David Jahn

Beiträge zum Thema David Jahn

Bildung
32 neue Kitaplätze entstanden jetzt in der Emmentaler Straße 96 durch den Umbau einer Bürofläche. Der Bedarf an Betreuungsplätzen ist aber schon jetzt um ein Vielfaches größer. | Foto:  FREUDE Kindergärten Süd-West gGmbH
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Bedarf an Betreuungsplätzen steigt
BVV drängt auf einen „Kita-Gipfel“

Der Bedarf an Kitaplätzen in Reinickendorf ist enorm. Bis Ende 2025 könnten mehr als 1800 Betreuungsplätze fehlen, teilte das Jugendamt schon vor einem Jahr mit. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher einen „Kita-Gipfel“ einberufen. Immerhin 32 zusätzliche Kita-Plätze wurden gerade erst in der Emmentaler Straße 96 auf einer ehemaligen Bürofläche geschaffen. Sie wurde zur Kindertagesstätte umgebaut. Der Eigentümer, das Immobilienunternehmen Covivio hat sie an den Träger FREUDE Kindergärten...

  • Reinickendorf
  • 14.02.24
  • 194× gelesen
Politik
Die neuen Sparvorgaben des Landes sorgen im Rathaus Reinickendorf für Grummeln. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Bezirken drohen finanzielle Einschnitte
Reinickendorf wendet sich gegen Sparvorgaben des Abgeordnetenhauses im Doppelhaushalt 2024/2025

Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt 2024/25 des Landes Berlin tut den Bezirken weh. Sie müssen Geld, dass sie für Personal zugewiesen bekamen, aber nicht ausgegeben haben, wieder zurückgeben. Bisher war es so, dass sie diese Mittel zum Absenken der sogenannten pauschalen Minderausgabe einsetzen konnten, also um Defizite zu begleichen, die an anderer Stelle aufgelaufen oder gezielt für andere Zwecke eingepreist waren. Dieser Spielraum ist nicht mehr vorhanden und sorgt für Unmut. Schon...

  • Reinickendorf
  • 08.01.24
  • 230× gelesen
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Politik
Die Doppelmoral im Umgang mit der AfD schade der politischen Kultur, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. | Foto:  CDU Reinickendorf

Thüringer Verhältnisse in Reinickendorf?
Haushaltsbeschlüsse in der BVV erhielten erst mit Stimmen der AfD eine Mehrheit

Am 14. September hat im Landtag von Thüringen ein Antrag der CDU-Fraktion zum Absenken der Grundsteuer eine Mehrheit gefunden, weil auch die in diesem Bundesland besonders rechtsradikale AfD dem Antrag zustimmte. Seither wird von vielen Seiten die vor allem durch die CDU eingerissene „Brandmauer“ nach rechtsaußen beklagt. Am Abend vor dem Thüringer Ereignis hat es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf während der Entscheidungen zum künftigen Haushaltsplan ein ähnliches...

  • Reinickendorf
  • 25.09.23
  • 264× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (dritte von links) ist sehr präsent  im Bezirk, hier zum Beispiel bei einem Besuch des Evangelischen Kinderheims Elisabethstift in Hermsdorf vor einigen Tagen. Dazu passt, dass im kommenden Doppelhaushalt der Veranstaltungsetat des Bezirksamtes eine sehr große Steigerung erfährt.  | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Ausgabenorgien und falsche Schwerpunkte
BVV Reinickendorf beschließt Haushaltsentwurf

Haushaltsentscheidungen haben in jedem Bezirk ihre eigene Dynamik. In Spandau dauerte die Debatte vor dem Beschluss eine knappe Stunde und der Etatentwurf fand schließlich eine große Mehrheit. In Reinickendorf wurde dagegen rund vier Stunden diskutiert und der Beschluss war nicht einhellig. Für den Doppelhaushalt der Jahre 2024 und 2025 mit jeweils einem Volumen von rund 800 Millionen Euro stimmten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. September die Fraktionen von CDU und SPD,...

