem Geld. Und nicht nur deshalb wurde aus der Forderung der Linken nach einem möglichst schnellen Installieren weiterer Toiletten im öffentlichen Raum eine Debatte, bei der ziemlich Druck abgelassen wurde. Ausgangspunkt für den Vorstoß waren Beschreibungen der Szenerie in vielen touristischen Hotspots, zum Beispiel rund um das Ostkreuz. Massenhaft...

Friedrichshain
01.07.17
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Thomas Frey

Wirtschaft

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der FDP-Gruppe, die in Sachen Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes ein...

Friedrichshain
15.06.17
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Thomas Frey

Politik

Monika Herrmann wird weiter als Bürgemeisterin amtieren. Wer neben ihr Mitglied des Bezirksamts wird, ist derzeit noch nicht klar. | Foto: Thomas Frey

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...