Wilhelmstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stammtisch zu stabilen Mieten

Wilhelmstadt. Der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) lädt wieder zum Mieter- und Verbraucherstammtisch ein. Der findet am Mittwoch, 16. Oktober, um 19.30 Uhr im Stadtteilladen an der Adamstraße 39 statt. Diesmal geht es um „Stabile Mieten und bezahlbares Wohnen für Berlin“. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner, wird zum Thema referieren, den „Masterplan Wohnen“ seiner Partei für mehr Wohnungsneubau vorstellen und Fragen...

  • Wilhelmstadt
  • 07.10.19
  • 181× gelesen
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Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 347× gelesen
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"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 246× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 156× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 258× gelesen

Linke in der Sprechstunde

Wilhelmstadt. Persönliche Anliegen? Fragen, die unter den Nägeln brennen? Diskutieren über ein politisches Thema? Die Spandauer Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) lädt wieder zur Bürgersprechstunde ein und zwar am 3. September von 16.30 bis 18 Uhr. Ort ist diesmal die Geschäftsstelle der Spandauer Linken an der Pichelsdorfer Straße 138. Wer will, meldet sich an unter 23 56 41 77 oder helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. uk

  • Wilhelmstadt
  • 22.08.19
  • 53× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.824× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 160× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 125× gelesen
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Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 402× gelesen
Ein Geburtstagstest zum 70-jährigen Bestehen: Für die Carlo-Schmid-Schüler ist das Grundgesetz kein Buch mit sieben Siegeln.

Jubiläumsausstellung über Carlo Schmid
Fragen-Parcours zum Grundgesetz

Den 70. Geburtstag des Grundgesetzes beging die Carlo-Schmid-Oberschule an der Lutoner Straße 15/19 mit einem Parcours der Schüler. Noch bis Pfingsten ist im Foyer der Schule eine Ausstellung zu Carlo Schmid zu sehen. Das Wissen zur Verfassung des Bundesrepublik Deutschland wird auf Tischen mit schwarz-rot-goldenem Schmuck abgefragt. Acht Fragen sind von den Schülern zu beantworten, zum Beispiel, was denn das Grundgesetz sei, ein Märchenbuch, die Verfassung Europas, oder die Verfassung...

  • Wilhelmstadt
  • 23.05.19
  • 80× gelesen

Diskussion zum Olympiapark

Westend. Der Wahlkreisabgeordnete Andreas Statzkowski (CDU) lädt am Montag, 27. Mai, um 19.30 Uhr zu einem Info- und Diskussionsabend zum Thema „Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Olympiaparks – ein Platz für ein neues Fußballstadion?“ ein. Treffpunkt ist die Bildungsstätte der Sportjugend, Hanns-Braun-Straße, Haus 27. Die Einfahrt auf das Gelände des Olympiaparks ist nicht gestattet. Statzkowski rät deshalb den Interessenten, bereits auf der Hanns-Braun-Straße zu parken oder die...

  • Charlottenburg
  • 18.05.19
  • 67× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU),...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 577× gelesen
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Verwaist: Fast 1000 Flüchtlinge waren auf dem Kasernengelände untergebracht – auch in drei Traglufthallen.
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Ankunftszentrum in Kaserne schließt
Ende 2019 „ist Schluss“

Die frühere Notunterkunft auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne wird maximal bis Jahresende als Ankunftszentrum mitgenutzt. Das bestätigte Integrationssenatorin Elke Breitenbach jetzt bei einem Besuch in Spandau. Gut 270 Flüchtlinge wohnen jetzt noch in der Unterkunft. Im Schnitt bleiben sie aber nur zwei bis drei Tage, dann werden sie auf Tempohomes oder andere Gemeinschaftsunterkünfte „verteilt“. Denn die frühere Notunterkunft ist mittlerweile ein sogenanntes Ankunftszentrum,...

  • Wilhelmstadt
  • 19.03.19
  • 513× gelesen

Politischer Stammtisch

Wilhelmstadt. Die SPD Wilhelmstadt trifft sich am Freitag, 15. März, wieder am Stammtisch. In geselliger Runde werden diverse Themen besprochen wie die geplante Umgestaltung der Pichelsdorfer Straße oder die neue Wasserball-Arena für die Wasserfreunde Spandau 04 in direkter Nachbarschaft zum Kombibad Spandau Süd. Der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz berichtet über Neuigkeiten aus der Landespolitik. Und es geht um folgende Fragen: Welche Fortschritte gibt es im Kampf gegen die vielen...

  • Wilhelmstadt
  • 06.03.19
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Inforunde zur Notunterkunft

Wilhelmstadt. Wie geht es weiter mit der Notunterkunft auf dem Gelände der ehemaligen Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne? Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und Elke Breitenbach, Senatorin für Integration (Die Linke), stehen dazu Anwohnern am Dienstag, 12. März, Rede und Antwort. Mit dabei sind auch Alexander Straßmeir, Präsident des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF), Danilo Segina, Spandaus Migrations- und Integrationsbeauftragter sowie der Betreiber. Die Unterkunft soll wie berichtet...

