Wilhelmstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jugendforum „denk!mal18“

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 24× gelesen
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Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 281× gelesen

Gehört die AfD auf die Zitadelle? Im Bezirk sieht man hier Diskussionsbedarf

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion....

  • Spandau
  • 27.01.18
  • 1.133× gelesen
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Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte....

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 148× gelesen
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Laute Türen im Seniorenheim

Wilhelmstadt. Im Seniorenwohnhaus Wilhelmstadt sind die Automatiktüren offenbar so laut, dass sie die Bewohner aus dem Schlaf schrecken. Geräuscharme Antriebe müssen her, findet die SPD-Fraktion und hat deshalb für die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag formuliert. Für alle Automatiktüren fordert die Fraktion zudem Bewegungsmelder statt Schalter. So könnten sich Bewohner mit Rollstühlen oder Rollatoren deutlich leichter durch das Haus an der...

  • Wilhelmstadt
  • 18.01.18
  • 10× gelesen

Spandau als Anti-Terror-Standort: GSG 9 soll auf Kasernengelände ziehen und Hauptstadt sichern

Die frühere Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne soll ein Standort der Eliteeinheit GSG 9 werden. Endgültig entschieden ist zwar noch nichts. Eine Machbarkeitsstudie hält das Kasernengelände aber für geeignet. Noch wohnen etwa 900 Flüchtlinge auf dem früheren Kasernengelände. Laut Medienberichten gibt es aber Pläne, dort die Eliteeinheit der Bundespolizei anzusiedeln. Grund ist die anhaltende Terrorgefahr in der Hauptstadt. Bereits im Juli 2017 war bekannt geworden, dass die Bundespolizei in die...

  • Wilhelmstadt
  • 17.01.18
  • 393× gelesen

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 563× gelesen
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Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 410× gelesen

Kampf dem illegalen Welpenhandel: CDU fordert bezirksübergreifendes Meldesystem

Die CDU-Fraktionen der Berliner Bezirke wollen den Handel mit Junghunden aus Welpenfabriken unterbinden. Die CDU aus Spandau schließt sich dem Kampf gegen die Hundemafia an.  „Stopp der Hundemafia“, lautet das Motto der CDU-Fraktionen in den Bezirksversammlungen. Sie fordern vom Berliner Senat ein Meldesystem, das nicht nur über Bezirksgrenzen hinaus greift, sondern Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeistellen vernetzt, die Welpenhändler in eine gemeinsame Datenbank einträgt und...

  • Haselhorst
  • 15.01.18
  • 148× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, Berlin 15.1.1990, erboste Buerger vor dem verschlossenen Tor Normannenstrasse
Foto: Ralf Drescher
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Sturm auf die Stasi

Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger Ruschestraße. Bauarbeiter rücken mit Mörtel und Ziegelsteinen an, um den Zugang zur Geheimdienstzentrale symbolisch zuzumauern. Dann öffnen sich die nur von ein paar Bereitschaftspolizisten besetzten Tore. Tausende erboste Bürger dringen in das Allerheiligste des Polizistenmörders Erich Mielke und seiner Spießgesellen ein. Gewalt findet nicht statt,...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 1.482× gelesen
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Mobile Wache kommt

Spandau. Die mobile Polizeiwache für Spandau soll bis zum Sommer kommen. Das teilt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) mit. Der Politiker hatte sich bei der Senatsinnenverwaltung erkundigt und vom Staatssekretär Torsten Akmann die Neuigkeit erfahren. Demnach soll die Wache voraussichtlich schon bis Ende des ersten Halbjahres 2018 abwechselnd an drei neuralgischen Punkten im Bezirk präsent sein: Heerstraße Nord, Altstadt und im Münsinger Park. „Wir haben uns gemeinsam mit...

  • Spandau
  • 08.01.18
  • 271× gelesen
Helmut Kleebank ist seit 2011 Bürgermeister von Spandau.

"Es klemmt vor allem beim Personal": Bürgermeister Helmut Kleebank im Interview

Das alte Jahr ist passé, die Neujahrsgrüße sind verschickt und das Spandauer Volksblatt hat wieder ein Stelldichein mit Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Was liegt 2018 an, wo klemmt es, und was können die Spandauer erwarten? Reporterin Ulrike Kiefert hat nachgefragt. Vierblättrige Kleeblätter und Mini-Schornsteinfeger sind selten. Wünschen dürfen Sie sich zum neuen Jahr trotzdem etwas. Helmut Kleebank: Persönlich wünsche ich mir Glück und Gesundheit für meine Familie. Aber Sie...

