Wiederholungswahlen in Bezirk Lichtenberg

Leute

Der Gesandte der ukrainischen Botschaft in Berlin, Maksym Yemelianov (Mitte), enthüllte das Namensschild auf dem Odesaplatz gemeinsam mit Vertretern von Bezirksamt und Senat. | Foto: Bernd Wähner

Jahresrückblick 2023
Neue Schulbaustellen, Plauderbänke und ein Ausbildungsbürgeramt

Das Jahr geht zu Ende. In der Berliner Woche haben wir über Ereignisse informiert, Probleme aufgegriffen und Menschen vorgestellt. Mit einigen Schlaglichtern möchten wir 2023 Revue passieren lassen. Januar: Der neugestaltete Karlshorster Marktplatz zwischen Rheinstein- und Ehrenfelsstraße erhielt den Namen Odesaplatz. Die Namensgebung erfolgte nach einem Beschluss des Bezirksamts. Dass man sich für die Schreibweise mit nur einem „s“ entschied, hat Symbolcharakter. Die ukrainische Community in...

Bezirk Lichtenberg
30.12.23
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Bernd Wähner

Politik

Nach Stand der Dinge wird Michael Grunst das Rathaus Lichtenberg verlassen und Martin Schaefer die Geschäfte des Bürgermeisters übernehmen. | Foto: Bernd Wähner

Erklärung zur Neuordnung im Bezirksamt
Die Zählgemeinschaft zur Kenntnis genommen

Erstmals konnte Die Linke in Lichtenberg bei der Wiederholungswahl am 12. Februar ihr Ziel nicht erreichen. Sie wurde knapp mit 14 Sitzen in der Bezirksverordnetenversammlung nur zweitstärkste Kraft. Die stärkste Fraktion ist die der CDU mit 15 Sitzen. „Mit der Stadträtin Camilla Schuler und Bürgermeister Michael Grunst waren wir in den vergangenen Jahren kompetent und engagiert im Bezirksamt vertreten“, erklärt Normen Wolf, der gemeinsam mit Tatjana Behrend Vorsitzender der Linksfraktion ist....

Bezirk Lichtenberg
11.04.23
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Bernd Wähner

Politik

Europarat schickt Wahlbeobachter

Berlin. Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats (KGRE) schickt zur Wiederholungswahl am 12. Februar Wahlbeobachter. Das hatte Landeswahlleiter Stephan Bröchler angeregt, wie er auf seinem YouTube-Kanal sagt. Auch Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sollen eingeladen werden. Eine Antwort der OSZE steht noch aus. Nach der Pannenwahl von 2021 habe Berlin Vertrauen eingebüßt, funktionierende demokratische Wahlen zu organisieren, so...

Mitte
26.12.22
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Dirk Jericho

Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Eine radikale Reform: FDP schlägt die Abschaffung der Bezirksämter vor

Nach dem Wahldesaster und der gerichtlich angeordneten Wiederholungswahl versprechen im laufenden Wahlkampf natürlich alle Politiker Besserung. Vor allem die Verwaltung, die die Bürger immer wieder mit Antragsstaus und geschlossenen Amtsstuben nervt, soll mal wieder „radikal“ reformiert werden, wie zum Beispiel Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sagt. Richtig radikal ist der Vorschlag der FDP: Die Liberalen, die auf eine sogenannte Deutschland-Koalition mit SPD und CDU in die Regierung...