  • Wilhelmstadt
  • 28.02.19
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Bundespolizei kann Zeitplan aber wohl einhalten
Kaserne bleibt vorerst Unterkunft

Die ehemalige Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne bleibt bis Ende 2019 Flüchtlingsunterkunft. Für den Zeitplan der Bundespolizei hat das aber vorerst keine Folgen. Der Senat hat den Mietvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kurzfristig verlängert. Das hat der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner auf Nachfrage von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erfahren. Ursprünglich sollte der Mietvertrag zwischen Land und Bund Ende Dezember 2018 auslaufen. Denn...

  • Wilhelmstadt
  • 21.12.18
  • 142× gelesen

Platz der Weißen Rose

Wilhelmstadt. Der dreieckige Platz zwischen der Wilhelmstraße und dem Gelände des ehemaligen Kriegsverbrechergefängnisses Spandau soll zum "Platz der Weißen Rose" werden. Das hat jetzt der Grünflächenausschuss einstimmig beschlossen. Die Widmung für den namenlosen, kleinen begrünten Platz hatten die Bündnisgrünen, die Linksfraktion, die SPD und die FDP in einem gemeinsamen Antrag vorgeschlagen. Der Hintergrund: Im August hatten die demokratischen Parteien Spandaus auf dem Platz das "Fest der...

  • Wilhelmstadt
  • 04.12.18
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Wo im Kiez der Schuh drückt - Daniel Buchholz will es wissen
Mobile Sprechstunde der SPD

Wo drückt den Wilhelmstädtern der Schuh? Daniel Buchholz (SPD) will es wissen und lädt darum am Freitag, 5. Oktober, zum Austausch ein. Wie bleiben die Wohnungen bezahlbar? Wo sind Verbesserungen im Nahverkehr nötig? Wann schließen endlich die vielen Spielhallen? Wie kann das Leben und Arbeiten in der Wilhelmstadt wieder attraktiver werden? Und: Geht es voran auf dem Gelände der alten Post an der Klosterstraße? Antworten auf diese Fragen geben die mobile Bürgersprechstunde und ein...

  • Wilhelmstadt
  • 27.09.18
  • 62× gelesen

WisS in der Sprechstunde

Wilhelmstadt. Die Wählerinitiative soziales Spandau “WisS” lädt alle Spandauer für 27. September zu einer Bürgersprechstunde ein. Themen sind unter anderem der Erhalt des denkmalgeschützten Fachwerkhauses an der Pichelsdorfer Straße sowie weitere Anliegen und Probleme der Spandauer. Los geht es um 20 Uhr in der Traditionsgaststätte "Zur Traube" an der Pichelsdorfer Straße  89. uk

  • Wilhelmstadt
  • 21.09.18
  • 15× gelesen

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 1.277× gelesen
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Kein Weg, den man gern laufen will: Die Bahnunterführung an der Klosterstraße.

"Schlimmes Taubenkot-Problem": Spandauer hat das Bezirksamt angezeigt

Für die Spandauer ist die düstere, mit Taubenkot verschmutzte Bahnunterführung ein jahrelanges Ärgernis. Es gibt Pläne für eine Schönheitskur, doch passiert ist bis heute nichts. Darum hat ein Spandauer jetzt das Bezirksamt angezeigt. Angedroht hatte es Jürgen Czarnetzki schon vor zwei Jahren. „Sollte hier nicht bald etwas passieren, werde ich Anzeige erstatten.“ Jetzt hat Czarnetzki, im Bezirk als streitbarer Chef der Bürgerinitiative Spandauer Verkehrsbelange 73 bekannt, sich selbst...

  • Spandau
  • 02.05.18
  • 826× gelesen
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Mit Swen Schulz sprechen

Staaken. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am Mittwoch, 9. Mai, von 15 bis 18 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in den Gemeinwesenverein, Heerstraße Nord, Obstallee 22, ein. Um eine Anmeldung wird bis zum 4. Mai unter 36 75 70 93 oder per Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de gebeten. MiaB

  • Wilhelmstadt
  • 30.04.18
  • 17× gelesen

Anliegen einfach loswerden

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer und der Spandauer Bezirksverordnete Lars Leschewitz (LINKE) laden gemeinsam zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am 8. Mai von 16.30 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro von Helin Evrim Sommer in der Reisstraße 21 statt. Die Anmeldung erfolgt unter 22 77 75 18 oder per Mail an helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. Eine weitere Bürgersprechstunde ist für 19. Juni geplant. Helin Evrim Sommer ist seit September 2017 Mitglied der Fraktion DIE...

  • Siemensstadt
  • 30.04.18
  • 84× gelesen
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