  • Reinickendorf
  • 21.09.23
  • 352× gelesen
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Sport
Wohl noch bis Ende 2024 bleibt das Paracelsus-Bad wegen Sanierungsarbeiten geschlossen.  | Foto:  Thomas Frey
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Diskussion über Antrag der Union
Die CDU Reinickendorf hält an einem Außenbecken am Paracelsus-Bad fest

Die Diskussion gibt es schon lange. Zuletzt entfachte sie unmittelbar vor der Wahlwiederholung und dürfte auch nach der Wahl weitergeführt werden. Das Paracelsus-Bad soll um ein Außenbecken erweitert werden. Diese Forderung erhob die CDU in einem nicht mehr ganz neuen Antrag, der in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Februar auf der Tagesordnung stand. Der CDU-Bezirksverordnete Martin Stelzer begründete die Forderung mit ebenfalls bereits bekannten Fakten: Reinickendorf leide unter...

  • Reinickendorf
  • 03.03.23
  • 446× gelesen
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Verkehr
Unter anderem sogar noch am Abend des 17. Dezember fand eine von zahlreichen Demonstrationen des vergangenen Jahres für bessere und sichere Radwege statt. Neue Radwege hat es im gleichen Zeitraum in Reinickendorf keine gegeben.   | Foto:  Changing Cities

Zwölf Kilometer in Planung oder Umsetzung
Nach Stillstand 2022 soll in diesem Jahr das Radwegenetz erweitert werden

Die Mobilitätswende im Bezirk voranzubringen war ein Schwerpunkt des bisherigen Zählgemeinschafts-Bündnisses „Reinickendorfer Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP. Als besonders wichtig wurde dabei der Radverkehr angesehen. Doch gerade beim Ausbau des Radverkehrsnetzes hat es 2022 keinen Fortschritt gegeben. Dies wurde in der Einwohnerfragestunde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Februar deutlich. Auf die Frage der Kreisvorsitzenden der Jungen Union, Ninja...

  • Reinickendorf
  • 27.02.23
  • 478× gelesen
Politik
Nur eine Spendenaktion oder versteckter Wahlkampf? Plakat mit den Konterfeis der Bürgermeister Brockhausen und Hikel für die Kaffeewette. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
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Was ist im Wahlkampf erlaubt?
Die BVV Reinickendorf diskutiert über Plakate, Schulveranstaltungen und eine Kaffeewette

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

  • Reinickendorf
  • 16.01.23
  • 382× gelesen
Sport
Mit diesem Plakat warb Hertha BSC nicht nur am U-Bahnhof Rathaus Reinickendorf für sein Bundesliga-Heimspiel gegen Köln am 12. November. Mit der danach beginnenden "Trockenzeit" ist auch die Zeit der WM gemeint.  | Foto:  Thomas Frey

Ob das Fieber noch steigt?
WM in Katar: In Reinickendorf herrscht bisher meist Desinteresse und Frust

Am Sonntag, 20. November, beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar. In Reinickendorf zumindest ist die sonst übliche Vorfreude auf das Massenereignis nicht zu spüren. Keine Fahnen an Fassaden und Autos sowie kaum Produkte in Geschäften, die mit dem WM-Logo das Kaufinteresse stimulieren wollen. Die Gründe hängen mit dem Gastgeber Katar zusammen. Ein Staat ohne Fußballtradition, autoritär regiert und der sich wohl den WM-Zuschlag durch Korruption gesichert hat. Beim Bau der Stadien...

  • Reinickendorf
  • 18.11.22
  • 332× gelesen
Verkehr
Dieser E-Scooter stand ordnungswidrig am 16. September auf dem Gehweg der Aroser Allee. | Foto: Thomas Frey

Diskussion in BVV-Einwohnerfragestunde
Ärgernis E-Scooter: Verordnete schlagen mehr Kontrollen, hartes Vorgehen aber auch einfache Selbsthilfe vor

Sie sind verbotswidrig auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen unterwegs oder sorgen abgestellt für viele Hindernisse im öffentlichen Raum. Immer wieder gibt es Klagen über E-Scooter-Fahrer, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten oder ihre Scooter nicht an vorgegebenen Stellen abstellen. So entstand in der Einwohneranfrage in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. September eine lebhafte Diskussion auf die Frage von Reiner Schröter, was denn das Bezirksamt dagegen...

