Zählgemeinschaft in Steglitz

Politik

Jetzt ist es beschlossene Sache: Die Treitschkestraße wird umbenannt. | Foto: K. Rabe

Treitschkestraße wird umbenannt
Jahrzehntelange Debatte beendet

Über 20 Jahren lang wurde über die Umbenennung der Treitschkestraße diskutiert. Jetzt gibt es einen Beschluss. Bislang scheiterte das Vorhaben an den Mehrheitsverhältnissen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). In den vergangenen Jahren verhinderte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft eine Änderung des Straßennamens. Auf der jüngsten BVV im September stand die Umbenennung wieder auf der Tagesordnung. Diesmal erreichte die Zählgemeinschaft von Grünen, SPD und FDP mit den Stimmen der Linken...

Steglitz
30.09.22
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Karla Rabe

Politik

CDU will Zählgemeinschaft mit den Grünen fortsetzen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich konstituiert. Jetzt geht es darum, sichere Mehrheitsverhältnisse herzustellen. Und es scheint eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft zu geben. Die Stimmverhältnisse sind indes denkbar knapp. Nach der Wahlschlappe hat die CDU-Fraktion nur noch 17 Sitze in der BVV. Bisher waren es 24. Da auch die Grünen zwei Sitze eingebüßt haben, bringen es beide Fraktionen zusammen nur noch auf insgesamt 28...

Steglitz
10.10.16
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Karla Rabe

Politik

CDU und B'90/Grüne wollen Haushaltssperre durch Stellenbesetzungssperre ersetzen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen von CDU und B'90/Grüne haben in der Bezirksverordnetenversammlung einen Beschluss zum Ende der Haushaltssperre durchgesetzt. Ob er umgesetzt werden kann, ist mehr als fraglich. Per Dringlichkeitsantrag setzte die sogenannte Zählgemeinschaft durch, dass die verhängte Haushaltssperre aufgehoben werden und statt dessen eine Stellenbesetzungssperre verhängt werden soll. „Den größten Anteil des Haushalt-Defizits machen die Personalkosten aus. Eine Aufhebung der...