Torsten Einstmann

Beiträge zum Thema Torsten Einstmann

Politik

Mitarbeiter im Bezirkswahlamt Reinickendorf bei der Arbeit. | Foto: Thomas Frey

Wahltag ist am 11. Februar 2024
Fragen und Antworten zur Teilwiederholung der Bundestagswahl

Am 11. Februar sind rund 55.000 Menschen im Bezirk erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie sind bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl wahlberechtigt. Wer darf wählen? Und wie läuft das Wahlprozedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Warum die Teilwiederholung? Auch sie ist ein Ergebnis der Pannenwahl vom 26. September 2021. Damals hatte es zahlreiche Probleme in vielen Wahllokalen gegeben. Gewählt wurden an diesem Tag sowohl der Bundestag als auch das Abgeordnetenhaus und die...

Bezirk Reinickendorf
25.01.24
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Thomas Frey

Politik

Ex-Bürgermeister Frank Balzer spielt eine wichtige Rolle bei den Koalitionsverhandlungen auf Landesebene. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Reinickendorfer Lokalpolitiker verhandeln mit
Ex-Bürgermeister Frank Balzer schmiedet mit an der Rückkehr zur GroKo

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...