  • Reinickendorf
  • 23.09.22
  • 222× gelesen
Politik
Grünpflege, Umwelt- und Naturschutz wie hier am Zeltinger Platz in Frohnau sind wichtige Themen im Bezirk. Allerdings sind in den dafür zuständigen Ämtern derzeit viele Stellen unbesetzt.  | Foto:  Thomas Frey

Streit um Personalstärke des Bezirksamtes
Reinickendorf verabschiedet Doppelhaushalt 2022/2023 mit knapper Mehrheit

Die BVV Reinickendorf hat auf ihrer Online-Sitzung am 16. März den Entwurf für den Doppelhauhaushalt der Jahre 2022 und 2023 beschlossen. 28 Bezirksverordnete stimmten dafür. 27 waren dagegen. Die knappe Mehrheit stellten die Fraktionen der sogenannten "Reinickendorfer Ampel", SPD, B’90/ Grüne und die FDP her. Sie stimmten geschlossen für den Doppelhaushalt. CDU, die Linke, AfD und die fraktionslosen Bezirksverordneten lehnten das Zahlenwerk ebenso geschlossen ab. Das Ergebnis zeigt, wie...

  • Reinickendorf
  • 25.03.22
  • 202× gelesen
Leute
Junge Politikerinnen und Politiker mit Einfluss.  Klara Schedlich, Günes Keskin (beide B'90/Grüne) und David Jahn (FDP). | Foto: Thomas Frey
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Bei FDP, CDU und Grünen übernehmen frische Gesichter Verantwortung
Junge Leute mischen die Bezirkspolitik auf

Klara Schedlich (B‘90/Grüne) ist am 4. November berlinweit bekannt geworden, als die junge Reinickendorfer Abgeordnete bei der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses auf der Präsidialebene als Schriftführerin Platz nahm. Neben ihr eröffnete Alterspräsident Kurt Wanser (74, CDU) die neue Legislaturperiode. Schedlich (22) könnte locker als Enkelin des Kreuzberger Politik-Urgesteins Wansner durchgehen. Als jüngstes Mitglied des neuen Berliner Landesparlaments wurde sie mit in das...

  • Reinickendorf
  • 10.01.22
  • 470× gelesen
Politik
Emine Demirbüken-Wegner (links, zusammen mit dem CDU Kreisvorstand Reinickendorf) fiel mit ihrer Kandidatur als Stadträtin zwei Mal durch. | Foto:  CDU Reinickendorf

CDU Reinickendorf hält an ihrer Kandidatin fest
Stimmt die Ampel beim nächsten Mal für Emine Demirbüken-Wegner?

In ihrer Bewerbungsrede vor der anschließend missglückten Wahl skizzierte Emine Demirbüken-Wegner in der BVV einen sehr persönlichen Lebenslauf. Sie sei 1961 geboren, in dem Jahr, als die Bundesrepublik ein Anwerbeabkommen für damals sogenannte Gastarbeiter mit der Türkei geschlossen habe. Acht Jahre später kam die heutige CDU-Politikerin mit ihrer Familie nach Deutschland. Sie schilderte ihren Weg von der Schülerin ohne Sprachkenntnisse zur Germanistikstudentin, Journalistin,...

  • Reinickendorf
  • 01.12.21
  • 543× gelesen
Politik
Die künftigen Koalitionäre. Von links: Günes Keskin und Hinrich Westerkamp (Fraktionsvorsitzende der Grünen), Klara Schedlich und Mathias Adelhoefer (Kreisvorsitzende der Grünen), Jörg Stroedter (Kreisvorsitzender der SPD), Marco Käber (Fraktionsvorsitzender der SPD), Uwe Brockhausen (SPD, designierter Bürgermeister), Sibylle Meister (Bezirksvorsitzende der FDP), David Jahn (Fraktionsvorsitzender der FDP). | Foto:  Thomas Frey
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Machtwechsel als Ende einer Ära
Geplantes Ampel-Bündnis präsentiert sich als "Zukunftsmodell"

SPD, B’90/Grüne und FDP wirkten fast euphorisiert, als sie am 3. November ihr Ampel-Bündnis vorstellten. Vom einem "Fortschrittsbündnis" wie von einem "Zukunftsmodell" war die Rede und das, was hier vereinbart worden sei, reiche über Reinickendorf hinaus. Das neue Bündnis beendet die CDU-Dominanz im Bezirk, die ein Vierteljahrhundert vorgeherrscht haht. Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf eine solche Dreier-Koalition geben und Uwe Brockhausen (SPD) neuer Bürgermeister werden. Die...

