Timur Husein

Beiträge zum Thema Timur Husein

Politik

Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt. | Foto: Thomas Frey

Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

Friedrichshain
28.09.17
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Thomas Frey

Politik

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet. Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden. Die Situation in der Türkei fordere zu einer klaren Stellungnahme...