  • Haselhorst
  • 01.01.18
  • 389× gelesen

Mehr Geld für Jubilare

Spandau. Bei seinen Jubiläumsgeschenken setzt der Bezirk eins drauf. Wer hohen Geburtstag oder eiserne Hochzeit feiert, kann ab Januar ein Geschenk im Wert von zehn Euro erwarten. Bislang gab das Bezirksamt für Blumen, Konfekt oder Sekt maximal 5,11 Euro aus. Im Rathaus kommt man damit dem Wunsch der Bezirksverordneten nach. Die hatten die Erhöhung schon im Mai auf Antrag der CDU einstimmig beschlossen. Die Änderung musste aber erst noch in den neuen Doppelhaushalt 2018/19 einfließen. uk

  • Spandau
  • 20.12.17
  • 28× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 186× gelesen

BVV reduziert die Zahl der Anträge pro Fraktion auf fünf in jeder Sitzung

Damit die BVV ihr Arbeitspensum schafft, darf jede Fraktion künftig nur noch fünf Anträge pro Sitzung einreichen. Den Grünen passt das gar nicht. Die BVV-Vorsteherin hat kein Problem damit. Sechsstündige Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind in Spandau keine Seltenheit. Wenn es sein muss, wird auch bis Mitternacht getagt. Der Demokratie schaut da aber schon lange keiner mehr zu. Und auch die Bezirksverordneten haben nach dem 50. Tagesordnungspunkt so ihre Probleme mit der...

  • Spandau
  • 07.12.17
  • 167× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 122× gelesen

Traglufthalle abgerissen: LAF spricht von Einsturzgefahr

Auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne ist eine von drei Traglufthallen abgerissen worden. Laut Landesamt war die Halle einsturzgefährdet. Ihr Aufbau hat knapp 1,3 Millionen Euro gekostet. Nur: Flüchtlinge haben dort nie gewohnt. Der Abriss erbost die Spandauer. Von „Steuergeldverschwendung“ und einer „Riesenschweinerei“ ist in sozialen Netzwerken die Rede. Der Grund: Die Traglufthalle der Notunterkunft war nie bewohnt. Allein sie aufzubauen hat aber schon knapp 1,3 Millionen Euro...

  • Wilhelmstadt
  • 27.11.17
  • 275× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 36× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 472× gelesen
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Lautstark verschaffen sich die Siemens-Mitarbeiter Gehör für ihren Protest.
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Über 1000 Siemens-Mitarbeiter protestieren lautstark gegen die Betriebsschließung

von Ulrike Kiefert Wut, Enttäuschung, Angst: Über 1000 Siemensianer haben am 17. November vor der Siemens-Hauptverwaltung lautstark gegen den geplanten Kahlschlag demonstriert. Sie alle bangen um ihre Jobs. Die Kundgebung war eine klare Kampfansage. „Schweige nimmer, kämpfe immer“, „Ihr habt uns belogen und betrogen“, „Wir wollen Fortschritt statt Einschnitt“. Ihren Zorn hatten die rund 1300 Siemens-Mitarbeiter aber nicht nur auf Plakaten und Bannern formuliert. Mit Vuvuzelas und...

  • Siemensstadt
  • 20.11.17
  • 602× gelesen
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Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 60× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 33× gelesen

Pläne für die Hexenwiese: Bezirksverordnete fordern Sanierung in der Wilhelmstadt

Wilhelmstadt. Die Hexenwiese an der Götelstraße 70 könnte in den kommenden Jahren zu einer attraktiven Grünanlage werden – wenn es dem Bezirk gelingt, für die Schadstoffbeseitigung Mittel vom Senat zu erhalten. Bei der Hexenwiese ist bisher nur eines sicher: In rund einem Meter Tiefe finden sich im Boden Blei, Arsen, Quecksilber und andere Schadstoffe. Sie sind die Hinterlassenschaften früherer gewerblicher Nutzung. Unter anderem wurden hier einst Baustoffe hergestellt. Eine Sanierung kann...

  • Wilhelmstadt
  • 30.10.17
  • 144× gelesen

Bürgerbüros geschlossen

Spandau. Aufgrund einer Personalversammlung des Bezirksamtes Spandau am Mittwoch, 8. November, bleiben das Bürgerbüro Wasserstadt und das Bürgerbüro Falkenhagener Feld ganztägig geschlossen. Das Bürgeramt Rathaus Spandau hat an diesem Tag in der Zeit von 14 bis 17 Uhr geöffnet. Bei Rückfragen steht das Bürgeramt unter 115 zur Verfügung. gw

  • Spandau
  • 25.10.17
  • 8× gelesen
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