Wolfgang Schäuble

Beiträge zum Thema Wolfgang Schäuble

Politik

Wertschätzung längst überfällig
Abgeordneter will Parlament der Rosa-Winkel-Häftlinge gedenken lassen

Alljährlich gedenkt der Bundestag am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz in einer Feierstunde der Millionen Opfer des NS-Regimes. Tempelhof-Schönebergs Bundestagsabgeordneter Jan-Marco Luczak (CDU) hat aus diesem Anlass seinen Parteifreund, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, in einem Brief gebeten, bei der nächstmöglichen Gelegenheit an die Opfergruppe der Homosexuellen zu erinnern. Ein Zeichen der Wertschätzung und des Bemühens um Wiedergutmachung gegenüber den...

  • Schöneberg
  • 25.02.19
  • 159× gelesen
Politik

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt. Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die Bundeswehr bei Terror-Großlagen im Grundgesetz zu verankern. Doch die SPD ist...

  • Charlottenburg
  • 03.01.17
  • 946× gelesen
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