Wartenberg - Politik

Lichtenberg. Eigentlich übernehmen Politiker ein Amt, weil sie genau zu wissen meinen, wohin der Weg politisch führen soll. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) macht es anders. Er lobt erstmal einen Ideenwettbewerb aus. Wieso sollte er auch die besten politischen Ideen haben? Michael Grunst zeigt sich lernwillig und lädt Bürger ein, sich wie ein Bürgermeister zu fühlen. „Lichtenberg machen! Alle können mitregieren“, unter diesem Leitsatz sucht der Bürgermeister nach Ideen, um den Bezirk...

Lichtenberg. Die Feuershow vor dem Rathaus in der Möllendorffstraße 6 bildete den Auftakt für die Lange Nacht der Politik, in der Bürger mit Politikern mitunter hitzig debattierten. So viel Trubel auf allen Etagen gibt es im Rathaus Lichtenberg nur ein Mal im Jahr. Am 3. März lud das Bezirksamt zur "Langen Nacht der Politik". Politische Vertreter und die Verwaltung gaben einen Einblick in ihre Arbeit. Selbst die Feuershow und unterhaltsame Musikeinlagen konnten der Politik kaum die Show...

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

Lichtenberg. Jugendklubs und Vereine in Lichtenberg sind vom Bündnis für Demokratie und Toleranz aus dem Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf aufgerufen worden, sich an der Spaceparade zu beteiligen. Unter dem Motto „Mehr Liebe Wagen“ soll sich ein bunter Zug am Sonnabend, 15. Juli, vom Bahnhof Springpfuhl entlang der Allee der Kosmonauten bewegen. Zu den Organisatoren gehören neben dem Bündnis für Demokratie auch die Spielplatzinitiativ Marzahn und Jugendeinrichtungen aus dem Bezirk. „In den...

Lichtenberg. Ein Problem sieht Die Linke nicht nur in der Bebauung von Innenhöfen. Mit Arbeitsschwerpunkten will die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung politische Akzente setzen. "Wir sind die Kümmerer und wollen zeigen, dass man die Alternative für Deutschland nicht braucht", sagt Norman Wolf. Der 37-Jährige leitet gemeinsam mit der 45-jährigen Kerstin Zimmer als Doppelspitze die Geschicke der Fraktion Die Linke in der BVV. Wie schon in der vergangenen Wahlperiode stellt diese...

Lichtenberg. Am 26. Januar haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Kreisvorstand gewählt. Als Kreisvorsitzende wurde die 32-jährige Hannah Neumann gewählt. Teil der Doppelspitze bleibt Philipp Ahrens. Der 28-Jährige wurde in seinem Amt als bisheriger Kreisvorsitzender von den Mitgliedern bestätigt. Neu im Team ist dagegen die 30-jährige Katharina Klausner. Sie ist für die Finanzen verantwortlich. Cristina Urucu, Frederike Strunk und Jonas Hartmann verstärken den Vorstand als...

Lichtenberg. Wegen eines sprunghaften Anstiegs der Anträge müssen Lichtenberger rund 14 Wochen auf ihren Wohngeldbescheid warten. Bei Anträgen auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS) dauert es sogar noch länger. Das ergab jüngst eine Anfrage des Bezirksverordneten Henning Fahrenberg (SPD). Mit der Bearbeitungszeit von 14 Wochen braucht der Bezirk doppelt so lange wie im Berliner Durchschnitt. Hier sind es lediglich 7,8 Wochen. Die Bearbeitungszeit für Wohnberechtigungsscheinen betrug zuletzt...

Lichtenberg. Er gehört zu den dienstältesten Stadträten in Berlin: Der Christdemokrat Wilfried Nünthel arbeitete für die Bürger in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Am 1. Februar beging der Stadtrat Wilfried Nünthel sein 25-jähriges Dienstjubiläum. Ihm gratulierte das Bezirksamtskollegium, darunter der Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke): "Wilfried Nünthel gehört zu den dienstältesten Bezirksstadträten in Berlin und hat während dieser Zeit eine ganze Palette von Themenbereichen...

Lichtenberg. Obwohl es auch in diesem Jahr zu personellen Engpässen in den Bürgerämtern kommen wird, sieht Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) den Service insgesamt gut aufgestellt. Schon im vergangenen Jahr kam es zu Einschränkungen bei den Bürgerämtern wegen der Wahl des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung. In diesem Jahr wird es die Bundestagswahl sein, die den Einsatz von Mitarbeitern der Bürgerämter im Wahlamt notwendig machen wird. Das wird auch wieder zu...

Lichtenberg. Gerade noch versucht Kevin Hönicke in seiner Rolle als SPD-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anzukommen, da will er schon weiterziehen: Im März könnte er zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt werden. "Manchmal muss ich provozieren", sagt Hönicke. Wer die Debatten in der BVV verfolgt, weiß: Kaum ein Bezirksverordneter ging in den vergangenen Jahren so gern und gleichzeitig so gutgelaunt ins Wortgefecht, wie der Physik- und Mathelehrer. Auf diese Weise hat es...

Lichtenberg. Ein herablassendes Wort hat ein Fraktionsmitglied der Alternative für Deutschland (AfD) in seinem Redebeitrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BBV) am 19. Januar benutzt. Der Vorsteher der BVV sah sich gezwungen, ihm das Wort zu entziehen. Eigentlich hätte es eine sachliche Diskussion werden sollen: Die Sozialdemokraten hatten in der BVV ihre Initiative vorgestellt, das Reisezentrum am Bahnhof Lichtenberg zu erhalten. Das wurde bereits am 21. Dezember vergangenen Jahres von...

Lichtenberg. Viele Chefs im Bezirksamt gehen bald in den Ruhestand. Damit die Ämter nicht ohne Führung bleiben, bereitet sich der Bezirk schon jetzt auf die schwierige Nachfolgersuche vor. Fast jede wichtige Abteilung im Bezirksamt ist in den kommenden Jahren betroffen. In diesem Jahr trifft es das Umwelt- und Naturschutzamt, im nächsten Jahr das Stadtentwicklungsamt. Doch auch im Straßen- und Grünflächenamt steht ein Führungswechsel an – und noch in vielen weiteren Ämtern. Bürgermeister...

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben. Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25 Bezirksverordnete mit einem Nein. Im zweiten Wahlgang waren es noch 17,...