Sylvia Schmidt

Beiträge zum Thema Sylvia Schmidt

Politik

Die Doppelmoral im Umgang mit der AfD schade der politischen Kultur, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. | Foto: CDU Reinickendorf

Thüringer Verhältnisse in Reinickendorf?
Haushaltsbeschlüsse in der BVV erhielten erst mit Stimmen der AfD eine Mehrheit

Am 14. September hat im Landtag von Thüringen ein Antrag der CDU-Fraktion zum Absenken der Grundsteuer eine Mehrheit gefunden, weil auch die in diesem Bundesland besonders rechtsradikale AfD dem Antrag zustimmte. Seither wird von vielen Seiten die vor allem durch die CDU eingerissene „Brandmauer“ nach rechtsaußen beklagt. Am Abend vor dem Thüringer Ereignis hat es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf während der Entscheidungen zum künftigen Haushaltsplan ein ähnliches...

Reinickendorf
25.09.23
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Thomas Frey

Politik

Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (dritte von links) ist sehr präsent im Bezirk, hier zum Beispiel bei einem Besuch des Evangelischen Kinderheims Elisabethstift in Hermsdorf vor einigen Tagen. Dazu passt, dass im kommenden Doppelhaushalt der Veranstaltungsetat des Bezirksamtes eine sehr große Steigerung erfährt. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Ausgabenorgien und falsche Schwerpunkte
BVV Reinickendorf beschließt Haushaltsentwurf

Haushaltsentscheidungen haben in jedem Bezirk ihre eigene Dynamik. In Spandau dauerte die Debatte vor dem Beschluss eine knappe Stunde und der Etatentwurf fand schließlich eine große Mehrheit. In Reinickendorf wurde dagegen rund vier Stunden diskutiert und der Beschluss war nicht einhellig. Für den Doppelhaushalt der Jahre 2024 und 2025 mit jeweils einem Volumen von rund 800 Millionen Euro stimmten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. September die Fraktionen von CDU und SPD,...