  • Reinickendorf
  • 10.11.21
  • 320× gelesen
Politik
Ein Bus auf dem Wilhelmsruher Damm in Richtung Märkisches Viertel. Die neue Reinickendorfer Zählgemeinschaft setzt sich dafür ein, dass die U8 zur Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrsangebots bis in den Reinickendorfer Ortsteil verlängert wird. | Foto:  Thomas Frey

Was die Ampelkoalition mit Reinickendorf vorhat
In der Vereinbarung von SPD, Grüne und FDP finden sich Forderungen aller drei Parteien wieder

Die 16 Seiten starke Zählgemeinschaftsvereinbarung behandelt nahezu alle Politikfelder. Bei einigen Themen ist allerdings die besondere Handschrift eines Partners herauszulesen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber stellte heraus, dass seine Partei mit dem Bürgermeisteramt auch die Verantwortung für die Finanzen bekomme. Dies ermögliche einen "innovativen Haushalt" zum Beispiel im Bereich Soziales oder der Inklusion. Die Grünen stellten den Klimaschutz in den Vordergrund. Alle...

  • Reinickendorf
  • 07.11.21
  • 424× gelesen
  • 2
  • 1
Politik
David Jahn ist neuer FDPFraktionsvorsitzender in der BVV. Von seiner Partei sowie den Grünen wird es entscheidend abhängen, wer neuer Bürgermeister in Reinickendorf wird.  | Foto:  FDP Reinickendorf

SPD strebt "Ampel"-Zählgemeinschaft an
Die Sitz- und Machtverhältnisse in Reinickendorf nach den BVV-Wahlen

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

  • Reinickendorf
  • 08.10.21
  • 932× gelesen
Verkehr
Auf der viel befahrenen Berliner Straße soll auch noch ein Radweg Platz errichtet werden. | Foto: Thomas Frey
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"Zwischen Pest und Cholera"
BVV-Verkehrsausschuss übt viel Kritik an geplanter Radschnellweg-Trasse

Der Bau von zehn Radschnellverbindungen ist ein Projekt im Rahmen der sogenannten Mobilitätswende des Senats. Zwei dieser Fahrrad-Highways sollen durch Reinickendorf führen. Einer sogar ausschließlich durch den Bezirk. Über dessen Streckenverlauf wurde im Verkehrsausschuss am 16. April heftig diskutiert. Die favorisierte Trasse soll von der Stadtgrenze über die Ruppiner Chaussee in Richtung Tegel, über die Berliner- und Seidelstraße in Richtung Kurt-Schumacher-Platz, dem neuen...

  • Reinickendorf
  • 23.04.21
  • 892× gelesen
Politik
Einige Verordnete der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf missbrauchten die Einwohnerfragestunde, um in langen Reden ihre Position zur Schildower Straße darzulegen. | Foto: Thomas Frey

Bürger kommen nicht zu Wort
In der Einwohnerfragestunde der BVV-Sitzung reden fast nur Politiker

Die "Einwohnerfragestunde" heißt nicht zufällig so. In den BVV-Sitzungen haben Bewohner des Bezirks die Möglichkeit, ihre Anliegen in Frageform vorzubringen. Das passiert in der Regel ziemlich schnell zu Beginn und ist auf eine Stunde begrenzt. Gibt es viele Anfragen, kann es passieren, dass nicht alle mündlich behandelt werden können. Sie werden dann schriftlich beantwortet. Dagegen ist nichts einzuwenden, solange die 60 Minuten optimal für die Begehren der Bürgerinnen und Bürger genutzt...

  • Reinickendorf
  • 19.04.21
  • 283× gelesen
Politik
Das Paracelsus-Bad ist derzeit und noch einige Zeit eine Baustelle. | Foto: Thomas Frey
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Wohin soll die Flüchtlingsunterkunft?
Debatte über MUF-Pläne auf dem Gelände des Paracelsus-Bades geht weiter

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf lehnt den Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Parkplatz des Paracelsus-Bades ab. Ein Antrag der CDU-Fraktion fand am 17. März eine Mehrheit. Das Thema ist damit aber nicht vom Tisch. Die Entscheidung fällt letztendlich der rot-rot-grüne Senat, der bisher keine Signale ausgesandt hat, auf diesen Standort verzichten zu wollen. Außerdem stimmten nur die Verordneten von CDU und AfD für den Antrag in der...

  • Reinickendorf
  • 26.03.21
  • 542× gelesen
Politik

FDP nominiert ihre Kandidaten

Reinickendorf. Die FDP Reinickendorf hat Sibylle Meister zur Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl gekürt. Die 57-jährige Bezirksvorsitzende ist bereits Mitglied des Abgeordnetenhauses und Haushaltsexpertin ihrer Fraktion. Auf den weiteren Plätzen folgen David Jahn und Andreas Vetter. David Jahn (25) ist außerdem Spitzenkandidat für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), der er bereits angehört. Zudem ist er Landesvorsitzender der Nachwuchsorganisation Junge Liberale. Auf...

  • Reinickendorf
  • 01.03.21
  • 175× gelesen
Verkehr

Zurückbleiben bitte
Reinickendorf wird bei Senatsplänen zum Ausbau des U-Bahnnetzes nicht berücksichtigt

Spandau kann sich freuen. Zehlendorf und Neukölln wohl auch. Nur der Bezirk Reinickendorf geht beim U-Bahnausbau leer aus. Vier Machbarkeitsstudien hatte die Senatsverkehrsverwaltung zu möglichen U-Bahnausbauten beauftragt. Zwei davon betrafen Streckenabschnitte in Reinickendorf. Dabei geht es um die Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel und um einen Abzweig der U6 vom Kurt-Schumacher-Platz zum jetzt ehemaligen Flughafen Tegel. Beide werden zumindest in absehbarer Zeit nicht realisiert,...

  • Reinickendorf
  • 18.02.21
  • 420× gelesen
  • 1
Politik

David Jahn führt Berliner JuLis

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Verordnete David Jahn ist am 16. Februar zum Vorsitzenden der Jungen Liberalen (Julis) Berlin gewählt worden. 105 Delegierte stimmten für den Reinickendorfer Studenten, 70 Stimmen erhielt Gegenkandidat Sören Grawert. Wegen der Landeskandidatur trat Jahn nicht mehr als Vorsitzender der Jungen Liberalen Nordberlin (für Reinickendorf und Pankow) an. Dieser Verband wird jetzt vom bisherigen Stellvertreter Jahns, Alexander Bibi, geführt. CS

  • Reinickendorf
  • 15.03.18
  • 58× gelesen
Politik

Rassismus-Kritik ist keine Straftat: AfD-Politiker scheiterte mit Verleumdungsklage

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen den FDP-Verordneten David Jahn eingestellt. Der liberale Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen in Nord-Berlin ist (für Pankow und Reinickendorf), hatte in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. November 2016 den AfD-Verordneten Rino Schmiedel als „Rassisten und Reichsbürger“ bezeichnet und sich auf mehrere Veröffentlichungen im sozialen Netzwerk Facebook berufen. Schmiedel hatte daraufhin...

  • Reinickendorf
  • 13.01.18
  • 1.735× gelesen
  • 1
Politik

David Jahn bleibt JuLi-Vorsitzender

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Verordnete David Jahn ist auf der Jahreshauptversammlung der Jungen Liberalen Nordberlin (JuLis) als Vorsitzender bestätigt worden. Für Jahn stimmten 91 Prozent der Anwesenden. Ergänzt wird der Vorstand durch die Stellvertreter Helena Ruiz Uebe, Alexander Bibi und Carlo Pause. Die JuLis Nordberlin umfassen die Bezirke Reinickendorf und Pankow. Als nächstes konkretes Ziel für Reinickendorf nannte Jahn ein Jugendparlament. Er will einen entsprechenden Antrag...

  • Reinickendorf
  • 18.01.17
  • 188× gelesen
Politik

Bezirksverordnete verurteilen Gewalt: Grenzen des politischen Streits

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer Sitzung am 14. Dezember einstimmig eine Resolution verabschiedet, nach der Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Laut Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), Vorsteher der Bezirksverordneten, sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, was aber offenbar leider nicht mehr der Fall ist. Der AfD-Verordnete Rino Schmiedel behauptet, wegen seiner politischen Tätigkeit körperlich attackiert worden zu sein, und beschuldigt den...

  • Reinickendorf
  • 19.12.16
  • 118× gelesen
  • 1
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